Eine Kritik zum Programmentwurf der PdL.

Eine Kritik zum Programmentwurf der PdL.

Eine treffende Einschätzung zum Programmentwurf der Partei die Linke findet sich auf der Seite Kritische Masse. Treffend wird formuliert wo die Knakpunkte des Programms liegen, vielleicht handelt es sich dabei aber auch um Sollbruchstellen. Letztlich zeigt die betriebene Politik selbst wohin die Reise geht und wie realistisch die Umsetzung aufgezeigter Alternativen ist. Der dritte Weg wird gesucht, dass aber nicht erste seit gesten, sonder schon seit über 100 Jahren. Was aber im Programmentwurf deutlich wird, der Sozialismus als Alternative zum kapitalistischen System gewinnt wieder größere Bedeutung. Dabei ist der Ausblick, welcher für politische Kräfteentwicklung gegeben wird beachtenswert und interessant. Am Ende des Beitrages sind der Entwurf des Parteiprogramms der PdL, sowie das Parteiprogramm der DKP verlinkt. Sicher nicht uninteressant, diese Gegenüberstellung.

 

Pazifismus

Pazifismus: bürgerliche bzw. kleinbürgerliche Strömung und Ideologie u. a. in kapitalistischen Ländern, die unter der Losung des Friedens um jeden Preis gegen alle Arten von Kriege auftreten. Der Pazifismus lässt den Klassencharakter des Krieges unberücksichtigt und lehnt auch den gerechten Krieg – den revolutionären Krieg der fortschrittlichen Klassen wie auch den nationalen Befreiungskrieg – ab. Er führt den Kampf um Frieden nicht als Kampf gegen die sozialen und politischen Ursachen der Kriege in der antagonistischen Klassengesellschaft, namentlich im Imperialismus.

In der Forderung nach Sicherung des Friedens und Verhinderung eines in der Gegenwart die Existenz der Menschheit bedrohenden Krieges berührten sich der Pazifismus und die Politik der sozialistischen Staaten sowie der internationalen kommunistischen und Arbeiterbewegung und der anderen um den Frieden kämpfenden Bewegungen und sozialen Kräfte der Gegenwart. Die reaktionärsten Kreise des internationalen Monopolkapitals sehen in den pazifistischen Losungen eine wachsende Gefahr für die Verwirklichung ihrer aggressiven Politik. Deshalb versucht die imperialistische Ideologie und Politik, den Pazifismus mit Hilfe des Antikommunismus zurückzudrängen. Im Sozialismus war die Sicherung des Friedens das oberste Gebot; wobei der sichere militärische Schutz der sozialistischen Gesellschaft der beste Garant gegen die imperialistische Politik der Hochrüstung und Kriegsgefahr war.


Angelehnt an: Kleines politische Wörterbuch, Dietz Verlag, Berlin 1986, Seite 729

Patriotismus

Nun wird des öfteren der Begriff Patriotismus gebraucht, jüngst auch wieder im Zusammenhang mit der Fußballweltmeisterschaft. Nur was ist Patriotismus und ist er überhaupt noch zeitgemäß? Dabei ist oft zu beobachten, dass Erscheinungen des Nationalismus als Patriotismus ausgegeben werden.

„Patriotismus: Liebe zur Heimat, Liebe zum Vaterland; gesellschaftliche-historische Erscheinung, die sich in Abhängigkeit von der Entwickelung des Vaterlandes als dem jeweils gegebenen politischen, kulturellen und sozialen Milieu des Lebens und des Kampfes eines Volkes herausbildet. „Der Patriotismus ist eins der tiefsten Gefühle, das durch die jahrhunderte- und jahrtausendelange getrennte Existenz der verschiedenen Vaterländer eingewurzelt ist.“ (Lenin, Bd. 28, Seite 182) Träger des Patriotismus sind in allen Epochen die Volksmassen. Sie sind am meisten am Schicksal des Vaterlandes interessiert. In ihrer revolutionären Periode ist auch die Bourgeoisie patriotisch. Sobald sie jedoch das Vaterland ihren Profitinteressen unterworfen hat, enthüllt sie ihre nationalistische Einstellung (siehe Nationalismus). Die Arbeiterklasse ist als einzige konsequent revolutionäre Klasse auch die am meisten patriotische Klasse der Gesellschaft. Ihre Stellung zum Vaterland wird von den grundlegenden Interessen des Befreiungskampfes der Arbeiterklasse um die Beseitigung jeglicher Ausbeutung bestimmt. Der Patriotismus bildet mit dem proletarischen Internationalismus eine untrennbare Einheit; dadurch wird sein Abgleiten in den Nationalismus verhindert. Unter den Bedingungen der sozialistischen Nation ist der Patriotismus eine Ausdrucksform des sozialistischen Nationalbewusstseins.

