Offizielle Mitteilung der Kommunistischen Initiative

8.9.2010 von Tolo.

Offizielle Mitteilung der Kommunistischen Initiative

Übersicht:

Angesichts der problematischen Entwicklungen, die letztlich die gesamte KI gefährden, werden folgende notwendige Festlegungen getroffen:

1.   Im Rahmen der gewählten Arbeitsgruppe zur Schaffung eines marxistisch-leninistischen Grundlagenmaterials der KI (Programm) wurde Genosse Dieter Hillebrenner beauftragt, einen geeigneten Entwurf zu erarbeiten. Dies geschieht im Zusammenhang aller Vorschläge auf der Grundlage der bereits gewonnenen Erfahrungen. Dieses Papier wird nach übereinstimmender Auffassung und mit Bestätigung des OK den Titel tragen: „Grundsätze und Ziele der KI“.

2.   Die sogenannte Vorbereitungsgruppe (VG) ist aufgelöst. Leitungsaufgaben übt nur das gewählte OK aus.

3.   Die folgende offizielle Perspektivkonferenz findet im Dezember 2010 statt. Der Februar-Termin wurde eigenmächtig durch einen kleinen Kreis von Unterstützern festgelegt und ist aufgehoben. Auf der Dezember-Konferenz werden alle offenen Fragen und Probleme sowie die Aufgaben der Zukunft behandelt.

4.   KI-Informationen sind in Zukunft deutlich als „offiziell“ gekennzeichnet. Martin kann sich mit allen seinerseits gewünschten Informationen in jeder Weise äußern; entzogen ist ihm jedoch das Recht, „KI-Informationen“ zu verbreiten, also im Namen der KI zu sprechen. „KI-Informationen“ von Martin sind nicht durch die KI autorisiert.

5.   Die vorübergehende Kontoführung des KI-Spendenkontos durch Genossen Torsten Reichelt ist beendet. Genosse Reichelt hatte die Aufgabe, die Finanzen in eine neue, demokratisch festgelegte Zuständigkeit zu übergeben. Bis zur Wahl auf unserer Perspektivkonferenz wird das OK eine neue Kontoverbindung interimsweise festlegen und in der folgenden offiziellen KI-Information mitteilen. Genosse Reichelt wird aufgefordert, die Finanzen mit Übergabeprotokoll von Genossen Vogt dem OK vorzulegen. 

6.   Alle gewählten Mitglieder des OK werden aufgefordert, an ihre Arbeit zurückzukehren und ihren Wahlauftrag zu erfüllen!

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Erklärung der Leitung der Kommunistischen Initiative (Organisationskomitee)

Entgegen den Darstellungen, wie sie aus selbst ernannten und unautorisierten „Führungsgremien“ der KI verlautbaren sowie über die „KI-Information“ und die KI-Website verbreitet werden, gibt das Organisationskomitee als legitimes, weil gewähltes Leitungsorgan der KI bekannt:

Am 21. August trafen Mitglieder des gewählten Organisationskomitees mit einer Reihe von Unterstützern der KI in Berlin zusammen. Die hierbei übereinstimmend getroffenen Stellungnahmen wurden von vielen Vertretern und Unterstützern der KI eingefordert und werden von der Mehrheit des gewählten Organisationskomitees getragen.

Es wurde festgestellt, dass die KI als Bewegung immer unverzichtbarer für das Herausformen einer starken einheitlichen Kommunistischen Partei in der Bundesrepublik Deutschland ist. Die Lage der kommunistischen Bewegung in der Bundesrepublik Deutschland sowie die wachsende Barbarei des Imperialismus und die sich verschärfenden imperialistischen Widersprüche machen den kontinuierlichen Aufbau einer umfassenden kommunistischen Initiative notwendig. Dafür ist echter Pioniergeist notwendig.

Zunächst wurden Lage und bisherige Entwicklung der KI analysiert.

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