31.8.2011 von Tolo.

Vorgestern hatte ich hier auf ein Diskussion verwiesen, den Sinn des Bloggens betreffend, in der Zwischenzeit wurden weiter Kommentare zum Thema geschrieben, welche verschiedne Erfahrungen widerspiegeln. Dieses nahm ich zum Anlass gestern folgenden weiteren Kommentar zu schreiben:

Hallo Sepp & Mitleser,

sind ja nicht uninteressant die verschiednen Meinungen, entsprechen sie doch konkreten Erfahrungen. Trotzdem gilt nach wie vor, wenn Dein starker Arm es will, stehen alle Räder still, nur warum will der starke Arm nicht? Mangelt es am Bewusstsein dieser Stärke? Gibt es keine erkennbare Notwendigkeit diese Stärke zu zeigen? Weis Mensch nicht wo er steht und hegt die Hoffnung zu „größeren“ berufen zu sein und ohnehin geht es einen ja noch gut, am besten nicht daran rühren, wird eh schlechter? Geht es im Verständnis nur Bergab und mit Widerstand würde dieser Prozess sich nur beschleunigen, ohnehin ist Verkündetherweise praktizierte Politik alternativlos?! Sind die Menschen hierzulande hirngewaschen, mit Persil zum klaren Gedanken, so klar, dass er eines jeden Inhaltes beraubt wurde und nur das Schillern der Seifenblasen übrig bleibt?

In meinem ersten Kommentar hatte ich zwei Zitate von F. Engels angebracht, die dort enthaltenen Aussagen haben nichts an ihrer Gültigkeit verloren. Unsere Aufgabe ist es dabei zu erkennen, zu ergründen, zu erfassen, zu vermitteln, aufzuklären! Der dargestellten Verklärtheit gesellschaftlichen Sein, die entsprechende Aufklärung entgegenzusetzen!

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30.8.2011 von Tolo.

Gaddafi hatte am 25. August eine Rede gehalten, in den Meinungsmachemedien war zwar von der Rede zu hören, wobei der Inhalt kaum eine Rolle spielte. Nun sind seitdem einige Tage vergangen, Tripolis steckt im Chaos, die NATO hat ganze Arbeit geleistet, ihre Flugzeuge und Hubschrauber haben eine Schneise des Grauen hinterlassen, in welcher NATO Spezialeinheiten vorrückten, gefolgt von Aufständischen, welche ihr grauenvolles Werk verrichteten. Mittels der Medien sind die vermeidlichen Sieger nun bemüht die vielen Toten den Verteidigern Tripolis in die Schuhe zu schieben.

Folgenden Beitrag mit dem Text der Rede Gaddafis habe ich hier entnommen.

Zur Zeit wird Sirte ununterbrochen von der NATO bombardiert - kein Wort davon in den NATO-Medien. Die NATO-Bodentruppen des “Übergangsrats” rücken unter dem Schutz der Luftwaffe Frankreichs, Großbritanniens und der USA mit schwerem Kriegsgerät auf die Stadt vor. Die regierungstreuen Verteidiger können dem nichts entgegensetzen, weil jeder Panzer und jedes Geschütz, das zum Einsatz kommt, sofort zerbombt wird. Ihnen bleibt nichts als Handfeuerwaffen.

Der konventionelle Krieg ist in seinem Endstadium. Wenn der Widerstandswille der Libyer nicht gebrochen werden kann, beginnt jetzt der Guerilla-Krieg gegen die Besatzer. Gaddafi hat sich am 25. August noch einmal an das libysche Volk gewandt. Die kurze Rede könnte in die Geschichte eingehen: No pasaran! Venceremos!

Gaddafis Rede ans libysche Volk am 25.8.2011

Wir kämpfen! Unsere Stämme Worshfana und Alnwahi, Alarbaa sind nach Tripolis unterwegs. So wie unsere Großväter, die die Kämpfe von Alhani , Bo Melina und alshaat geführt haben, so sind Männer und Frauen nach Tripolis unterwegs. Jede Strasse und jedes Gebiet in Tripolis sollte kämpfen und nicht aufgeben. Der Feind wird geschlagen werden und auch die NATO durch Alahs Wille !

