27.11.2010 von Tolo.

Münchener Abkommen: am 29. Sept. 1938 in München von Artur Neville Chamberlain, Edouard Daladier, Adolf Hitler und Benito Mussolini unterzeichneter Vertrag, der Deutschland zur Okkupation tschechoslowakischer Grenzgebiete in Böhmen und Mähren, des sogenannten Sudetengebietes, in der Zeit vom 1. – 10. Oktober 1938 ermächtigte. Im Zusammenhang mit dem Münchener Abkommen erpresste die reaktionäre polnische Regierung die am 1. Oktober 1938 erfolgte Abtrennung des Teschener Gebietes und zweier kleinerer Grenzstreifen in der Slowakei. Der Wiener Schiedsspruch vom 2. November 1938 ermöglichte Horthy-Ungarn die Okkupation der Südslowakei. Insgesamt verlor die Tschechoslowakei ein Gebiet von 40929 km² mit 5.017.356 Einwohnern – davon 1,25 Millionen Tschechen und Slowaken-, 33 Prozent aller Betriebe, viele strategische Verbindungen sowie den gesamten Grenzbefestigungsgürtel und wurde damit von Hitlerdeutschland völlig abhängig. Unter dem erpresserischen Druck Hitlers verrieten die Westmächte im Zuge ihrer „Befriedungspolitik“ den tschechoslowakischen Verbündeten, um die faschistische Aggression gegen die UdSSR zu lenken. Die Westmächte lehnten jede verbindliche Garantie der Grenzen der Tschechoslowakei ab. Allein die Regierung der UdSSR stand zu ihren Bündnisverpflichtungen und mobilisierte Teile ihrer Armee für den Bündnisfall. Doch die reaktionäre tschechische Regierung fürchtete einen Krieg an der Seite der UdSSR, lehnte das Hilfsangebot ab und nahm das Münchener Diktat unter Verfassungsbruch an.

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27.11.2010 von Tolo.

Zum Schirm finanzieller Hilfen!

Folgenden Text von Sepp Aigner habe ich hier gefunden. Im Text geht es um die jüngsten Ereignisse im Zuge der noch nicht ausgestandenen Finanzkrise und speziell um die Interessen der europäischen Hegemonialmacht Deutschland.

EU: Deutschland über allen

“Druck auf Lissabon wächst. Portugal soll unter den Schirm” heißt es heute bei ntv. Schon Irland war “dringend gebeten” worden, sich unter diesen “Schirm” zu begeben, so lange, bis die sich sträubende irische Regierung das wirklich tat. Immer wieder wird Spanien als einer der nächsten “Kandidaten” genannt. Ist das nicht seltsam? Dieser “Schirm” ist doch eine Hilfe für die schwächsten EU/Euro-Staaten und kostet bei voller Inanspruchnahme 750 Milliarden Euro - wobei die Deutsche Bank schon lanciert, die Summe müsse verdoppelt werden. - Warum dieser Eifer der Hilfsbereitschaft ?

Man kann aufhören, sich zu wundern, wenn man die offizielle Version, es handele sich um Hilfe, unter Täuschungspropaganda ablegt und sich ansieht, was wirklich passiert. Im Fall Griechenland war die deutsche Regierung allen voran. Im Falle Irland war sie es wieder. Die “in die Diskussion geworfene” mögliche Verdoppelung des “Rettungsschirms” kommt von der Deutschen Bank.

Da in beiden Staaten deutsche Banken mit faulen Krediten in zweistelliger Milliardenhöhe stecken, könnte man bis hierher noch meinen, es handele sich zwar nicht um die deklarierte Hilfe für Griechenland und Irland, aber um eine für deutsche Banken, und daher komme das heftige Hilfsinteresse der deutschen Regierung. Aber bei Portugal ist das nicht der Fall. Im Fall Spanien zwar schon, aber die “Idee” einer Verdoppelung des “Schirms”, also 1 500 Milliarden Euro, spricht dafür, dass noch viel mehr “Hilfe” ins Auge gefasst ist. Einer der nächstliegenden Kandidaten wäre Italien.

