28.2.2011 von Tolo.

Die „kleinen“ Unterschiede und große Parallelen in der weltlichen Kriegspolitik!

Unten  findet sich ein Text von Sepp Aigner, welcher sich engagiert mit den Vorgängen um Libyen auseinandersetzt. Dabei werden die Vorgänge in Ägypten und Libyen gegenüber gestellt, besonders unter dem Gesichtspunkt westlicher Reaktionen. Am Ende werden einige, berechtigte Fragen gestellt, welche durchaus zu beantworten sind. Letztlich geht es in den politischen, medialen, ökonomischen, militärischen Kampagnen auch darum, das eigene Volk in imperiales Interesse einzuspannen.

Libyen: Über den kleinen Unterschied

In Tunesien und Ägypten wurden die alten Regimes offensichtlich von Volksbewegungen gestürzt. Man konnte in den TV-Bildern sehen, dass sich riesige Menschenmassen sammelten und den Rücktritt der Regierungen forderten. Diese ihrerseits brachten keine Anhänger auf die Strasse. Was sie auf die Strasse brachten, war ein Teil der bewaffneten Formationen des Staatsapparats.

In Libyen war der Aufstand von Anfang an anders. Die Menschenansammlungen, die jedenfalls ich in den diversen Livestreams gesehen habe, demonstrierten zum Teil gegen, zum Teil für Gaddafi. Die nach meinem Eindruck größte solche Ansammlung gab es in Tripolis, als Gaddafi vom Dach eines Gebäudes zu seinen Anhängern sprach. Und von Anfang an gab es diesen Widerspruch, dass in den Mainstream-Medien ständig von friedlichen Demonstranten die Rede war und noch ist, während es gleichzeitig eine Menge Bilder von bis an die Zähne bewaffneten “friedlichen Demonstranten” gab und gibt. In den Bildern aus Ägypten habe ich keine einzige Fahne des ehemaligen Königs Faruk wehen sehen, sondern praktisch ausschließlich die ägyptische Fahne. In Libyen beherrschte die Fahne des ehemaligen König Idris optisch die Oppositions-Demonstrationen.  - “Kleine” Unterschiede …

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27.2.2011 von Tolo.

Zum antifaschistischen Widerstand in Dresden!

In einem E-Mail wurde ich auf einen interessanten Leserbrief, zu den Ereignissen am 19.02. in Dresden, aufmerksam gemacht. Der Brief ist zum Junge Weltbeitrag, „Dresden blockiert“, vom 21.02. geschrieben worden und kann hier nachgelesen werden. Zum Beitrag selbst ist der Leserbrief leider nicht veröffentlicht, aus diesem Grund werde ich den Inhalt hierher kopieren. Dem Link folgend, findet sich ein weiterer Leserbrief zum Thema.  

Hier der Text:  

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27.2.2011 von Tolo.

Gedanken zu einer Analyse!

Was ist schon ein Troll? Einmal davon abgesehen, dass diese Frage rhetorischer Natur ist, kommt es eigentlich mehr auf den Text eines “bekannten”, aber “anonymen” Autors an, wie den einleitenden Worten zu entnehmen, welcher sich mit der K-Landschaft in diesem Lande beschäftigt. Nur was ist die K-Landschaft, geht es da vielleicht um die Karstlandschaft, um die Kulturlandschaft, oder was immer auch mit K anfängt und Landschaft sein könnte? Kommunisten können es nicht sein, da sie eigentlich ein gesellschaftliches Produkt sind, nicht die Natur zeugt sie, sondern die gesellschaftlichen Verhältnisse bringen diese hervor. Aber was soll es und wer wird es schon so genau nehmen, mit der Natur und der Gesellschaft, wobei der veröffentlichende Blog ist in seiner Überschrift zum Beitrag schon genauer. Und so soll es im Beitrag um die „Lage der kommunistischen Bewegung in Deutschland“ gehen.