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29.8.2011 von Tolo.

Der mediale Kampf ist unmittelbarer Ausdruck des ideologischen Kampfes, welcher eine der drei Grundformen des Klassenkampfes ist. Gerade in diesem Zusammenhang gilt es nicht nur zu klären, was unter Ideologie zu verstehen ist, sondern auch andere Begrifflichkeiten sind ihres Inhalts nach zu sondieren. Dieses ist allein schon aus dem Grund wichtig, damit es nicht zu Unstimmigkeiten und somit zu ungewollten Missverständnissen kommt.  

Auf seiner Seite stellt Sepp Aigner die Frage, nach dem Sinn des „Bloggen gegen die Mainstream-Lügen“. Dabei können durchaus schon berechtigte Zweifel aufkommen, wenn die gegenwärtigen Ergebnisse betrachtet werden und speziell der Einfluss auf praktische politische Tat. Nun ist der Zweifel aber eine entscheidende Kraft die Treibt, in der Regel in Richtung Erkenntnisgewinn. Es ist auch gut diese Frage aufzuwerfen, Menschen sollten ihr Tun immer hinterfragen, letztlich kann so die Tat Ablehnung, aber auch Bestätigung finden. In diesem Fall eher Bestätigung, da gerade die jüngste Vergangenheit gezeigt hat, wie notwendig es ist, sich mit den Aussagen in den Medien auseinanderzusetzen, diese zu hinterfragen und auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen. Ergänzend dazu ist es zwingend notwendig Informationsquellen zu erschließen, welche weitgehend unabhängig von den Meinungsmachemedien agieren. Dieses ist gegenwärtig besonders im Zusammenhang mit Libyen zu sehen, wo selbst Jagd auf kritische Journalisten gemacht wird und ansonsten nur Meldungen verbreitet werden, welche die Lage in Libyen verzehrt, entstellt, verkehrt wiedergeben. Schwerpunkte werden Verschoben, Schuld und Schuldige vom vorgegebnen Standpunkt aus klar definiert, ohne Berücksichtigung der ursächlichen Begebenheiten. Dabei findet sich in jeder Nachricht zumindest ein Funken Wahrheit, welchen es zu entdecken und herauszuarbeiten gilt.

Letztlich handelt es sich um einen Kampf, in welchen der Gegner hochgerüstet ist und es schwer ist „Geländegewinne“ zu erzielen. Entscheidend in diesem Kampf ist der Grad des politischen Bewusstseins und der Standpunkt der Akteure, ist das Engagement vieler Einzelner und die wachsende Fähigkeit sich zu vernetzen. Dabei besteht eine Aufgabe gerade auch darin Aufklärend zu wirken und sich auch mit Meinungsfreiheit auseinanderzusetzen und herauszuarbeiten, dass Meinungsfreiheit auch die Freiheit der Lüge beinhaltet, von welcher die Meinungsmachemedien reichlich gebrauch machen.

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29.8.2011 von Tolo.

Es wird noch geschossen, der Sieg verkündet und die Beute verteilt!

Mit den Mächten des Kapitals und ihrem Instrument der NAZO ist es so: gibt man ihnen den kleinen Finger, nehmen sie die ganze Hand und hakt sie ab!

Nun kommt auch Kritik aus Afrika, erst wurde dem Vorgehen gegen Libyen zugestimmt, nun aber beginnt das böse Erwachen, wenn festgestellt wird, dass es auch gegen afrikanische Interessen geht. Mit Libyen wurde das Land in Afrika geschleift, welches über den höchsten Lebensstandart auf dem Kontinent verfügte. Nun soll nach dem Willen der NATO-Aggressoren der Übergangsrat das Zepter in die Hand nehmen und seiner Schuldigkeit gerecht werden, was nichts anders bedeutet als das Volksvermögen an westliche Unternehmen zu verschleudern. Die Pfründe des Landes werden verteilt und die Begierlichkeiten sind groß. Neben dem Öl- und Wasservorkommen zu verteilen, gilt es auch das Land wieder aufzubauen, welches in erster Linie von der NATO zerbombt wurde.