Die Rettung fauler Kredite deutscher Banken allein erklärt die deutsche “Hilfsbereitschaft” offenbar nicht. Aber das: Deutschland nutzt die Finanz- und Währungskrise, um seine Dominanz in der EU auszubauen. Die mit “Hilfe” bedachten Staaten verlieren praktisch ihre Souveränität. Sie können nicht mehr über ihren eigenen Staatshaushalt entscheiden. Sie haben detaillierten Vorschriften nachzukommen über ihre inneren Verhältnisse - den Umfang und die Organisationsweise ihres Staatsapparats, das Steuer- und Rentenrecht, Sozialausgaben etc. Wenn die Parlamente noch über die Staatshaushalte dieser Länder abstimmen, ist das Theater, weil die wirklichen Entscheidungen schon vorher nach den Vorschriften der EU-/Euro-Kommissare nach deutschen Vorgaben getroffen worden sind. Die EU ist dabei, sich von einem Staatenbündnis in ein deutsch geführtes Kolonialreich zu verwandeln.

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26.11.2010 von Tolo.

Pluralismus (lat.): idealistische Weltanschauung, die – im Gegensatz zum Monismus – nicht die Einheit der Welt, sondern ihre Vielheit zur grundlegenden Bestimmung der Wirklichkeit erheben. Im weiteren Sinne ist Pluralismus eine bürgerliche politische und ideologische Konzeption, die sich gegen den Sozialismus und den Marxismus-Leninismus richtet.

Der philosophische Pluralismus leugnet die Einheit der Welt, in ihren inneren Zusammenhang und das Wirken allgemeiner Gesetzmäßigkeiten. Pluralistisch geprägte philosophische Richtungen sind z.B. der Pragmatismus, der Positivismus u. a. Der Pluralismus in seinen verschiedenen Erscheinungsformen ist den unterschiedlichen bürgerlichen, philosophischen, politischen und ökonomischen Richtung eigen. Er stellt den Versuch der imperialistischen Ideologie dar, die antagonistischen Widersprüche des staatsmonopolistischen Kapitalismus umzudeuten in das „Kräftespiel“ verschiedenartiger Interessen. Es ist Ausdruck des Unvermögens der imperialistischen Ideologen, die objektiv wirkenden Gesetzmäßigkeiten wissenschaftlich aufzudecken und zu erklären.

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26.11.2010 von Tolo.

Produktivkräfte: Gesamtheit der subjektiven und gegenständlichen Faktoren des Produktionsprozesses sowie deren Zusammenwirken bei der Produktion materieller Güter. Zu den Produktivkräften gehören die Menschen, die über bestimmte Produktionserfahrungen, Arbeitsfertigkeiten und Bildung verfügen, als Hauptproduktivkraft und die Produktionsmittel, weiterhin die Leitung der Produktion, die Technologie, die Organisation der Produktion sowie die zur Produktivkraft gewordene Wissenschaft. Die Produktivkräfte bringen das Verhältnis der Gesellschaft zur Natur zum Ausdruck und die Entwicklung der Produktivkräfte die Veränderung dieses Verhältnisses. Die Produktivkräfte existieren in untrennbarer Einheit mit den jeweiligen Produktionsverhältnissen, mit denen sie die historisch bestimmte Produktionsweise bilden. Mit den Arbeitsmitteln wirkt der Mensch auf die Natur. „Das Arbeitsmittel ist ein Ding oder ein Komplex von Dingen, die der Arbeiter zwischen sich und den Arbeitsgegenstand schiebt und die ihm als Leiter seiner Tätigkeit auf diesen Gegenstand dienen. Er benutzt die mechanischen, physikalischen, chemischen Eigenschaften der Dinge, um sie als Machtmittel auf andere Dinge, seinem Zweck gemäß, wirken zu lassen.“ Marx, MEW, Bd. 23, S. 194) Die Produktionsinstrumente sind die Gradmesser für das Niveau der Produktivkräfte und somit der Herrschaft des Menschen über die Natur.

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22.11.2010 von Tolo.

Verschiebungen im Machtgefüge!

„Amerikas Weltherrschaft ist aus und nun?“

Unter diesem Titel findet sich hier ein interessanter Beitrag zur veränderten Rolle der USA in der Welt. In diesem Zusammenhang ist aber nicht von Amerika zu schreiben, da der amerikanische Kontinent wesentliche größer ist, als das Territorium der Hegemonialmacht USA, um welche es im Beitrag geht. Dabei ist die US-amerikanische Vormachtstellung in der Welt sicher noch nicht gebrochen, sondern nur etwas ins Wanken geraten. Ökonomisch haben die USA in den letzten Jahrzehnten immer mehr an Einfuß verloren, was letztlich auch Auswirkungen auf ihren politischen Einfluss in der Welt hat. So hat sich die US-amerikanische Volkswirtschaft immer mehr zu einem Dienstleister entwickelt, bis hin zum  riesigen Militärapparat der verschiedensten imperialen Interessen dient. So hat sich die BRD z. B. zwar an Kriege der Vergangenheit aus den verschiedensten Gründen nicht militärisch beteiligt, aber durchaus finanziell die USA unterstützt, wie jüngst im Irakkrieg.

