18.11.2009 von Th. Loch.

Teil II.: Erste Übersetzung!

Spanischer Weg zum Sozialismus? II.

IX. Kongress der IU, 15./16. November 2008

Die IX. General-Asamblea der gesamt spanischen IU - ihr Kongress - fand am 15./16. 11. 2008 statt. Das zweite der hier vorgestellten Dokumente, das nach Einschätzungen aus der PCE die Mehrheit in der IU repräsentiert, wird eine von drei im Vorfeld propagierten Diskussionsgrundlagen sein.

- Bemerkungen und Übersetzung: Sepp Aigner, November 2008 -

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Übersetzung:

Resolution, verabschiedet von der

Politischen Konferenz der PCE

28./29. Juni 2008

(einstimmig beschlossen)

PCE stärken; eine Alternative aufbauen

Am 28. und 29. Juni fand die politische Konferenz der PCE statt. Das Föderalkomitee (1) hatte sie einberufen, um zwei konkrete Angelegenheiten zu diskutieren und über sie zu beschließen, die vorrangig und dringlich sind und die Einbeziehung der gesamten Organisation erfordern.

a) Erstens die Erarbeitung eines Standpunkts zur neuen umfassenden wirtschaftlichen und sozialen Krise, die der Kapitalismus in seiner härtesten Gangart, dem Neoliberalismus, hervorgebracht hat. - Eine Krise, die nicht neu ist, weil der Kapitalismus Krise ist, die jedoch unvermutete Extreme austreibt, welche, wie immer, auf die Schultern der gesamten Arbeiterklasse abgeladen werden sollen. Eine große soziale Mobilisierung im kommenden Herbst gegen die Gesamtheit der neoliberalen Politik, Beschlüsse der EU und der PSOE-Regierung ist unabdingbar (65 Stunden, Vertrag von Lissabon, Einschränkung der sozialen Rechte, Privatisierungen, Lohnverschlechterung usw.) Ab sofort müssen wir einen großen Kampf-Herbst anstoßen.

b) Die zweite Angelegenheit, die mit der ersten eng verbunden ist, ist der Vorschlag der PCE für die Konsolidierung und Rekonstruktion der IU und gleichzeitig, in Verbindung damit, die Stärkung der Partei auf der Linie, wie sie vom XVII. Kongress und allen Beschlüssen der Führungsgremien, speziell nach der politischen Wahl-Niederlage der IU bei den letzten allgemeinen Wahlen, entschieden wurden. Es handelt sich um eine schwere Niederlage, die absehbar war, und für die die Verantwortung auf den Führungskern fällt, der vom General-Koordinator (2) auf sektiererische, ausgrenzende und destruktive Weise geleitet wurde, unter Hinwegsetzen über zahlreiche Vorschläge der Partei und anderer Sektoren der IU, die darauf gerichtet waren, die sich ausbreitende innere Schwächung und Schwächung nach außen in den Griff zu bekommen.

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18.11.2009 von Th. Loch.

Teil I.: Vorbemerkung!

Spanischer Weg zum Sozialismus?

Dieser Text datiert aus dem Jahr 2008. Aber wer sich genauer über die allgemeine Lage in Spanien und speziellen die der spanischen Linken informieren will, findet hier reichlich Material, das auch im Jahr 2010 noch aktuell ist.

Die KP Spaniens und die IU (Vereinigte Linke) haben ein Konzept für einen spanischen Weg zum Sozialismus entwickelt, dessen allgemeine Aspekte auch für die Diskussion der Linken in Deutschland fruchtbar sein könnte, wenn es zur Kenntnis genommen werden. Insbesondere die Zielsetzung, die bürgerlichen Demokratie durch rätedemokratische Elemente zu bereichern und so zu versuchen die formale, repräsentative Demokratie in eine Rätedemokratie um wandeln, in welcher nicht Volksvertreter, sondern die Bürgerinnen und Bürger selbst die Hauptprotagonisten sind. Dieses ist eine schöpferische Weiterentwicklung kommunistischer Programmatik. Hierbei handelt es sich um eine Verallgemeinerung der spontan immer wieder entstehenden Ansätze, - die im deutschen Sprachgebrauch Bürgerinitiativen und “Basisdemokratie” genannt werden - und der Versuch des Einbaus solcher spontaner Erscheinungen in eine politische Strategie zur Überwindung des Kapitalismus auf demokratischem Wege.