Hier findet sich ein interessanter Beitrag zum Thema und den Politikern nicht nur in Afrika bleibt zu wünschen übrig, dass sie endlich verstehen, dass die Ambitionen westlicher Staaten, voran der in der NATO militärisch verbundenen, nicht im Interesse ihrer Völker ist.

Nun hatte sich die deutsche Regierung vorgeblich nicht an diesem Krieg beteiligt, was genaugenommen so nicht stimmt. Zwar waren keinen deutschen Bomber beteiligt, aber durchaus Einweiser für diese, aber auch Spezialeinheiten.

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28.8.2011 von Tolo.

Nun war die Flut von Informationen über den Krieg in Libyen in den letzten Tagen erdrückend, allein unabhängige Informationen waren kaum zu haben, oder zumindest Informationen welche nicht einseitig von den Kriegstreibern der NATO und ihrer Verbündeten instrumentalisiert und manipuliert wurden. Es tobt ein Krieg, welcher mit allen Mittel geführt wird, Desinformation ist eines davon. Das der „normale“ Krieg dabei weiter geht, gar verschärft wird, entspricht der Logik dieses Krieges, soll dieser doch so zum Erfolg geführt werden. Auch wenn sich viele Nachrichten der letzten Tage als Lüge erwiesen haben, hatte die Welle der Desinformation durchaus für die Kriegstreiber erfolgreich gewirkt. Dieses besonders, da andere Informationskanäle zerstört oder zumindest gestört wurden. Das in diesem Zusammenhang auch Jagd auf kritische Journalisten gemacht wird, hat zwar nichts mit der ansonst gepriesenen Meinungsfreiheit zu tun, aber sehr wohl mit dem Krieg, welcher Meinungsfreiheit von Anfang an beständig zu negieren sucht. Aber nicht nur auf Journalisten wird Jagd gemacht, sondern auch auf andere Menschen, welche den NATO-Truppen und ihrer Hilfstruppe Widerstand entgegensetzen, oder auch nur in Verdacht eines solchen geraten. Tripolis wird, nach dem es wochenlang bombardiert wurde, die Notlage der Menschen sich verschärft hat, Lebensmittel, Wasser, Strom, Benzin etc. knapp wurden, nun von der NATO und ihren Hilfstruppen in ein Schlachthaus verwandelt. Mit dem Errichten einer Flugverbotszone hat das lang nichts mehr zu tun, wenn es überhaupt einmal etwas damit zu tun gehabt hat.

Libyen, vor einem halben Jahr noch das Land mit dem höchsten Lebanstandart auf dem afrikanischen Kontinent, mit einem Bildungssystem welches allen offen stand, einem kostenfreiem Gesundheitssystem, festgeschrieben Lebensmittelpreisen, und vielen anderen Errungenschaften für die Menschen, wurde in kurzer Zeit auf allgemein afrikanisches Niveau gebombt.

Die Piloten der Bomber sehen nicht was sie anrichten, sie sind weit vom Grauen was sie produzieren entfernt, sie sind die blinden Schlächter in einem Krieg, welche vorgeblich Menschenleben schützen sollen, dass Töten aber beständig steigern und perfektionieren. Den Piloten, blind und ohne Gewissen, stumpfen Maschinen gleich, welchen jegliche Menschlichkeit abhanden gekommen ist, diesem funktionierenden Kriegswerkzeug in den Händen ihrer Auftraggeber, folgen am Boden Killermaschinen, welche noch um ein vielfaches unmenschlicher sind als ihre Gefährten am Himmel, denn diese sehen was sie anrichten, sie sind direkt konfrontiert mit den Folgen ihres Tun. Sie verrichten ihren Auftrag, töten, verstümmeln, zerstören, sähen Schrecken und verbreiten Grauen. Berufskiller, gedrillt um zu töten, ohne Rücksicht auf Verluste, mit einem Freibrief ihrer Herren in der Tasche.

