Kommunistische Einheit, Gegenstand einer Betrachtung.

Nun fand am 16. April eine gemeinsame Festveranstaltung von KPD und DKP anlässlich des 65. Jahrestages der Vereinigung von KPD und SPD zur SED statt. Auf der Veranstaltung wurden Reden gehalten und auch ein Appell der Kommunistischen Initiative (Gera 2010) verlesen. Auf der Seite besagter Initiative finden sich drei [1] Redebeiträge, sowie der verlesene [2] Appell. Vom Ergebnis dieser Veranstaltung wird auch auf einer [3] Internetplattform der DKP berichtet. Nach anfänglicher Übersicht, wird zu einigen Punkten der Veranstaltung Stellung genommen, wobei interessant die Aussagen zum Appell, aber auch zu einer einheitlichen kommunistischen Partei sind. Im folgendem habe ich zum Text einige Anmerkungen gemacht und diese in roter Schrift gehalten:

Veranstaltung anlässlich des 65. Jahrestages der Vereinigung von KPD und SPD zur SED

19.04.2011: Vor 65 Jahren, am 21. April 1946, wurde in Berlin die Sozialistische Einheitspartei gegründet. Vorangegangen war der 15. Parteitag der KPD, der für einen Vereinigung der beiden Parteien SPD und KPD votierte, und der 40. Parteitag der SPD. Unter den Anwesenden im Theater am Schiffbauerdamm waren auch mehr als hundert Vertreter aus den westlichen Besatzungszonen, die trotz aller Widrigkeiten und der Drohungen rechter SPD-Vorstandsmitglieder angereist waren. Einstimmig fassten auch die sozialdemokratischen Delegierten den Beschluss zur Vereinigung. An dieses wichtige Datum der revolutionären Arbeiterbewegung und der deutschen Geschichte wurde in einer Festveranstaltung am Samstag, den 16.04.2011, erinnert. Für die DKP sprach Nina Hager, stellvertretende Parteivorsitzende der DKP. Sie erinnerte daran, dass „die Spaltung der revolutionären Arbeiterbewegung damals in ganz Deutschland hätte überwunden werden können. 1946 hatten beide Arbeiterparteien bereits wieder viele Hunderttausend Mitglieder. Vielerorts, auch in den westlichen Besatzungszonen, gab es in den ersten Nachkriegsmonaten eine intensive Zusammenarbeit, Diskussionen, später gemeinsame Aktionsausschüsse und Vorbereitungen für die Vereinigung der Parteien“.

Sie erinnerte aber auch daran, „dass im Jahre 1992 die damals von Rainer Eppelmann geleitete Enquete-Kommission des Bundestages den Auftrag erhielt, alle Möglichkeiten zu nutzen, die DDR und die SED zu delegitimieren. Dazu gehörte eben die These von der „Zwangsvereinigung“, die nicht nur die Ergebnisse der DDR-Forschung völlig negierte, sondern auch den in den Jahren vor 1989/90 vorgelegten zunehmend differenzierenden Forschungsergebnissen westdeutscher Historiker widersprach.“

Dieses möge alles gut und schön zu konstatieren sein, allein verwundern kann es nicht, hat sich doch der Klassenkampf mit den Ereignissen 1989/90 auf eine andere Ebene begeben. Die einzigen, welche das anscheinend nicht wahrnahmen, war die Arbeiterklasse. Das Kapital hingegen führte diesen Kampf mit unverminderter Härte weiter, historische Erkenntnisse, selbst wenn sie eigentlich nicht zu widerlegen sind, spielen keine Rolle, solange sie nicht in die Diskussion mit eingebracht werden. Der Boden für die Verunglimpfung der DDR und der SED war bereitet und Notwendigkeit war gegeben. Es hat auch seine Ursache, warum gerade linke Kräfte dieses oftmals viel zu spät erkannt haben. All zu leicht wurde auf die Totalitarismusdoktrin eingestiegen, dem Pluralismus gehuldigt und die bürgerliche Demokratie als das Ziel höchsten politischen Strebens gepriesen. Eine Schlacht ward verloren und obwohl der Krieg weiter tobt, wurde sich all zu oft den Gelüsten der Sieger dieser Schlacht untergeordnet.  