Zum Kongress der spanischen Izquierda Unida:

Zwei Dokumente der spanischen Linken

- Bemerkungen und Übersetzung: Sepp Aigner, November 2008 -

Vorbemerkungen:

Die spanische Linke mit “System überwindendem” und revolutionärem Selbstverständnis befindet sich nach einem längeren Prozess der inneren Schwächung und des Rückgangs des Masseneinflusses in einer komplizierten Lage. Nach der Wahlniederlage im März 2008 versucht nun die PCE “das Ruder herumzureißen”. Die hier vorgestellten Dokumente werfen ein Licht auf das Vorhaben und auf die Lage selbst.

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18.11.2009 von Th. Loch.

Revolution Teil I.

Revolution: grundlegende qualitative Umgestaltung der Gesellschaft als Ganzes oder einzelner, wesentlicher gesellschaftlicher Bereiche (z.B. die wissenschaftlich-technische Revolution, die Revolution auf dem Gebiet der Ideologie und Kultur usw.), eine der wichtigsten Phasen und Formen der gesellschaftlichen Entwicklung. Unter einer sozialen Revolution versteht man eine qualitative Umwälzung in der Gesellschaft, in deren Ergebnis eine historisch überlebte ökonomische Gesellschaftsformation durch eine andere, progressive abgelöst wird. Soziale Revolutionen sind in der antagonistischen Klassengesellschaft eine gesetzmäßige Erscheinung. Ihre eigentliche, tiefere Ursache besteht im Konflikt zwischen entwickelten Produktivkräften und den überlebten Produktionsverhältnissen. Dieser Konflikt ist die soziale Grundlage des Klassenkampfes zwischen den aufstrebenden und den reaktionären Klassen, welche die überlebten Produktionsverhältnisse und die darauf beruhende soziale und politische Ordnung mit allen Mitteln, insbesondere der Staatsgewalt, verteidigen. Die soziale Revolution ist der Höhepunkt des Klassenkampfes. Das politische Hauptmerkmal der sozialen Revolution ist der Übergang der Staatsmacht aus den Händen der herrschenden reaktionären Klasse in die Hände der revolutionären Klasse. Deshalb ist jede soziale Revolution zugleich eine politische Revolution.

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17.11.2009 von Th. Loch.

Allgemeine Krise des Kapitalismus:

umfassende System- und Gesellschaftskrise des niedergehenden Kapitalismus. Die allgemeine Krise des Kapitalismus erfasst alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens: Ökonomie, Politik, Kultur, Ideologie, Moral usw. Sie umfasst jenen historischen Zeitabschnitt der Existenz des Kapitalismus, in dem sich der Prozess seines Niedergangs und seiner revolutionären Ablösung durch den Sozialismus und Kommunismus im Weltmaßstab gesetzmäßig vollzieht. Die allgemeine Krise ist das Resultat der Zuspitzung aller dem Kapitalismus in seinem imperialistischen Stadium eigenen Widersprüche, vor allem des Grundwiderspruchs des Kapitalismus (wesentlicher innerer, die Entwicklung des Kapitalismus bestimmender Widerspruch zwischen dem gesellschaftlichen Charakter der Produktion und der privat kapitalistischen Aneignung ihrer Ergebnisse), des Widerspruchs zwischen Proletariat und Bourgeoisie, des Widerspruchs zwischen den imperialistischen Mächten und den Entwicklungsländern sowie des Widerspruchs zwischen den imperialistischen Staaten.

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16.11.2009 von Th. Loch.

China: Die erste Phase des Sozialismus

Von Jose Cademartori

Der Artikel erschien in Tribuna Popular, Venezuela, 5. Oktober 2009

Uebersetzung aus dem Spanischen: Sepp Aigner

Das neue China in den kommenden Jahrzehnten

Die wirtschaftliche Entwicklung Chinas war einer der bedeutendsten Prozesse in der zweiten Haelfte des vergangenen Jahrhunderts. Es scheint, dass dies fuer die kommenden Jahrzehnte noch mehr gelten wird. 2010 wird China Japan ueberfluegeln und weltweit den zweiten Platz einnehmen. Die Vorausage von Goldmann Sachs, das BIP Chinas werde 2040 das der USA uebersteigen, loeste Betroffenheit aus, aber niemand haelt diese heute fuer unmoeglich.