Ob sich die US-amerikanische Politik nun von ihrer Führungsrolle verabschiedet hat, wie in diesem Beitrag verkündet, welcher sich mit Folgen des letzten G20 Gipfel beschäftigt, ist anzuzweifeln. Dass die Führungsrolle der USA bröckelt, kann hingegen nicht übersehen werden. In diesem Zusammenhang sei aber nicht nur auf die Rolle Chinas, der BRD oder anderer Länder mit Exportüberschüssen verwiesen, sondern auch auf die Machtkämpfe innerhalb und unter den imperialen Machtzentren selbst.

Etwas irreführend ist in diesem Zusammenhang die Liste der Mächtigen, auf welche verwiesen wird und hier zu finden ist. So gab es auf der Liste der Mächtigsten Männer und Frauen dieser Welt Veränderungen, und diese Liste wird nicht mehr vom US-Präsidenten angeführt, dessen Amt in der Vergangenheit eigentlich prädestiniert für den ersten Platz war, sondern von einer chinesischen Führungspersönlichkeit. Letztlich sind solche Listen maximal Makulatur, da Macht in dieser Gesellschaft weniger von einzelnen Personen abhängig ist, als vielmehr von den gesellschaftlichen Verhältnissen. Macht ist notwendiger politischer, ökonomischer und ideologischer Ausdruck konkreter sozialökonomischer Verhältnisse und ist an die Existenz einer herrschenden Klasse gebunden, das diese sich Repräsentanten wählt liegt in der Natur der Dinge. Und so wie sich die sozialökonomischen Verhältnisse verändern, verändert sich das ihnen entsprechende Machtgefüge, auch innerhalb einer bestimmten Gesellschaftsformation.

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15.11.2010 von Tolo.

Entwurf eines Grundsatzdokuments!

Ein interessantes Diskussionspapier, überschrieben mit, „Ziel, Grundsätze, Erfahrungen und nächste Aufgaben der Kommunistischen Initiative“, findet sich hier. Meines Erachtens eine Durchaus treffende Einschätzung, wobei ich einige Anmerkungen hätte. Interessant sind vor allen die selbstritische Einschätzung der Arbeit der KI in den letzten Jahren und die daraus abgeleiteten Aufgaben für die Zukunft. Nun befindet sich die Kommunistische Initiative in einer Krise, eine realistische Einschätzung ist der beste Weg dieser zu begegnen. Das in diesem Zusammenhang die Ziele konkretisiert werden, ist genauso wichtig, wie die Auseinandersetzung konsequent zu Ende zu führen und den Weg dafür zu bereiten, dass keine weitere kommunistische Splittergruppe entsteht, sondern die Sammlungsbewegung, welche letztlich den Weg für eine einheitliche kommunistische Organisation bereitet. Das oben verlinkte Dokument ist der „Entwurf eines Grundsatzdokuments zur Beratung auf der 2. Perspektivkonverenz am 4. Dezember 2010 in Gera“, zur welcher sich  angemeldet werden kann.

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14.11.2010 von Tolo.

Öffentliche Meinung: eine spezifische Seite der Formung und Verbreitung des gesellschaftlichen Bewusstseins. In der öffentlichen Meinung widerspiegelt sich stets ein bestimmtes Verhältnis der Klassen und Gruppen zur gesellschaftlichen Umwelt. Die öffentliche Meinung ist in unserer Epoche Klassenmeinung. Sie wird im wesentlichen von der jeweils herrschenden Klasse geprägt. Die Entstehung der öffentlichen Meinung ist mit der Herausbildung der kapitalistischen Gesellschaftsordnung und der Konstituierung der Bourgeoisie als Klasse verbunden. Mit dem Aufkommen der Presse bildete sich im Kampf gegen den Feudalismus die öffentliche Meinung heraus, die sich als große ideologische Kraft erwies. Die Presse und die übrigen Massenkommunikationsmittel sind die wichtigsten Instrumente zur Bildung der öffentlichen Meinung. Eine einheitliche öffentliche Meinung kann es nur geben, wenn es eine Interessenübereinstimmung der Klassen und Gruppen einer Gesellschaft gibt. Da die ökonomisch und politisch herrschende Klasse über die Mittel verfügt, ihre Ideen und Meinungen durchzusetzen, bringt die in der kapitalistischen Klassengesellschaft vorherrschende öffentliche Meinung die Auffassungen der Bourgeoisie zum Ausdruck und vertritt deren Ziele. Mit Hilfe der von der Bourgeoisie gesteuerten öffentlichen Meinung soll eine Interessengleichheit aller Klassen und Schichten der kapitalistischen Gesellschaft vorgetäuscht werden.