Nach einem kurzen Vorwort, in dem übereinstimmende Meinung konstatiert und verkündet wird, dass weitere Meinungen gewollt sind, außer die von Trollen, versucht der Beitrag dem gesetzten Thema zu leibe zurücken. Dabei wird mit Floskeln nicht gespart, gespart wird dafür mit Substanz. Es wird einiges geschrieben, gesagt wird hingegen relativ wenig, am Ende dafür beleidigt und verächtlich verurteilt. Floskelhaft wird festgestellt, dass einer was sagt und andere auch was sagen, wer einer und wer andere sind, sei dahingestellt, denn der Autor stellt fest, dass er denkt. Was erst einmal nicht schlecht ist, worauf der Leser aber eigentlich selbst kommen kann, da er mit gedanklichem Produkt konfrontiert wird. Und so denkt der Autor und schreibt es nieder, „dass die Lage ebenso objektiv wie subjektiv bedingt ist“. Das ist doch schon einmal was, selbst wenn es nichts sagend ist, wobei die Sache auch noch „zwei Seiten, die äußere und die innere“ hat. So gesehen kann festgestellt werden, dass die K-Landschaft objektiv und subjektiv bedingt ist und zwei Seiten hat, eine innere und eine äußere!

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25.2.2011 von Tolo.

Medialer Feldzug des Grauen, weitere Gedanken zu Libyen!

Nun wird gehetzt, was das Zeug hält. Was wird erreicht, wenn mit „hätte“, mit „wenn“ und „aber“ berichtet wird? Ärzte „sollen“ erzählt haben, „andere Quellen“ (welche?) berufen, die  von Massakern sprechen, sogar in einer Moschee, wobei durchaus zugegeben wird, dass „Informationen allerdings völlig ungesichert sind“.  Also nichts Genaues weiß man nicht, oder will es zumindest nicht wissen! Das ist bei solchen Berichten auch nicht wichtig, einzig auf den Eindruck des Grauen kommt es an, dass dieser sich einprägt, sich im Bewusstsein festsetzt, dass in diesem Zusammenhang die Schuldigen, oder der Schuldige, einseitig benannt werden, rundet das ganze Bild ab. Wahrheit spielt dabei keine Rolle und Ursachen sind Nebensache, wenn für einen Kriegszug sensibilisiert werden soll.

Sollte sich Europa  mit Truppen übers Mittelmeer begeben, um zu intervinieren, müssen die europäischen Völker vorbereitet werden, damit sie sich einem Kriegszug nicht in den Weg stellen. Und da es dafür besser ist, die eigentlichen Hintergründe und Ursachen des Bürgerkriegs in Libyen, sowie einer eventuellen Intervention zu verbergen, wird ein Spiel GUT gegen BÖSE vorgegaukelt. Die Rollen sind dabei von vornherein schon verteilt. Jetzt geht es nur noch darum, dass die Guten auch als die Guten und die Bösen als die Bösen erkannt werden und sich dieses im Bewusstsein der Menschen festsetzt.

Im Gegensatz zu Ägypten wird hier das ganze Arsenal politischer Aktion, bis hin zur möglichen Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln (also Krieg), in Stellung gebracht. Dass sich in diesem Zusammenhang der deutsche Außenminister besonders ins Zeug legt, ist nicht nur seiner Ägyptenreise geschuldet. Und wo im Fall Ägyptens die Demonstranten zur Ruhe und Besonnenheit aufgerufen wurden, wird jetzt der Schrei nach Sanktionen laut, wie hier zu lesen. Aber in der FAZ ist auch zu erfahren: „der Osten Libyens, das Zentrum des Widerstandes gegen Gaddafi, ist auch eine Hochburg der Islamisten. Al Qaida stellt sich hinter die Gegner Gaddafis.“ dem Text weiter ist zu entnehmen, neben der Unterstützung durch Al Qaida, das, „nach den Berichten aus der Region … in befreiten Orten eher die Fahne der alten Senussi-Monarchie gehisst (wird) als die eines islamistischen Emirats.“ Von einem Volksaufstand kann somit, wie gern von den Medien weisgemacht wird, nicht die Rede sein. Hier geht es um die Restaurierung alter Herrschaftsstrukturen, hier geht es um politische und damit auch um ökonomische Machtinteressen. Wenn nun der Westen diesen Aufstand unterstützt, egal, in welcher Form, so auch nur, um eigene Interessen in diesem Land durchzusetzen.

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25.2.2011 von Tolo.

Zu den Vorgängen in Libyen!