Angesichts des ebenfalls raschen Wachstums Indiens und anderer Laender der Region stehen tiefgreifende Veraenderungen in der Weltwirtschaft und -Politik bevor. Als dynamischste Region des Planeten koennte der Ferne Osten den Westen hinter sich lassen.

Die Arbeiter- und Bauernbewegung errang 1949, gefuehrt von der Kommunistischen Partei Chinas unter Mao Zendong, in Peking die Macht. Das war das Ergebnis von 28 Jahren schwerer Opfer, grosser Aufstaende und siegreicher Kaempfe gegen die japanischen Invasoren und das proamerikanische Regime Chiang Kaiseks. Die antiimperialistische und demokratische Revolution mit sozialistischer Perspektive triumphierte in einem der aermsten, rueckstaendigsten und bevoelkerungsreichsten Laender der Erde, einem Land mit eingewurzelten feudalen Ueberresten, bestaendig von Naturkatastrophen heimgesucht, nach endloser Einmischung und Unterdrueckng von seiten der Grossmaechte. Die USA brauchten 30 Jahre, um die neue Regierung offiziell anzuerkennen.

Historische Perioden und Etappen

Die Geschichte der neuen Volksrepublik China laesst sich in zwei grosse Perioden einteilen. Die erste dauerte von 1949 bis 1978, die zweite von 1978 bis in unsere Zeit. Die erste faellt ungefaehr mit der Fuehrung Mao Zedongs zusammen, der 1976 starb. Die zweite beginnt mit der Tagung des Zentralkomitees der KPCh 1978, auf der die kritische Lage des Landes eingeschaetzt und die neue, von Deng Hsiaoping vorgeschlagene, Strategie beschlossen wurde.

Innerhalb der ersten Periode gibt es zwei Etappen: die erste von 1949 bis 1957, die zweite von da an bis 1978. Die Trennlinie liegt ein Jahr nach dem VIII. Parteitag, als man begann, den bis dahin verfolgten Kurs zu verletzen und Mao auf eigene Rechnung eine ultralinke Linie durchsetzte.

a)

Die achtjaehrige erste Etappe erbrachte grosse Veraenderungen im Agrarsektor, so das Ende der Dominanz der Feudalherren, die Verteilung des Landes an die armen Bauern, die Bildung von Kooperativen dreier verschiedener Niveaus auf freiwilliger Basis, die Verstatlichung der Grossindustrie, Banken, Medien und der grossen Transportmittel, wobei den kleinen Privatunternehmen ein Platz verblieb. In dieser Etappe wird der Hyperinflation ein Ende gesetzt, die Maerkte werden einer Planung und Regulierung unterworfen, Industrien werden rekonstruiert und neue aufgebaut.Die Alphabetisierung kommt voran, endemische Krankheiten werden zum Verschwinden gebracht, die Versorgung mit Nahrung und Kleidung verbessert sich, die Souveraenitaet ueber das Staatsterritorium und die Restrukturierung des Staates festigen sich.

b)

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15.11.2009 von Th. Loch.

Materie:

„Die Materie ist eine philosophische Kategorie zur Bezeichnung der objektiven Realität, die dem Menschen in seinen Empfindungen gegeben ist, die von unseren Empfindungen kopiert, fotografiert, abgebildet wird und unabhängig von ihnen existiert.“

Lenin, „Materialismus und Empiriokritizismus“ Einzelausgabe, Dietz Verlag Berlin 1985, Seite 161/162

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6.11.2009 von Th. Loch.