Auch die Bundeswehr hat mit der Abschaffung der Wehrpflicht die letzte Hürde zur reinen Killertruppe genommen, technologisch hoch gerüstet, ist sie in der Lage an den verschiedensten Orten dieser Welt, wie in Afghanistan beispielhaft erwiesen, Grauen und Schrecken zu verbreiten.

Den Menschen hierzulande wird gern eingeredet, dass die NATO ein Bündnis für den Frieden sei, aber ganz im Gegenteil, sie ist ein Bündnis für den Krieg, sie ist kein Mittel des Friedenserhalt, sondern der Kriegsführung. Sie kann heute überall in der Welt eingesetzt werden, wo die herrschenden Kreise ihre Interessen gefährdet sehen. Sie ist ein Instrument der Wirtschaft im doppelten Sinne, zum einen dient sie der Sicherung von Rohstoffquellen und Absatzmärkten, zum anderen werden  nirgends Waren so schnell und massenhaft konsumiert wie in Kriegen. Sie ist der komprimierte Ausdruck für die unkontrollierte Umwandlung von Produktivkraft in Destruktivkraft, ein Prozess welcher im wachsenden Maße das kapitalistische System in seiner höchsten Ausprägung, dem Imperialismus, prägt!

Aber noch etwas schaffen die NATO-Truppen überall wo sie auftreten, wo sie in Kriegen eingesetzt werden, wo ihre Killermaschinen ihr todbringendes zerstörendes Werk verrichten, sie sähen Hass! Das in den Kriegen gegen die Völker vergossen Blut ist der Boden aus dem der Widerstand erwächst, welcher die Aggressoren letztlich scheitern lässt. Dabei wird es für diese immer schwerer Kriege zu gewinnen, was auch gerade am Krieg in Libyen zu sehen ist, wo ein relativ kleines Volk über ein halbes Jahr lang einem übermächtigen Aggressor standhielt und immer noch standhält. Gerade auch diese Erfolglosigkeit der technologisch hoffnungslos überlegenen und kriegserfahrenen Aggressoren müsste den Menschen auch hierzulande zu denken geben. 

Ein Volk was einen Diktator los werden will, wie im Fall Libyen laufend unterstellt, wird sich wohl kaum von diesem vereinnahmen lassen, genauso wenig wie ein Diktator, welcher sein Volk fürchtet, es kaum bewaffnen wird, wie in Libyen geschehen. Nein, hier lügen ganz andere, hier streben ganz andere Kräfte eine Diktatur an!

Die Meinungsmachemedien haben zur Errichtung dieser Diktatur ihre Aufgabe zu erfüllen und sie erfüllen diese zur Zufriedenheit ihrer Auftraggeber. Um die Wirkung und den Erfolg der Medien zu sichern, wird alles zerstört und unterdrückt was dem Erfolg im Wege stehen kann. Nachrichteneinrichtungen werden zerstört, Rundfunk und Fernsehen in Libyen bombardiert, Internetseiten gesperrt oder gestört, Journalisten gejagt.

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21.8.2011 von Tolo.

Junge Welt, die PdL und der 13.08. - Gedanken

Nun beschäftig die Diskussion um die Titelseite der Jungen Welt vom 13.08. so manchen Geist. Besonders intensiv wird sich erregt über die Untat, wie kann es sein, dass es eine Zeitung gibt, welche sich für die Sicherung der Staatsgrenze im Jahre 1961 bedankt? Welch Frevel wurde begangen, wo doch die Staatsgrenze der DDR eigentlich als ein Bollwerk sozialistischer Unfreiheit gesehen werden soll und mit Krokodilstränen die Toten beweint werden, aber nur die, welche dieses Bollwerk, die Grenze eines Staates verletzen wollten, nicht aber jene, welche diese verteidigten.

