Kommunistische Bewegung im Aufbruch, ein Zwischenschritt der Klärung.

Am 21.08.2010 fand in Berlin eine Zusammenkunft von Mitgliedern der KI, sowie Unterstützern statt. Im Ergebnis dieser Veranstaltung wurde unter anderem beschlossen, eine neue Internetpräsens aufzubauen, welches noch diskutiert wird. Des Weiteren sollte ein Gespräch stattfinden, mit dem Ziel Grundlagen weiteren Vorgehens zu entwerfen, ein Grundsatzpapier der Bewegung. Dieses Gespräch hat nun stattgefunden und das Ergebnis erhielt ich heut als E-Mailanhang:

Information über einen Meinungs- und Erfahrungsaustausch zwischen Dieter  und Georg am 01. 09. 2010

                                                                              in Dresden

Dieter H. und Georg D. trafen am 01. 09. aus Anlass einer vorbereiteten Kundgebung  am Weltfriedenstag in Dresden zusammen, um sich zugleich über die derzeitige Situation in der KI, insbes. nach der Beratung am 21. 08. 2010 in der Ladengalerie der „Jungen Welt“, gegenseitig zu informieren und zu beraten. Ich (Georg) stelle bewusst  eine Einschätzung dieser Kundgebung voran, obwohl die erst am späten Nachmittag stattfand, aber sehr überzeugend bewies, wie beachtenswert die Ergebnisse unserer vorangegangenen Diskussion sind. Ich nehme diese Einschätzung bewusst allein vor, weil Dieter einer der Hauptakteure in der Vorbereitung der Kundgebung war, um jeden Anschein einer subjektiven Befangenheit auszuschließen.

Ich habe seit langem keine so niveauvolle und ausgezeichnet vorbereitete Kundgebung erlebt: In Dresden wurde in einem etwas längeren Prozess ein „Kommunistisches Aktionsbündnis Dresden“ (KAD) aufgebaut, an dem neben der Regionalgruppe Dresden der KI die DKP, die KPD, die KPD(B), die KPF der Linkspartei, der RotFuchs-Verein, die VVN/BdA u.a. unorganisierte Kommunisten mitwirken. Die vorgenannte Kundgebung wurde von ihnen gemeinsam vorbereitet und gestaltet. Alle genannten Organisationen waren mit ihren Fahnen, z.T auch mit Ständen vertreten, dazu auch die FDJ Dresden und ein Revolutionärer Freundschaftsbund Dresden. Selbst scheinbare Nebensächlichkeiten wurden sehr genau bedacht und gut vorbereitet, z.B. die genaue Ermittlung der Teilnehmerzahl, oder der exakte Beginn genau nach dem Glockengeläut der Dreikönigskirche vor deren Haupteingang in einer sehr stark frequentierten Fußgängerzone. Die drei kurzen Ansprachen (gemeinsames Hauptthema: Kampf gegen die zunehmende Militarisierung und Faschisierung des gesellschaftliche Lebens mit der Hauptforderung: Bundeswehr raus aus Afghanistan) hatten ein hohes Niveau und waren inhaltlich sehr gut aufeinander abgestimmt. Am Ende wurde ein Brief mit den Hauptforderungen der Kundgebung an den Bundestagspräsidenten und an alle Fraktionsvorsitzenden der im Bundestag  agierenden Parteien vorgetragen und einstimmig beschlossen. Ich wünschte mir sehr, es gäbe auch in anderen Städten solche qualifizierten Veranstaltungen.  

Nun zum Inhalt und evt. zu Ergebnissen unseres Meinungs- und Erfahrungsaustausches:

Wir informierten uns gegenseitig über unternommene Tätigkeiten seit der öffentlichen Beratung von Mitgliedern des gewählten OK der KI am 21. 08. in Berlin, über Inhalte von Telefonaten von Dieter mit F. Flegel und M. Opperskalski, über uns bekannte Reaktionen anderer KI-Unterstützer, über die Beziehungen zu anderen kommunistischen Organisationen (Parteien, RotFuchs), über die dabei entstandene Situation, über den Aufbau eines neuen Internetforums u.a. Wir kamen dabei zu folgender Einschätzung:

a)       Die befürchtete Spaltung der KI ist definitiv vollzogen und nicht mehr rückgängig zu machen.

b)       Der Name KI und mit ihm deren ursächliches Anliegen ist damit ernsthaft beschädigt worden.

c)       Wir müssen uns entschieden gegen den z.T. beleidigenden Umgang von selbsternannten  Führungskräften („Moff“-Gruppe) mit OK-Mitgliedern aber auch anderen Unterstützern wenden

d)       Wir sind sehr verwundert, dass in den knapp 2 Wochen seit der Berliner Beratung keine energische Gegenaktion von den gewählten OK-Mitgliedern erfolgte und können nur vermuten, dass es