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Profit und Waghalsigkeit des Kapitals.

Und wie schreibt Marx im Kapital:

„Das Kapital hat einen Horror vor Abwesenheit von Profit, oder sehr kleinem Profit, wie die Natur vor der Leere. Mit entsprechendem Profit wird Kapital kühn. Zehn Prozent sicher, und man kann es überall anwenden; 20 Prozent, es wird lebhaft; 50 Prozent, positiv waghalsig; für 100 Prozent stampft es alle menschlichen Gesetze unter seinen Fuß; 300 Prozent, und es existiert kein Verbrechen, das es nicht riskiert, selbst auf die Gefahr des Galgens. Wenn Tumult und Streit Profit bringen, wird es sie beide encouragieren (anfeuern).“


Karl Marx, Das Kapital, Band 1, Dietz Verlag Berlin 1986, Seite 788, Fußnote 250. (VII. Abschnitt – Der Akkumulationsprozess des Kapitals)

Klassenkampf und Krieg

Klassenkampf und Krieg

 

Aus „Das Militärprogramm der proletarischen Revolution“ entnommen, Lenin, Werke Band 23. Dietz Verlag Berlin 1987

zwei Zitate:

Seite 75: „Eine unterdrückte Klasse, die nicht danach strebt, Waffenkenntnis zu gewinnen, in Waffen geübt zu werden, Waffen zu besitzen, eine solche unterdrückte Klasse ist nur wert, unterdrückt, misshandelt und als Sklave behandelt zu werden. Wir dürfen, ohne uns zu bürgerlichen Pazifisten und Opportunisten zu degradieren, nicht vergessen, dass wir in einer Klassengesellschaft leben und dass außer dem Klassenkampf keine Rettung daraus möglich und denkbar ist.“

Seite 78: „Sie werden vielmehr ihren Söhnen sagen: „Du wirst bald groß sein, man wird dir das Gewehr geben. Nimm es und erlerne gut alles Militärische – das ist nötig für die Proletarier, nicht um gegen deine Brüder zu schießen, wie es jetzt in diesem Räuberkriege geschieht und wie dir die Verräter des Sozialismus raten, sondern um gegen die Bourgeoisie deines ‚eigenen’ Landes zu kämpfen, um der Ausbeutung, dem Elend und den Kriegen nicht durch fromme Wünsche, sondern durch das Besiegen der Bourgeoisie und deren Entwaffnung ein Ende zu bereiten.““

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Politik

Politik: „das Verhältnis zwischen den Klassen“ (Lenin, Bd. 32, S. 231) in Bezug auf die politische Macht, auf den Staat; sie ist das Wechselverhältnis zwischen allen Klassen und Schichten einer Gesellschaft, zwischen den Staaten und Nationen. Die Politik ist eine historische Erscheinung. Sie entsteht mit dem Privateigentum an Produktionsmitteln. Sie ist der „konzentrierte Ausdruck der Ökonomik“ (Lenin, Bd. 32 S. 15), ihre Verallgemeinerung und Vollendung, d. h., in ihr finden die grundlegenden Klasseninteressen ihren Niederschlag. Die Politik durchdringt alle Bereiche des gesellschaftlichen Lebens. Der Inhalt der Politik nach innen und außen wird durch die Interessen der jeweils herrschenden Klasse bzw. eines Klassenbündnisses bestimmt. Es ist zwischen den Interessen und Beziehungen der Klassen und ihrer Parteien innerhalb eines Staates (Bereich der Innenpolitik) sowie den Interessen und Beziehungen zu anderen Staaten (Bereich der Außenpolitik) zu unterscheiden.

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KI-Newsletter.

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Seit einiger Zeit erhalte ich regelmäßig die Newsletter der Kommunistischen Initiative Deutschlands, auf welche ich ab jetzt verweisen werde. Da die Newsletter als PDF-Anhang gesendet werden, lassen sich diese gut einbinden und mit einem Klick sind sie so zu erreichen.

Den folgenden Inhaltsangaben ist einen Einschätzung der gegenwärtigen politischen und wirtschaftlichen Situation, sowie der gegenwärtigen Klassenkämpfe vorangestellt:

 

IN DIESEM NEWSLETTER:

KRISE DES KAPITALISMUS S. 2

ANFORDERUNGEN AN KOMMUNISTEN S. 6

AKTUELLES AUS DER KI S. 8

KATYN S. 19

LITERATUREMPFEHLUNGEN S. 21

AKTUELLES AUS UND ÜBER KUBA S. 23

 

KI-Newsletter 01.07.10 als PDF-Datei