Reiner Zilkenat vom Arbeitskreis der Geschichte der DKP Neukölln stellte die in einer Broschüre zusammengestellten Forschungsergebnisse über die Vereinigung der beiden Arbeiterparteien im zum damaligen amerikanischen Sektor gehörenden Berliner Stadtteil Neukölln vor. Er konnte nachweisen, dass dies eine Einheit ohne Zwang war, “die ihre Wurzeln in der revolutionären Tradition der Neuköllner Arbeiterbewegung hatte. Aber die Westalliierten hatten deutlich gemacht, dass sie in ihren Sektoren die Vereinigung beider Arbeiterparteien nicht wünschten.”

Dabei war die Einheit der beiden deutschen Arbeiterparteien eine historische Notwendigkeit, welche durch die Ergebnisse des zweiten Weltkrieges noch untermauert wurde. Letztlich stellt sich die Frage, wem hier bewiesen werden soll, dass es sich bei diesem historischen Einigungsprozess um eine zwangs- oder freiwillige Ehe gehandelt hat? Für bekennende Kommunisten stellt sich diese Frage so nicht und deren Gegnerschaft, wird den Klassenkampf unverändert fortsetzen und selbst wenn sie von der Theorie einer Zwangsvereinigung abrücken, weil sie letztlich nicht zu beweisen ist, so hat sie doch ihre Aufgabe erfüllt. Wenn sich kommunistisch orientierte Menschen mit historischen Ereignissen auseinandersetzen, ihrer Gedenken und Erinnern, dann doch eigentlich nur, um aus ihnen Lehren für die Gegenwart zu ziehen. Um sich nur zu erinnern, bracht es keine arbeitenden kommunistischen Organisationen, dazu genügen Traditionsvereine!

In vielen Städten Westdeutschlands könnten weitere Beispiele aufgezeigt werden, dass auch im Westen Kontakte zwischen Kommunisten und Sozialdemokraten hergestellt wurden, die in den meisten Fällen auch feste Vereinbarungen über gemeinsames Handeln abschlossen. Erwähnt sei der Münchner Aufruf vom 8. August 1945, in dem festgestellt wurde: “Die Arbeiterparteien sind sich ,unbeschadet vorhandener verschiedenartiger Auffassungen über die Möglichkeit der Erreichung des Zieles, einig in dem Willen, die gegenwärtigen notwendigen Schritte gemeinsam zu gehen“. In Dortmund bildeten KPD und SPD in 24 von 56 Ortsgruppen Arbeitsgemeinschaften. In Frankfurt bildeten beide Parteien einen gemeinsamen Aktionsausschuss der beiden Leitungen. Auch wenn es in den Westzonen nicht gelungen ist, die Einheit der Arbeiterbewegung zustande zubringen, so heißt es in dem Buch KPD 1945 – 65 : „Dennoch waren diese Anstrengungen nicht vergebens. Eine der großen Errungenschaften dieser Periode in den Westzonen war die Gründung der Einheitsgewerkschaft, des DGB.“

Letztlich ist auch hier die Frage zu stellen, welche Lehren können wir heute aus den genannten Tatsachen ziehen!

Der Berliner Landesverband der DKP hatte diese Veranstaltung gemeinsam mit dem „Zentralkomitee der KPD“ durchgeführt. Damit solle ein Zeichen für die Notwendigkeit des gemeinsamen Handels gesetzt werden, so Hans-Günter Szalkiewicz von der Berliner DKP. Dieter Rolle von der KPD nahm diese Veranstaltung aber zum Anlass, die Forderung nach Vereinigung der beiden Partei  „auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus“ zu stellen.

