18.11.2009 von Tolo.

Teil II.: Erste Übersetzung!

Spanischer Weg zum Sozialismus? II.

IX. Kongress der IU, 15./16. November 2008

Die IX. General-Asamblea der gesamt spanischen IU - ihr Kongress - fand am 15./16. 11. 2008 statt. Das zweite der hier vorgestellten Dokumente, das nach Einschätzungen aus der PCE die Mehrheit in der IU repräsentiert, wird eine von drei im Vorfeld propagierten Diskussionsgrundlagen sein.

- Bemerkungen und Übersetzung: Sepp Aigner, November 2008 -

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Übersetzung:

Resolution, verabschiedet von der

Politischen Konferenz der PCE

28./29. Juni 2008

(einstimmig beschlossen)

PCE stärken; eine Alternative aufbauen

Am 28. und 29. Juni fand die politische Konferenz der PCE statt. Das Föderalkomitee (1) hatte sie einberufen, um zwei konkrete Angelegenheiten zu diskutieren und über sie zu beschließen, die vorrangig und dringlich sind und die Einbeziehung der gesamten Organisation erfordern.

a) Erstens die Erarbeitung eines Standpunkts zur neuen umfassenden wirtschaftlichen und sozialen Krise, die der Kapitalismus in seiner härtesten Gangart, dem Neoliberalismus, hervorgebracht hat. - Eine Krise, die nicht neu ist, weil der Kapitalismus Krise ist, die jedoch unvermutete Extreme austreibt, welche, wie immer, auf die Schultern der gesamten Arbeiterklasse abgeladen werden sollen. Eine große soziale Mobilisierung im kommenden Herbst gegen die Gesamtheit der neoliberalen Politik, Beschlüsse der EU und der PSOE-Regierung ist unabdingbar (65 Stunden, Vertrag von Lissabon, Einschränkung der sozialen Rechte, Privatisierungen, Lohnverschlechterung usw.) Ab sofort müssen wir einen großen Kampf-Herbst anstoßen.

b) Die zweite Angelegenheit, die mit der ersten eng verbunden ist, ist der Vorschlag der PCE für die Konsolidierung und Rekonstruktion der IU und gleichzeitig, in Verbindung damit, die Stärkung der Partei auf der Linie, wie sie vom XVII. Kongress und allen Beschlüssen der Führungsgremien, speziell nach der politischen Wahl-Niederlage der IU bei den letzten allgemeinen Wahlen, entschieden wurden. Es handelt sich um eine schwere Niederlage, die absehbar war, und für die die Verantwortung auf den Führungskern fällt, der vom General-Koordinator (2) auf sektiererische, ausgrenzende und destruktive Weise geleitet wurde, unter Hinwegsetzen über zahlreiche Vorschläge der Partei und anderer Sektoren der IU, die darauf gerichtet waren, die sich ausbreitende innere Schwächung und Schwächung nach außen in den Griff zu bekommen.

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18.11.2009 von Tolo.

Teil I.: Vorbemerkung!

Spanischer Weg zum Sozialismus?

Dieser Text datiert aus dem Jahr 2008. Aber wer sich genauer über die allgemeine Lage in Spanien und speziellen die der spanischen Linken informieren will, findet hier reichlich Material, das auch im Jahr 2010 noch aktuell ist.

Die KP Spaniens und die IU (Vereinigte Linke) haben ein Konzept für einen spanischen Weg zum Sozialismus entwickelt, dessen allgemeine Aspekte auch für die Diskussion der Linken in Deutschland fruchtbar sein könnte, wenn es zur Kenntnis genommen werden. Insbesondere die Zielsetzung, die bürgerlichen Demokratie durch rätedemokratische Elemente zu bereichern und so zu versuchen die formale, repräsentative Demokratie in eine Rätedemokratie um wandeln, in welcher nicht Volksvertreter, sondern die Bürgerinnen und Bürger selbst die Hauptprotagonisten sind. Dieses ist eine schöpferische Weiterentwicklung kommunistischer Programmatik. Hierbei handelt es sich um eine Verallgemeinerung der spontan immer wieder entstehenden Ansätze, - die im deutschen Sprachgebrauch Bürgerinitiativen und “Basisdemokratie” genannt werden - und der Versuch des Einbaus solcher spontaner Erscheinungen in eine politische Strategie zur Überwindung des Kapitalismus auf demokratischem Wege.

Zum Kongress der spanischen Izquierda Unida:

Zwei Dokumente der spanischen Linken

- Bemerkungen und Übersetzung: Sepp Aigner, November 2008 -

Vorbemerkungen:

Die spanische Linke mit “System überwindendem” und revolutionärem Selbstverständnis befindet sich nach einem längeren Prozess der inneren Schwächung und des Rückgangs des Masseneinflusses in einer komplizierten Lage. Nach der Wahlniederlage im März 2008 versucht nun die PCE “das Ruder herumzureißen”. Die hier vorgestellten Dokumente werfen ein Licht auf das Vorhaben und auf die Lage selbst.

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18.11.2009 von Tolo.

Revolution Teil I.

Revolution: grundlegende qualitative Umgestaltung der Gesellschaft als Ganzes oder einzelner, wesentlicher gesellschaftlicher Bereiche (z.B. die wissenschaftlich-technische Revolution, die Revolution auf dem Gebiet der Ideologie und Kultur usw.), eine der wichtigsten Phasen und Formen der gesellschaftlichen Entwicklung. Unter einer sozialen Revolution versteht man eine qualitative Umwälzung in der Gesellschaft, in deren Ergebnis eine historisch überlebte ökonomische Gesellschaftsformation durch eine andere, progressive abgelöst wird. Soziale Revolutionen sind in der antagonistischen Klassengesellschaft eine gesetzmäßige Erscheinung. Ihre eigentliche, tiefere Ursache besteht im Konflikt zwischen entwickelten Produktivkräften und den überlebten Produktionsverhältnissen. Dieser Konflikt ist die soziale Grundlage des Klassenkampfes zwischen den aufstrebenden und den reaktionären Klassen, welche die überlebten Produktionsverhältnisse und die darauf beruhende soziale und politische Ordnung mit allen Mitteln, insbesondere der Staatsgewalt, verteidigen. Die soziale Revolution ist der Höhepunkt des Klassenkampfes. Das politische Hauptmerkmal der sozialen Revolution ist der Übergang der Staatsmacht aus den Händen der herrschenden reaktionären Klasse in die Hände der revolutionären Klasse. Deshalb ist jede soziale Revolution zugleich eine politische Revolution.

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