„Die Zwecke der Handlungen sind gewollt, aber die Resultate, die wirklich aus den Handlungen folgen, sind nicht gewollt, oder soweit sie dem gewollten Zweck zunächst doch zu entsprechen scheinen, haben sie schließlich ganz andere als die gewollten Folgen. Die geschichtlichen Ereignisse erscheinen so im ganzen und großen ebenfalls als von der Zufälligkeit beherrscht. Wo aber auf der Oberfläche der Zufall sein Spiel treibt, da wird er stets durch innre verborgene Gesetze beherrscht, und es kommt nur darauf an, diese Gesetze zu entdecken.

Die Menschen machen ihre Geschichte, wie diese auch immer ausfalle, indem jeder seine eignen, bewusst gewollten Zwecke verfolgt, und die Resultate dieser vielen in verschiedene Richtungen agierenden Willen und ihrer mannigfachen Einwirkung auf die Außenwelt ist eben die Geschichte. Es kommt also darauf an, was die vielen einzelnen wollen. Der Wille wird bestimmt durch Leidenschaft oder Überlegung. Aber die Hebel, die wieder die Leidenschaft oder die Überlegung unmittelbar bestimmen, sind sehr verschiedener Art.

…

Wenn es doch darauf ankommt, die treibenden Mächte zu erforschen, die – bewusst oder unbewusst, und zwar sehr häufig unbewusst – hinter den Beweggründen der geschichtlich handelnden Menschen stehn und die eigentlichen letzten Triebkräfte der Geschichte ausmachen, so kann es sich nicht so sehr um die Beweggründe bei einzelnen, wenn auch noch so hervorragenden Menschen handeln, als um diejenigen, welche große Massen, ganze Völker und in jedem Volk wieder ganze Volksklassen in Bewegung setzen; und auch dies nicht momentan zu einem vorübergehenden Aufschnellen und rasch verlodernden Strohfeuer, sondern zu dauernder, in einer großen geschichtlichen Veränderung auslaufender Aktion. Die treibenden Ursachen zu ergründen, die sich hier in den Köpfen der handelnden Massen und ihrer Führer – der sogenannten großen Männer – als bewusste Beweggründe klar oder unklar, unmittelbar oder in ideologischer, selbst in verhimmelter Form widerspiegeln – das ist der einzige Weg, der uns auf die Spur der die Geschichte im ganzen und großen wie in den einzelnen Perioden und Ländern beherrschenden Gesetze führen kann. Alles, was die Menschen in Bewegung setzt, muss durch ihren Kopf hindurch; aber welche Gestalt es in diesem Kopf annimmt, hängt sehr von den Umständen ab.“

Aus „Ludwig Feuerbach und der Ausgang der klassischen deutschen Philosophie“ von Friedrich Engels.

MEW Band 21 Seite 297 - 298, Dietz Verlag Berlin 1984 oder auch hier und hier geht es direkt zum Kapitel!

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6.11.2009 von Th. Loch.