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14.11.2010 von Tolo.

Persönlichkeit: umfasst zum Unterschied vom Begriff Individuum vor allen bewusst und aktiv handelnden Menschen im Produktionsprozess und im gesellschaftlichen Leben, d. h. im Geschichtsprozess, den ein bestimmtes produktives, politisches, geistig-kulturelles sowie moralisches Verhalten und entsprechende Qualitäten auszeichnen, die ihn zu dieser aktiven Rolle befähigen. Der historische Materialismus stellt der idealistischen Auffassung, dass die Geschichte durch das Wirken einzelner Persönlichkeiten bestimmt werde, die wissenschaftlich begründete Anschauung entgegen, dass der gesetzmäßige Verlauf der gesellschaftlichen Entwicklung in letzter Instanz durch die Tätigkeit der Volksmassen bestimmt wird. Hervorragende Persönlichkeiten können auf die gesellschaftliche Entwicklung bedeutenden Einfluss nehmen, wenn sie die historischen Notwendigkeiten erkennen und es verstehen, die Volksmassen in deren Sinne zu organisieren und zu führen.

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13.11.2010 von Tolo.

Objektive Realität: die materielle Welt, die unabhängig und außerhalb vom menschlichen Bewusstsein existiert und von diesem widergespiegelt wird. Der Begriff der objektiven Realität ist gleichbedeutend mit dem Begriff Materie, materielle Welt und objektive Wirklichkeit.

Aus: Kleines politisches Wörterbuch, sechste Auflage, Dietz Verlag Berlin 1986, Seite 683.

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12.11.2010 von Tolo.

Ein Zitat aus: „Der “linke Radikalismus”, die Kinderkrankheit des Kommunismus“, Abschnitt VI, „Sollen Revolutionäre in den reaktionären Gewerkschaften arbeiten?“,  entnommen eines Heftes der „Bücherei des Marxismus-Leninismus“ Dietz Verlag Berlin 1985, Seite 39, sowie eine Anmerkung dazu, aus besagtem Heft, Seite 130.

„Um das klarzumachen, will ich mit der von uns gemachten Erfahrung beginnen – entsprechend dem allgemeinen Plan der vorliegenden Schrift, die den Zweck hat, auf Westeuropa das anzuwenden, was in der Geschichte und der heutigen Taktik als Bolschewismus allgemein anwendbar, von allgemeiner Bedeutung und allgemeiner Gültigkeit ist.

Das Verhältnis zwischen Führer, Partei, Klasse und Masse und damit zugleich das Verhältnis der Diktatur des Proletariats und seiner Partei zu den Gewerkschaften hat bei uns jetzt konkret folgende Form angenommen: Die Diktatur wird durch das in den Sowjets organisierte Proletariat verwirklicht, dessen Führer die Kommunistische Partei der Bolschewiki ist, die nach den Angaben des letzten Parteitages (April 1920) 611.000 Mitglieder zählt. Die Zahl der Mitglieder schwankt sowohl vor als auch nach der Oktoberevolution sehr stark und war früher, sogar in den Jahren 1918 und 1919, viel geringer. Wir fürchten eine übermäßige Ausdehnung der Partei, denn in eine Regierungspartei versuchen sich unvermeidlich Karrieristen und Gauner einzuschleichen, die nur verdienen, erschossen zu werden. Das letztemal haben wir die Partei weit geöffnet, als (im Winter 1919) Judenitsch wenige Werst vor Petrograd und Denikin in Orjol (etwa 350 Werst von Moskau) stand, d. h. als der Sowjetrepublik höchste, tödliche Gefahr drohte und als Abenteurer, Karrieristen, Gauner und überhaupt  unsichere Elemente keineswegs auf eine gute Karriere (eher auf Galgen und Folter) rechnen konnten, wenn sie sich den Kommunisten anschlossen.“

In der ersten Anmerkung auf Seite 130 ist zu lesen:

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