Eine durchaus konsequente und berechtigte Frage, wenn es Bestreben ist, Lehren aus der Geschichte zu ziehen.

Die KPD hatte sich 1990 noch in der DDR gegründet. Aufgrund der Einigungsverträge fällt sie damit als Partei der DDR nicht unter das KPD-Verbot von 1956 und wurde zur Teilnahme an allen Wahlen zum Deutschen Bundestag und zu den Landtagen zugelassen. Die KPD sieht sich selbst sich als legitime Nachfolgerin der Kommunistischen Partei Deutschlands.

Warum sollte sie sich nicht als legitimer Nachfolger einer Partei sehen, welche in einer anderen Partei aufgegangen ist? Diese andere Partei, die SED, deren Entstehung auf der Veranstaltung gedacht wurde, hatte mit der Wende aufgehört zu existieren. Die im gleitenden Übergang geschaffene Nachfolgepartei PDS hatte mit der SED nur noch wenig zu tun. 

Ein Sprecher der Kommunistischen Initiative (Gera 2010) übergab einen Appell für eine „vereinte kommunistische Partei in Deutschland“ an die Vertreter von DKP und KPD.

Ein [4] Appell wurde übergeben, welchen ich am 9. April 2011 mit beschlossen habe und wenn er auch mit „Die Teilnehmer der wissenschaftlichen Beratung, »Für eine vereinte kommunistische Partei in Deutschland«, gezeichnet ist, ist es eigentlich ein Aufruf zu konkretem, gemeinsamen Handeln. In diesem Zusammenhang hier die entscheidende Passage des Aufrufes:

„Werte Genossinnen und Genossen
des Parteivorstandes der DKP und des Zentralkomitees der KPD!

Mit einem gemeinsam verfassten Aufruf an die Kommunisten in diesem Lande, sich mit einer bundesweiten Unterschriftensammlung für die Aufhebung des KPD-Verbots stark zu machen, kann ein eindeutiges und unübersehbares Signal für eine Aktionseinheit der Kommunisten gesetzt werden.

Wir appellieren an Euch!

Dort, wo ein Kommunist steht, wächst der gesellschaftliche Widerstand!

Setzt gemeinsam ein deutliches Zeichen!

Wie viele andere Kommunisten erwarten auch wir Euren festen Willen, gemeinsam den ersten Schritt zur intensivierten Zusammenarbeit von Kommunisten auf marxistisch-leninistischer Grundlage zu gehen!“

Das in diesem Zusammenhang DKP und KPD angesprochen werden, liegt zum einen daran, dass es sich um zwei kommunistisch orientierte Parteien handelt und zum anderen auch am Anlass der Übergabe. Zwar wurde auf besagter wissenschaftlicher Beratung die historische Notwendigkeit einer einheitlichen kommunistischen Partei erkannt, ein entsprechender Aufruf an besagte Parteien würde der gegenwärtigen Situation aber nicht gerecht werden.

In diesem Zusammenhang hätte ich von einer kommunistisch orientierten Seite ein bisschen mehr Akribie erwartet!

Und ein Vertreter des RFB formulierte: „Dass sich DKP und KPD gemeinsam als Träger zu dieser Festveranstaltung bekannten, werte ich als einen wichtigen Schritt vorwärts. Gelingt es, diesen Prozeß der ideologischen und organisatorischen Annäherung weiter zu führen, werden wir eines Tages feststellen können, diese Festveranstaltung hat einen historischen Platz erhalten“.

Wenn nicht, dann war es eine Gedenkveranstaltung unter vielen, auf dem Weg zu einem kommunistischen Traditionsverein!

Die Antwort von Nina Hager war eindeutig: „Sosehr es nötig ist, sich heute daran zu erinnern, die Lehren aus der Geschichte zu beachten und uns gemeinsam gegen die Verfälschung der Geschichte zu wehren: Es sollte daraus nicht der Schluss gezogen werden, ein ähnlicher Vereinigungsprozess wäre heute möglich. Eine solche große Chance existiert meines Erachtens nicht. 1945/46 waren die Bedingungen völlig andere.