In jüngster Vergangenheit brodelt es kräftig in Nordafrika, Tunesien, Ägypten und jetzt Libyen. Dabei sind durchaus Unterschiede zu entdecken, besonders was die offizielle Berichterstattung und die Reaktionen westlicher Regierungen anbelangt. Das Regime dabei nicht gleich Regime, und Widerstand nicht gleich Widerstand ist, wird gerade deutlich, wenn Inhalte, Sprachführung und Stellung der Berichterstatter gegenübergestellt werden. Anders verhält es sich auch nicht mit den Aussagen westlicher Politiker. Wo in Ägypten versucht wurde, auf die Demonstranten Einfluss zu nehmen, sie zur Zurückhaltung zu drängen und die Gefahren eines all zu schnellen Machtwechsels an die Wand gemalt wurden, spielt dieses in Libyen keine Rolle, hier wird sich klar auf die Seite der Aufständischen gestellt und gar mit dem Gedanken einer Intervention gespielt.

Am 23.02. fand sich ein interessantes und beachtenswertes Interview zur Situation in Libyen in der Jungen Welt, unter anderem wurde folgende Frage gestellt:

„Was unterscheidet das Geschehen in Libyen von dem in Tunesien und Ägypten?

Unterschiede gibt es zweifellos auf der ökonomischen Ebene, da Libyen, dank des Erdöls, über ein jährliches Pro-Kopf-Einkommen verfügt, das mit 12020 Dollar fast die europäischen Standards erreicht. Es ist mehr als viermal so hoch wie in Tunesien und beträgt das Sechsfache des ägyptischen. Hinzugefügt werden muß, daß in Libyen Preisobergrenzen für Güter des Grundbedarfs gelten und diese in den letzten Tagen noch weiter gesenkt wurden.“

Somit werden auch die Ursachen des Widerstandes andere sein. Zu den Verhältnissen, politischen Strukturen und historischen Entwicklungen, finden sich im Interviewe weiter Aussagen, welche bei der Beurteilung der Situation in Libyen berücksichtigt werden sollten.

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15.2.2011 von Tolo.

Volk: 1. im Sinne von Volksmassen Begriff des historischen Materialismus, der die arbeitenden Klassen und Schichten sowie alle auf Grund ihrer objektiven historischen Stellung und Rolle fortschrittlich handelnden Kräfte einer gegebenen Gesellschaft umfasst. 2. im umgangssprachlichen Sinn Bezeichnung für die Gesamtbevölkerung eines Landes oder einer Nation.

Aus: Kleines politisches Wörterbuch, sechste Auflage, Dietz Verlag Berlin 1986, Seiten 1012.

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15.2.2011 von Tolo.

Volksmassen: Begriff des historischen Materialismus, der mit dem Begriff Persönlichkeit in enger Wechselbeziehung steht. Er umfasst die progressiven werktätigen Klassen und sozialen Schichten einer gegebenen Gesellschaft, die durch ihre Stellung in der Produktion des materiellen Lebens sowie durch ihre politischen Aktionen die gesellschaftliche Entwicklung vorantreiben. Mit der Entwicklung der Produktionsweise und der politischen Machtverhältnisse verändert sich die soziale Zusammensetzung der Volksmassen. Den bestimmenden Kern bilden jedoch stets die Produzenten materieller Güter, vor allem jene Klasse, die mit den fortgeschrittensten Produktivkräften verbunden ist. Unter bestimmten historischen Bedingungen gehören auch nichtwerktätige Klassen oder soziale Schichten zu den Volksmassen (z. B. die nationale Bourgeoisie oder Zeile der Bourgeoisie, sofern sie an der progressiven Bewegung der Gesellschaft teilnehmen).

D. h., zu den Volksmassen gehört die Mehrheit der Bevölkerung eines Landes. In der antagonistischen Klassengesellschaft steht diese im Gegensatz zur herrschenden Ausbeuterklasse oder dem reaktionären Teil der Ausbeuterklasse. Die Volksmassen sind Schöpfer und Hauptkraft der Geschichte, weil durch ihre Produktionstätigkeit die Gesellschaft mit allen notwendigen Existenzmitteln versorgt wird und damit zugleich die materiellen Bedingungen für die Entwicklung der Gesellschaft erzeugt werden. Die Volksmassen sind durch ihre schöpferisch-produktive und revolutionäre Tätigkeit die entscheidenden Akteure des gesellschaftlichen Fortschritts. Ohne ihren Klassenkampf ist die Entwicklung der Gesellschaft, sind vor allem soziale Revolutionen undenkbar. Die aktive und schöpferische Rolle der Volksmassen tritt besonders in revolutionären Perioden, in denen der Konflikt zwischen Produktivkräften und Produktionsverhältnissen eine revolutionäre Veränderung der Gesellschaftsordnung verlangt, in der sozialen und nationalen Befreiungsbewegung hervor. Die große Bedeutung der Volksmassen, die Kraft ihrer geschichtlichen Aktion nimmt zu. Indem sie höherentwickelte Produktivkräfte schaffen und anwenden, entwickeln sie sich selbst, entfalten sie in jeder neuen Gesellschaftsformation neue Qualitäten.