Nun kommt die heftigste Kritik aus den Reihen der Partei die Linke, bisherige Zusammenarbeit mit der Jungen Welt soll beendet werden, als ob die Junge Welt ihre Existenz den Anzeigeneinahmen zu verdanken hätte, welche durch diese Partei veranlasst wurden. Dabei wird törichter Weise vergessen, dass ja diese Anzeigen nicht aus Spaß an der Freude und um die Junge Welt zu erhalten geschalten wurden, sondern um Werbung für die eigene Partei, für die eigene Politik, für die eigenen Politiker, unter den Lesern der Zeitung zu machen. Das dann noch so manche/r Politiker/in dieser Partei mit Artikeln in der Zeitung präsent war, ist dann doch wohl den Nutzen zuzuschreiben, welcher für den Politiker und die Partei zu sehen war. Zumindest war es eine Beziehung zum gegenseitigen Vorteil. In diesem Zusammenhang wurde auch nie vergessen auf die Vielschichtigkeit dieser Partei zu verweisen und die verschiedensten Gruppierungen welche sich unter ihrem Dach sammeln. Sicher gut um den vereinnahmenden Namen „Die Linke“ und den damit verbundenen Alleinvertretungsanspruch zu rechtfertigen. Nun soll das alles nur Makulatur gewesen sein, was sich auch in der gegenwärtigen Vorgehensweise, welche selbst dem eigenen Verständnis von Meinungsfreiheit, Pluralismus und anderen ehernen Werten und Ansprüchen zuwider läuft.

Letztlich ist der Jungen Welt viel mehr gelungen als nur Protest zu wecken, sie hat in einigen Fällen für Klarheit gesorgt und so mancher Politiker offenbart wessen Geistes Kind er ist und wie er es mit ansonsten gepriesenen Freiheiten hält. Freiheiten welche es angeblich in der DDR nicht gab und die es umso mehr gilt hochzuhalten, mit den Reaktionen sich aber als die Makulatur erweisen, welche sie in diesem System sind. Das in diesem Zusammenhang der DDR im Nachhinein, ein souveräner Staat bis 1990, das Recht abgesprochen wird ihre Grenzen zu schützen, spiel keine Rolle, genauso wenig wie die vielen Toten welche es bis heute z. B. an den Außengrenzen der EU, der USA zu Mexiko, oder auch an der Mauer, welche Israel auf dem Gebiet Palästinas errichtet hat. Aber nicht nur dass, auch spielen die konkrethistorischen Bedingungen, welche zur intensiveren Sicherung der Staatsgrenze der DDR führten, keine Rolle. Ganz im Gegenteil, es werden Argumente aus der Zeit des kalten Krieges hervorgekramt und der Alleinvertretungsanspruch der BRD gerechtfertigt, ohne die Ursachen und die Akteure der deutschen Teilung zu berücksichtigen. Vergessen wurde auch, dass die DDR bis Ende der 1960iger Jahre einen einheitlichen deutschen Staat nicht von ihrer Agenda gestrichen hatte.

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15.8.2011 von Tolo.

Klassenkampf, ein Kampf welcher beständig geführt wird, auch in dem er geleugnet wird!

Nicht die Mauer war für die herrschenden Kreise der BRD das Problem, sondern die damit klar geklärten Eigentumsverhältnisse zu Ungunsten des Kapitals im Osten Deutschlands, in der DDR! Damit sich so etwas nicht wieder ereignet sind die betroffenen Kreise bemüht die DDR zu dämonisieren, sie zu kriminalisieren und das obwohl sie seit über zwanzig Jahren nicht mehr existent ist. Die Macht der DDR war groß, die Angst vor dieser Macht ist heute größer denn je! Denn gerade in Zeiten sich zuspitzender Krisen, permanenter Erschütterungen im Gebälk des Kapitals und der sich täglich beweisenden Unfähigkeit des kapitalistischen Systems gravierende Menschheitsprobleme zu lösen, kommt es darauf an eine jede mögliche Alternative zu diesem System in Abrede zu stellen. Das in diesem Zusammenhang durchaus über Mauern nachgedacht werden muss steht außer Frage, gerade auch über deren Ursächlichkeit. Und war es nicht das Bürgertum, welches sich überhaupt erst im Schatten der Mauern mittelalterlicher Städte erfolgreich entwickeln und emanzipieren konnte und nach wie vor Mauern zum Schutz seiner Interessen errichtet, unterhält und erweitert? Diese Mauern sind nicht immer sichtbar, sie nehmen vielschichtige Gestallt an. Materialien sind dabei nicht nur Beton, Spann- und Stacheldraht, Überwachungstechnik, Minenfelder, sondern auch Gesetze, Grenzen, nationalstaatliche wie auch solche von Bündnissen wie der EU.