Nun kann über historische Notwendigkeiten eigentlich nicht gestritten werden, ignoriert werden können sie schon! Denn es ist wohl kam davon auszugehen, dass die Notwendigkeit einer einheitlichen kommunistischen Partei in der DKP nicht erkannt wird. Dabei steht außer Frage, dass die Bedingungen 1945/46 andere waren, Deutschland hatte eine Krieg verloren, die Trümmer rauchten noch und die Parteien der Arbeiterklasse zogen Schlüsse, welche sie vor der Machtergreifung der Faschisten in Deutschland hätten ziehen müssen! Heute befindet sich dieses Land wieder im Krieg, die allgemeine Krise des Kapitalismus verschärft sich von Tag zu Tag, dabei wird der Raubau an Natur und Gesellschaft unvermindert fortgesetzt, und was wird diesem Treiben entgegengesetzt? Eine Einheit in Spaltung, die Pflege von Traditionen,  …? 

Es ginge auch nicht unmittelbar um die Vereinigung der Kommunistinnen und Kommunisten, die derzeit Mitglieder in sehr unterschiedlicher Parteien, auch in der Partei „Die Linke“, oder parteilos sind, in einer Partei. Denn so gut das wäre: Die Gründe für die zwischen uns existierenden Differenzen sind vielfältig, und sie lassen sich nicht kurzfristig überwinden.

Die Gründe der Uneinigkeit sind viele, nur sollte nicht der Gegenwart Rechnung getragen und mit den Gemeinsamkeiten begonnen werden?

Sie hängen mit verschiedenartigen historischen Erfahrungen in der Bundesrepublik und der DDR zusammen sowie mit der differierenden Verarbeitung der Erlebnisse unserer Niederlage. Daraus wurden unterschiedliche theoretische, politische und organisatorische Schlussfolgerungen gezogen.

Natürlich werden unterschiedliche Schlüsse aus der Vergangenheit gezogen, immerhin lebten wir in diesem Land 40 Jahre lang in zwei verschiedenen gesellschaftlichen Systemen, nur heute leben wir in einem! Das sollte im Vordergrund stehen! Wir haben in der Vergangenheit die verschiedensten Erfahrungen gesammelt, aber sammeln wir heute nicht dieselben Erfahrungen mit dem System des Kapitals? Wie schon geschrieben, es ist sicher nicht zu leugnen, dass im Osten wie im Westen vor 1990 andere Erfahrungen gesammelt wurden, was nicht unbedingt von Nachteil ist, sondern ganz im Gegenteil. Nur seit über 20 Jahren sammelt ein jeder Ostdeutsche, wie ein jeder Westdeutsche auch, seine Erfahrungen mit einem Kapitalismus, welcher es verstand, sich den neu entstandenen Bedingungen anzupassen und in seinem Interesse sie zu formen und zu nutzen. Selbst wenn der Osten in den 1990 Jahren Experimentierfeld deutscher neoliberaler Politik war, so sind die Ergebnisse dieser Experimente längst im Westen angekommen. Aber noch ein anderer Gesichtspunkt spielt in diesem Zusammenhang ein Rolle, die deutsche Einheit kann nur die Arbeiterklasse herstellen, sie ist die einzige Kraft, welche dazu in der Lage ist. Wenn Kommunisten Avantgarde sein wollen, dann sollten sie sich gefälligst auch so benehmen.

Das bedeutet, dass gemeinsame Erfahrungen in den heutigen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen sowie lange Diskussionsprozesse erforderlich sind, um einen Teil der kommunistischen Kräfte – in welcher Form auch immer - vielleicht einmal wieder zusammenzuführen.