·         an der notwendigen und unter den OK-Mitgliedern abgestimmten Aktivität mangelt oder

·         eine solche Aktivität in der Internetpräsentation der KI unterdrückt bzw. totgeschwiegen wird.

        e)    Wir wissen, dass sich nicht wenige bisherige KI-Unterstützer inzwischen enttäuscht zurückgezogen

                haben und es sehr schwer werden wird, sie erneut zu gewinnen.

f)         Wir  halten die von der selbsternannten Vorbereitungsgruppe vertretene Konzeption zum Inhalt einer II. Perspektivkonferenz der KI für politisch falsch, sektiererisch und damit in krassem Widerspruch zum ursächlichen Anliegen der KI.

Welche Schlussfolgerungen leiten wir daraus ab bzw. welche Vorschläge stellen wir zur Diskussion?

1. Wir müssen uns entschieden  für die Erhaltung des ursprünglichen Anliegens der KI (Zusammenführung der verschiedenen kommunistischen Gruppierungen zu einer einheitlichen Kommunistischen Partei auf marxistisch-leninistischer Grundlage, die spürbaren politischen Einfluss auf die Massen – insbes. die Akl – nimmt) einsetzen und damit den entstandenen Schaden minimieren.
2. Die Praxis hat gezeigt, dass der Weg dahin (von oben her) falsch ist. Wir müssen den (zwar langen) Weg von der Basis her beschreiten. Das Kommunistische Aktionsbündnis Dresden (KAD) schafft dazu ein erstes Beispiel. Wir müssen die verschiedenen kommunistischen Kräfte an der Basis zu einem regelmäßigen und gezielten Meinungsaustausch zu aktuellen politischen Prozessen und nach Möglichkeit auch zu gemeinsamen Aktionen führen, die durch marxistisch-leninistische Erkenntnisse untersetzt sind.
3. Wir fordern die aktiven Genossen der Berliner KI-Regionalgruppe auf, ähnlich wie KAD ein stabiles kommunistisches Aktionsbündnis für Berlin und Umland von der Basis her aufzubauen, dabei gemeinsam mit den Dresdner Genossen weitere Erfahrungen zu sammeln, die dann auch für andere Regionen  nutzbar gemacht werden können.
4. Dazu müssen wir in solchen Aktionsbündnissen (die anderernorts auch anders benannt werden können) einen grundsätzlich kommunistischen Umgangston – streitbar offen aber auch fair – entwickeln und pflegen, ohne Vorurteile, ohne unsachliche Bewertung der anderen.
5. Ergebnisse und Erfahrungen dieser Basisarbeit müssen öffentlich gemacht werden und zum  überregionalen Erfahrungsaustausch führen. Dazu bitten wir die Genossen Petra C. und Michael G. das geplante Internetforum (z.Zt. forum-kommitter.de) in hoher Qualität aufzubauen um es im Leninschen Sinne als kollektiven Propagandisten, kollektiven Agitator und kollektiven Organisator für die Massenarbeit einsetzen zu können.
6. Wir müssen die derzeit zwar begrenzten, aber über solche Basisarbeit wachsenden Möglichkeiten nutzen, um unseren Einfluss auf die verschiedenen Regionalgruppen der derzeitig agierenden KI zu nehmen und die inzwischen ausgeschiedenen KI-Unterstützer in dem vorgenannten Sinn für die Basisarbeit zurück zu gewinnen.
7. Die an uns (Dieter und Georg) gerichtete Erwartung, ein Grundsatzdokument (Grundsätze, Ziele und Aufgaben) auszuarbeiten halten wir für dringend notwendig, aber bei der derzeitigen Lage keine aktuelle Aufgabe. Für wen sollten wir das  j e t z t  tun? Die unter 1. bis 6. genannten Schwerpunkte halten wir für höchst aktuell. Die Arbeit an einem Grundsatzdokument kann zwar jetzt bereits begonnen werden, aber um im umfassenden Sinne eine marxistisch-leninistische Qualität zu erreichen, sollten wir für die Mitarbeit an einem solchen Dokument in der Programmarbeit erfahrene Genossen gewinnen und einbeziehen.
8. Alle vorgenannten Schwerpunkte und Vorschläge sollten Diskussions- und Entscheidungsgegenstand unserer nächsten  am 25. 09. (oder notfalls anderem Termin) geplanten Zusammenkunft  und für die ins Auge gefasste Dezemberkonferenz sein.

Dieter Hillebrenner

Georg Dorn