Und wie viele Menschen sterben täglich beim Versuch diese sichtbaren, wie auch unsichtbaren Mauern zu überwinden? Die Mauer ist ein Instrument bürgerlichen Seins und dient den Kräften des Kapitals ihre Interessen zu waren. Die Grenze der DDR hingegen schloss Kapitalinteressen aus, aus diesem Grund wird diese Mauer als etwas Unmenschliches dargestellt. Das sich zu diesem Zweck die Toten an dieser Grenze gut instrumentalisieren lassen steht wohl außer Frage. Dass die Toten an den eigenen Mauern viel Zahlreicher waren und sind, wird gern vergessen. Vergessen wird aber auch, dass in jüngster Vergangenheit, nach dem Ende der DDR und somit auch der „Mauer“, in viel kürzester Zeit, außerhalb der eigenen Grenzen, ein viel größere Zahl an Toten zu verantworten ist, egal ob in Jugoslawien, Afghanistan, vor den Küsten Somalias oder an anderen Orten wo „Mauern“ des Kapitals zu errichten, zu schützen und auszubauen sind. Vergessen wir nicht, Mauern haben immer zwei Seiten, in jedem Fall werden sie aber zur Wahrung von Interessen errichtet.

Und so wird gegen Vergangenes weiter gehetzt, dahinter stehende Interesse gern verschleiert, die eigenen Interessen wahrend, werden eigene „Mauern“ verteidigt und auch Menschen getötet!

Ja, bei aller politischen Rhetorik sollte nicht vergessen werden, nach den Interessen zu fragen, welche hinter den Darstellungen stehen, selbes trifft natürlich auch für die politische Tat zu!

In der MZ von heute gibt es auf der Titelseite einen Artikel welcher mit „Empörung über Rostocker Mauer-Eklat“ überschrieben ist. In diesen ist zu erfahren „Delegierte boykottierten Gedenkminute“ und das der sachsenanhaltinische Ministerpräsident dieses als „Zynismus und Borniertheit“ geißelt. (Dabei ist Sachsen-Anhalt nun nicht nur das Land der Frühaufsteher und früher sterbenden, sondern auch das Bundsland mit der höchsten Selbstmordrate.)

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8.8.2011 von Tolo.

Parteienverbote gehören zur politischen Praxis in der Bundesrepublik, praktischer Weise existiert nach wie vor das KPD-Verbot aus dem Jahre 1956, aber es wird auch über neuere Verbote nachgedacht. So ist der MZ von heute zu entnehmen, dass der Generalsekretär der CSU über ein Verbot der Linkspartei nicht nur nachdenkt, sondern ein solches sogar anregt. Solche Ansichten zeugen nicht nur von beschränkten Demokratieverständnis und deren praktischen Anwendung in diesem Lande, sonder stellt auch eine Gefahr für alle demokratisch orientierten Kräfte, welchen die gegenwärtig praktizierte Demokratie zu eng ist, da sie z. B. breite Bürgerbeteiligungen in der Regel auf die Teilnahem von Wahlen beschränkt. Wobei weitere Einschränkungen sich ergeben, da letztlich nur Parteien und deren Kandidaten gewählt werden können.