Vielleicht kann eigentlich nicht stehen gelassen werden, da es sich um eine objektive Notwendigkeit handelt. Daraus ergibt sich nur die Frage, warum nicht aktiver Teil einer Einigung sein, sondern ausflüchte zu suchen, wie diese ins Nirwana verschoben werden kann, wenn sie nicht nach den eigenen Vorstellungen vollzogen wird. Nicht desto trotz wird es eine einheitliche kommunistische Partei in diesem Land geben, notwendige Klärungsprozesse laufen längst, dabei ist es uninteressant welches die konkreten Aktöhre sind, in jedem Fall sind es Kommunisten!

In diesem Zusammenhang sei hier noch einmal an die Ereignisse von 89/90 in der DDR erinnert. Entwicklungen kommen zwar nicht über Nacht, sie schicken ihre Vorboten voraus, so auch in der DDR. Welchen Verlauf sie hingegen nehmen, hängt stark von den beteiligten Aktöhren ab. So gab es 1989/90 in Ost aber auch in West, keine politische Kraft, welche in der Lage gewesen wäre, die Arbeiterklasse in ihrem Interesse zu führen. Auch dessen sollten wir uns bewusst sein!  

Es sind nicht zuletzt auch die unterschiedlichen Einschätzung einiger historischer Ereignisse, die unter uns die derzeit bestehenden Differenzen vertiefen. Und machen wir uns nichts vor, wir haben teilweise auch unterschiedliche Meinungen über die nächsten nötigen Schritte, die jetzt zu gehen sind, um den Widerstand gegen das Kapital zu formieren. - Die Differenzen gehen dabei bis in die eigenen Organisationen und Parteien.

Dass die DKP keine homogene Masse ist, konnte ein jeder erfahren, welcher die Auseinandersetzungen im Umfeld des letzten Parteitags beobachtet hat. Darum geht es auch nicht, nur wenn sich kommunistische Kräfte nicht an einen Tisch setzen und ihre Differenzen ergründen, ausdiskutieren und klären, wird es keinen gesellschaftlichen Fortschritt in diesem Land geben. Für Kommunisten gibt es eigentliche nichts schlimmeres, als die Pflege von Vorurteilen und Distanz zueinander! Gemeinsame Standpunke können nur gemeinsam erarbeitet werden, daran ändert sich auch nichts, wenn es in der DKP die Meinung gibt, dass auf Grund der „Größe“ der Partei, der Weg eines Anschlusse der praktikabelste sei. Nun möchte ich eine solche Möglichkeit nicht ausschließen, nur wäre selbst dieses nicht ohne entsprechenden Annäherungsprozess möglich. Und irgendeinen Grund muss es ja haben, dass es bis jetzt so nicht funktioniert hat.

Was heute nötig ist, ist, dass wir uns aktiver und offen in die heutigen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen einmischen.

Machen wir das nicht? Nur ist die Wirkung nicht all zu groß.

Das heißt aber auch, dazu beizutragen, dass die Aktionen und die Prozesse zur Zusammenführung der Kräfte weitergeführt, die Bündnisse breiter und so stark werden, dass eine Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt als wichtiger Schritt auf dem Weg zur grundlegenden Veränderung der Gesellschaft, zum Sozialismus durchgesetzt werden kann.”

Das möge alles Richtig sein, nur in manifestierter Spaltung sind die Erfolge letztlich mäßig. Innerhalb kommunistischer Bewegtheit kann es doch nicht um den Führungsanspruch des einen oder anderen, der einen oder anderen Partei gehen, sondern um die Schaffung einer einheitlichen Partei, welche es verdient sich Avantgarde des Proletariats zu nennen, weil sie es ist, weil sie die notwendigen Fähigkeiten entwickelt, dem Proletariat sein Selbstbewusstsein als schöpferische Klasse wiederzugeben, damit es als Subjekt im eigenem Interesse in Erscheinung tritt. Und nur so ist ein Weg zum Sozialismus möglich!