Ideologie: System der gesellschaftlichen (politischen, ökonomischen, philosophischen, künstlerischen, religiösen usw.) Ideen, die durch die materiellen Verhältnisse der Gesellschaft, insbesondere die Produktionsverhältnisse, bedingte Klasseninteressen zum Ausdruck bringen und darauf gerichtet sind, das Denken, Fühlen und Handeln der Menschen entsprechend zu beeinflussen, und in entsprechenden Verhaltensnormen, Einstellungen und Wertungen ihren Ausdruck finden. Die Ideologie trägt Klassencharakter. >>Die Gedanken der herrschenden Klasse sind in jeder Epoche die herrschenden Gedanken, d. h. die Klasse, welche die herrschende materielle Macht der Gesellschaft ist, ist zugleich ihre herrschende Geistige Macht. << (MEW, 3, S. 46) Die Ideologie einer Klasse ist nach Inhalt und Form durch ihre Stellung in einer historisch bestimmten Gesellschaft – vor allem durch ihr Verhältnis zum Eigentum an den Produktionsmitteln – bedingt. Allgemein gilt, dass alle vorsozialistischen Ideologien nur in gewissen Grenzen – die der Klassenpolitik entsprechen – eine richtige Widerspiegelung der objektiven gesellschaftlichen Verhältnisse sind und zugleich mit Elementen der Verzerrung, der Illusionierung und der apologetischen Rechtfertigung dieser Verhältnisse verbunden sind. In der Ideologie der aufstrebenden Bourgeoisie wird beispielsweise ihr eigenes Klasseninteresse als Interesse der gesamten Gesellschaft ausgegeben: Die Verwirklichung ihrer Klassenziele erscheint als Realisierung der Interessen aller unterdrückten Klassen und Schichten. In dem Maße, wie die zur Herrschaft gelangte Ausbeuterklasse zum Hemmnis weiterer gesellschaftlicher Entwicklungen wird, dient die Ideologie dazu, ihre überlebte Herrschaft zu verteidigen, indem sie die sich herausbildende Ideologie der unterdrückten und ausgebeuteten Klasse bekämpft und die bestehenden Verhältnisse als ewig und unveränderlich erklärt. Die Ideologie der Arbeiterklasse ist zum Unterschied von allen anderen Ideologien wissenschaftlich begründet und eine Anleitung zum praktischen-revolutionären Handeln. Sie bringt in theoretischer Form die historischen Aufgabe der Arbeiterklasse zum Ausdruck: die kapitalistische Gesellschaft und damit die antagonistische Klassengesellschaft überhaupt zu beseitigen und den Sozialismus und Kommunismus, d. h. die klassenlose Gesellschaft, zu errichten. Die Arbeiterklasse kann diese Aufgabe nur erfüllen, wenn sie über die wissenschaftliche Erkenntnis der gesellschaftlichen Bewegungs- und Entwicklungsgesetze verfügt, durch ihre revolutionäre Partei organisiert und geführt wird und das breiteste Bündnis mit allen anderen Werktätigen und Ausgebeuteten schafft.

Die Erfahrungen dieses Kampfes (Klassenkampfes) bestätigen Lenins Feststellung: >>… bürgerliche oder sozialistische Ideologie. Ein Mittelding gibt es nicht … Darum bedeutet jede Herabminderung der sozialistischen Ideologie, jedes Abschwenken von ihr zugleich eine Stärkung des bürgerlichen Ideologie <<<. (LW 5, S. 396)  

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6.11.2009 von Th. Loch.

„Die Bourgeoisie macht alles zu einer Ware, also auch die Geschichtsschreibung. Es gehört zu ihrem Wesen, zu ihren Existenzbedingungen, alle Waren zu verfälschen: sie verfälscht die Geschichtsschreibung. Und diejenige Geschichtsschreibung wird am besten bezahlt, die im Sinn der Bourgeoisie am besten verfälscht ist.“

F. Engels, Material for the History of Ireland, Aus den Fragmenten zur „Geschichte Irlands“, 1870 – MEW Bd. 16, S. 499 – 500.

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5.11.2009 von Th. Loch.

Friedrich Engels „Einleitung [zur englischen Ausgabe (1892) „Die Entwicklung des Sozialismus von der Utopie zur Wissenschaft“]“ MEW Band 19, Seite 533 -534 und Seite 537. Aber auch hier nachzulesen, etwa in der Mitte des Textes.

Der große Kampf des europäischen Bürgertums gegen den Feudalismus kulminierte in drei großen Entscheidungsschlachten.

Die erste war das, was wir die Reformation in Deutschland nennen. Dem Ruf Luthers zur Rebellion gegen die Kirche antworteten zwei politische Aufstände: zuerst der des niedern Adels unter Franz von Sickingen 1523, dann der große Bauernkrieg 1525. Beide wurden erdrückt, hauptsächlich infolge der Unentschlossenheit der meistbeteiligten Partei, der Städtebürger- eine Unentschlossenheit, deren Ursachen wir hier nicht untersuchen können. Von dem Augenblick an entartete der Kampf in einen Krakeel zwischen den Einzelfürsten und der kaiserlichen Zentralgewalt und hatte zur Folge, daß Deutschland für 200 Jahre aus der Reihe der politisch tätigen Nationen Europas gestrichen wurde. Die lutherische Reformation brachte es allerdings zu einer neuen Religion - und zwar zu einer solchen, wie die absolute Monarchie sie grade brauchte. Kaum hatten die nordostdeutschen Bauern das Luthertum angenommen, so wurden sie auch von freien Männern zu Leibeignen degradiert.

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