Sollte es nun in Parteien wie in der PDL z. B. Kräfte geben, welche selbst halbherzig das bestehende System in Frage stellen, darf dieses nicht sein und die Gralshüter praktizierter, eingeschränkter Parteiendemokratie treten auf den Plan. Das gerade von solch ambitionierten Menschen wie den Generalsekretär der CSU die eigentliche Gefahr für die Demokratie in diesem Lande ausgeht, liegt auf der Hand, da solche Verbote geeignet sind den noch existierenden Funken demokratischen Seins in diesem Land zu löschen.

Nun gibt es an der praktizierten Demokratie in diesem Land von verschiedener Seite Kritik, gerade auch auf Grund erkannter Machtlosigkeit im Zuge verschiedener Auseinandersetzungen unserer Zeit. Volksentscheide gibt es auf Bundesebene nicht, auf Landes- und regionaler Ebene müssen hohe Hürden genommen werden und letztlich bleibt immer noch der Irrweg durch die verschiedensten behördlichen Instanzen, welche mehrheitlichen Bürgerwillen negieren können. 

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6.8.2011 von Tolo.

In der Mailingliste der Feidenker findet sich dieses Wochenende das Wort zum Sonntag zum Thema „Mauerbau und Mauerfall“. Ein Thema welches alljährlich wiederkehrt und gerade von den bürgerlichen Medien übergebühr strapaziert wird. Da sich nun am 13.08. die Errichtung des Antifaschistischen Schutzwals, der Mauer zum 50-mal Jährt, wird diesem Thema entsprechende Beachtung zukommen. In diesem Zusammenhang werden historische Zusammenhänge gern negiert und das damalige historische Umfeld findet nur selten Berücksichtigung. Wird dieses mit in die Betrachtung einbezogen, so kann erkannt werden, dass es durchaus historischen Notwendigkeit war, die Staatsgrenze der DDR entsprechend zu schützen. Etwas anderes ist der lange Bestand dieses Bauwerks  und die damit verbundenen Folgen. Differenzierter als in den „Meinungsbildungsmedien“ wird im folgendem Text mit dem Thema umgegangen. 

Mauerbau und Mauerfall

»„Sie sehen also, meine Damen und Herren, daß die Mauer, wie ich Ihnen zu Anfang bereits darlegte, aus der Not geboren war und nicht aus irgendwelcher bösartigen Willkür; sie diente dazu, den real existierenden Sozialismus in der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik vor dem Zusammenbruch zu bewahren, einem Zusammenbruch, der hier, an der Nahtstelle zwischen den beiden Machtblöcken jener von Atomraketen geprägten Zeit, mit großer Wahrscheinlichkeit zu kriegerischen Verwicklungen geführt hätte.

   Zugleich aber ermöglichte sie es einer Minderzahl von gescheiten, tapferen, geduldigen Leuten, den Versuch zu unternehmen, aus dem real existierenden einen erträglichen, den Menschen zum Nutzen gereichenden Sozialismus zu machen, einen Sozialismus etwa, wie ihn die beiden Urväter und ein jüdischer Kaufmannssohn mit Namen Lassalle und die nie genug gewürdigte Genossin Luxemburg erträumt hatten. Daß just das lange Zeit nicht gesehen wurde, ist nicht die Schuld dieser durchaus von gutem Willen geleiteten Leute, ebenso wenig wie man gerade sie verantwortlich machen kann für die bedauernswerte Tatsache, daß von 1961 bis zur endlichen Abschaffung des Bauwerks, dessen Reststück Sie vor sich sehen, meine Damen und Herren, das Gesamtbild des Sozialismus durch die Mauer entstellt war und daß hinter der Mauer Millionen von Menschen in Frustration lebten, weil ihnen die Aussicht und der Ausflug »nach drüben«, wie man es damals nannte, versperrt war.« [1]

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

es ist schwer, über die Mauer zu schreiben, ohne der Wahrheit auf die Füße treten zu müssen bzw. treten zu wollen. Ich gehe davon aus, das  durch die  konsequente  Verwirklichung der Beschlüsse  der Potsdamer Konferenz  die Teilung Deutschlands hätte verhindert werden können.  Alle  Politiker, Militärs u.a. , die an der  Spaltung  Deutschlands  beteiligt waren, tragen deshalb eine  nicht unerhebliche Mitschuld an dem Bau der Mauer.  Die Einführung  einer separaten Währung  in den drei  Westzonen, einschließlich Westberlins war   ein wesentlicher Schritt  hin zur Teilung Deutschlands.   