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2.2.2011 von Tolo.

Nicht nur der Steuerzahler zahlt, Gedanken zum Prekariat!

Bei aller Jammerei, welche zu hören ist und in der über die verschiedensten Belastungen geklagt wird, sind es nicht die Steuerzahler, welche über Gebühr belastet werden. Diese müssen zwar Steuern entrichten und das entrichtete Geld wird oft nicht in ihrem Interesse verwand, aber sie haben wenigstens etwas, von dem Sie Steuern entrichten können. Bezahlen müssen in der Regel jene, welche nichts zum zahlen haben, in dem sie erst nichts zum zahlen bekommen und das trotz Arbeit. Also die prekär Beschäftigten, deren Zahl unablässig steigt und welche immer mehr Tätigkeitsbereiche besetzen. In diesem Zusammenhang kann sogar von Wirtschaftsförderung Widerwillen gesprochen werden, da gerade die prekär Beschäftigten den Unternehmen satte Gewinne bescheren, in Ausnahmefällen aber auch vor dem sicheren Untergang bewahren. Möglich wurde dieses durch die Hartz-Gesetzgebung, welche es den Betroffenen immer schwerer macht, sich solcher diskriminierenden, weill nicht Existenz sichernden, Tätigkeiten zu entziehen. Dabei wird in der Politik häufig von Umverteilung geschwafelt, welcher gerade auch das Steuersystem zu dienen hat. Nur die Grundlage für eine jede Umverteilung, nämlich die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums, wird meistens unter den Tisch fallen gelassen. Den Menschen wird vorgegaukelt, dass vieles in diesem Lande nicht funktionieren würde, wenn es nicht Herscharen von Nicht-, Schlecht-, und Unterbezahlten geben würde. Das diese zur Gewinnoptimierung instrumentalisiert, und mit ihrer Hilfe viele Unternehmen subventioniert werden, wird hinter einen sozialen Schleier verborgen, welcher dazu immer dünner wird. Und auch wenn es Menschen gibt, welche sich im nahezu religiösen Glauben an das System des Kapitals und den vorgeblichen Möglichkeiten, in ihr Schicksal fügen, darf das nicht darüber hinwegtäuschen, dass die meisten prekär Beschäftigten dieses nur unter Zwang tun, weil ihnen nichts anderes übrig bleibt! Das dieses alles andere als Schicksalhaft, im Sinne von unabwendbar, ist, sondern eine Erscheinung des Systems, welche sich gerade auch entfalten kann, weil ihr kein nennenswerter Widerstand entgegen gesetzt wird, ist eigentlich all zu offensichtlich und hat begründete Ursachen.

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1.2.2011 von Tolo.

Ein interessanter Beitrag zur Bündnispolitik gegen den Faschismus!

Hier wird ein interessanter Beitrag wiedergegeben, welcher von dieser Seite übernommen wurde und es durchaus verdient weiter verbreitet zu werden.

Der Beitrag stellt historische Zusammenhänge da und setzt sich mit den Ursachen für Faschismus auseinander. Gerade in der Gegenwart ist zu beobachten, dass es gegen Faschismus zwar breite Bündnisse gibt, die eigentlichen Ursachen für den Faschismus selbst aber entweder unter den Tisch fallen, oder falsch verortet werden. So wird Widerstand oft nur mit den Verbrechen des Faschismus begründet, ohne den Schoß zu benennen, welchen er entsprungen ist und immer wieder entspringt. Es wird ein Kampf gut gegen böse geführt und damit nicht nur das Wesen und die ökonomischen Ursachen des Imperialismus negiert, sonder auch der Klassenkampf. Das dabei in der Hauptsachen von den Bündnissen offene Erscheinungsformen des Faschismus bekämpft werden, ist notwenig und wichtig, dass die allgemeine Verbreitung faschistischen Gedankengutes im alltäglichem Umgang aber weniger Berücksichtigung findet, hat sicher auch seine Ursachen in der erkannten, oder nicht erkannten Ursächlichkeit des Faschismus.

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