    »Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu bauen.« Das ist der meist zitierte Satz in diesen Tagen. Über die politischen Zwänge schweigt man. (»Westberlin - die billigste Atombombe«, »Westberlin - der Pfahl im Fleisch der DDR« waren einige Parolen.) Die Mauer hätte nicht sein müssen, wenn 1952 die Vorschläge der Sowjetunion zu Wahlen in ganz Deutschland und Friedensvertrag von allen Alliierten gemeinsam realisiert worden wären. Aber Bundeskanzler Adenauer war froh, als die Westmächte den Vorschlag negativ beantworteten. Dadurch war der Weg frei für sein Ziel »deutsche Wiederbewaffnung«. Einzige Bedingung der Sowjetunion war »deutsche Neutralität«.

     In den Berichterstattungen im Zusammenhang mit dem 13. August wird vielerorts noch heute von einer »innerdeutschen Grenze« gesprochen, die es niemals gab. Wann wird sich endlich die Erkenntnis durchsetzen, dass seit 1949 zwei voneinander unabhängige deutsche Staaten bestanden und die DDR völkerrechtlich als souveräner Staat ebenso wie die BRD anerkannt war. « [2]

    Mit dem 13. August war in den Auseinandersetzungen auf deutschem Boden eine neue Situation entstanden, die beiden deutschen Staaten Anlaß für eine Neubestimmung ihrer Politik hätte sein können. Doch war offenbar der Zeitgeist nicht dementsprechend.  Die Hoffnungen auf eine Verhandlungslösung erfüllten sich nicht.

    Das Entstehen der Mauer war sehr eng mit dem Ost-West-Konflikt verbunden, d. h. es waren die verschiedensten Kräfte beteiligt. An einem der sensibelsten Punkte des kalten Kriegs war sie Bestandteil der Balance zwischen den beiden Militärpakten und reichte weit über jede deutsche Politik hinaus.

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

die Zeit  Anfang der sechziger Jahre darf nicht einseitig gesehen werden. Ich bedauere all jene Toten, ich verleugne nicht Schandtaten. Jeder Tod bedeutete den tragischen Verlust eines oft jungen Lebens und die Trauer von Familien und Freunden. Nur ärgern mich Heuchelei und ein doppelter Moralbegriff. Hör ich nämlich vom Reiseverbot, kann ich nicht vergessen, wie die USA-Regierung uns Amerikanern nicht erlaubte, in Länder zu reisen, die als unfreundlich galten. 1947 war es u. a. Jugoslawien; ich durfte dort im Hafen nicht einen Fuß am Land setzen. Noch heute wird bei einem Besuch in Kuba mit hohen Strafen bedroht.

     »Wenn die Bundesminister Schäuble (CDU) und Friedrich (CSU) in einer Gedenkstunde die »Berliner Mauer« als »Offenbarungseid und Gewaltakt gegen die Menschen der DDR« bezeichnen und zum »gegenseitigen Respekt« auffordern, empfinde ich das als erneute Provokation! Seit 20 Jahren wäre Gelegenheit gewesen, sich der Leistungen »ihrer armen Brüder und Schwestern aus der DDR« zu erinnern und damit die Mitschuld der Alt-BRD an der Spaltung Deutschlands durch Altkanzler Adenauer (»Lieber ein halbes Deutschland ganz als ein ganzes Deutschland halb!«) anzuerkennen! Auch ist es unfair, nur einem »Familienmitglied« Schuld am Tod an Grenzen zu geben, wenn der Welt verschwiegen wird, dass an der Westgrenze zu Aachen - laut Staranwalt Bossi, München - auch 55 Personen erschossen wurden und dafür niemand die Verantwortung übernimmt! « [3]

Liebe Leserinnen, liebe Leser,

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