Zwei weitere Kommentare …

Ein [1] Thema wurde gespiegelt, einen [2] Kommentar hatte ich geschrieben und Antwort erhalten. Die Antworten zeugten zwei weitere Kommentare, welche ich in Folge wiedergebe, da das Thema durchaus interessant ist und die Bedeutung über den eigentlichen Gegenstand hinausreicht. Nun hatte ich die Überschrift meines ersten Kommentars mit einem Fragezeichen versehen, sicher nicht ohne Grund, da die eigentlichen Beweggründe nicht immer offensichtlich sind. Dabei zeigt der ursprüngliche Beitrag eine wahrscheinliche Möglichkeit der Entscheidung Chinas im Falle Libyen sich der Stimme zu enthalten auf.

Zweiter Kommentar:

Nun hatte ich nichts von einer jüngeren aufstrebenden USA geschrieben, nur von Bestrebungen den eigenen Einfluss auszubauen und den der USA und ihrer Verbündeten zurückzudrängen. Die Überschrift ist mit Fragezeichen versehen, da ich mir alles anderes als sicher bin. China erhält die verschiedensten Beziehungen zu vielen Staaten, dabei ist die Vorgehensweise sicher nicht mit der der USA zu vergleichen, die Chinesen gehen wesentlich geschickter vor. Das sie dabei zwischen Baum und Borke stehen ist nicht zu übersehen, zum einen regiert eine kommunistische Partei und zum anderen wird die ökonomische Basis entscheidend vom Kapital geprägt. Da soll es sogar einen Zusammenhang geben, zwischen [3] Basis und Überbau.

Nun bin ich auch kein ausgesprochener Chinakenner, aber das hier Macht geteilt wird ist offensichtlich. Andererseits ist der chinesische Weg ein Weg ins Unbekannte mit Ziel, jeder Schritt der gegangen wird, wurde so noch nicht gegangen. Im Gegensatz zu den Hauptländern des Kapitals, wo eigentlich alles schon einmal da gewesen scheint und sich nur auf höherer Stufenleiter wiederholt.

Nicht desto trotz kann ich die Entscheidung Chinas im Fall Libyen nicht nachzuvollziehen, auch mit Veto hätte Libyen gelernt und es wären unter Umständen viele Tote erspart geblieben. Hätte die USA und ihr Verbündeten dann trotzdem Krieg geführt, so wäre die Situation eine andere gewesen und unter Umständen hätte es in den kriegstreibenden Ländern mehr Widerstand gegen diesen Krieg gegeben. Aber so hatte es den Anschein, dass eigentlich keiner gegen diesen Krieg ist und doch etwas dran sein muss an dem was die Medien berichten.

Nun ja, China und wie war es mit dem Verhältnis von ökonomischer und politischer Macht?

Dritter Kommentar:  

Ja Sepp,

heute ist alles anders, geltende Gesetzmäßigkeiten eingeschlossen! Wirklich? Dabei hat sicher in China die KP noch die politische Macht, sicher ist diese auch durch ökonomischen Einfluss begründet, immerhin gibt es ja durchaus noch gemeinschaftliches, genossenschaftliches und staatliches Eigentum an Produktionsmitteln und solange der Staat auch den Interessen des Kapitals entspricht, wird der Widerstand mäßig sein und ist im Zaum zuhalten. Es ist eine Gradwanderung, eine Notwendige, wie die Vergangenheit bewiesen hat. Die Vorraussetzungen für eine sozialistische Gesellschaft werden im Kapitalismus geschaffen und nicht im Feudalismus, der Kapitalismus erst bringt die Klasse hervor, welche in der Lage ist eine sozialistische Gesellschaft auf Grund ihrer Stellung im Reproduktionsprozess zu entwickeln. In China wird nachgeholt was nötig ist um eine sozialistische Gesellschaft zu errichten, welche diesen Namen auch verdient. Die Produktivkraftentwicklung wird enorm vorangetrieben, ehemalige archaische und feudale Verhältnisse zerstört. Immerhin wurde die Wirtschaft in China zu Zeiten der Revolution weitestgehend von der Landwirtschaft geprägt, welchen die entsprechenden feudalen Verwaltunkstrukturen folgten. Im Laufe der Jahrzehnte wurden die verschiedensten Wege mit den bekannten Folgen ausprobiert, nun wird seit einigen Jahren ein neuer beschritten, die Folgen sind nicht unbedingt absehbar, wobei die wirtschaftlichen Erfolge bezeichnet sind. Das die Überschüsse materieller Produktion aufgewendet werden um den Einfluss Chinas in der Welt zu stärken, ist letztlich nicht verwunderlich, die Währungsreserven im Keller nutzen hingegen keinem, außer den Ländern, deren Währung sich in diesem Keller befindet. (Da bietet sich durchaus ein Wortspiel an; kommt die Währung aus diesem Keller, geht sich unweigerlich in den Keller! Egal wie, auf Grund der Entwicklungen der letzten Jahre sind die meisten Währungen der Welt, ins besondere der Dollar, hoffnungslos Überbewertet.) Fraglich nur in welcher Form diese Einflussnahme Chinas erfolgt, ist es solidarische Hilfe, um die Folgen neokolonialer Politik der USA und ihrer Verbündeten zu lindern, gar zu parallelisieren, oder handelt es sich um Kapitalexport, zum Zwecke dessen Akkumulation im eigenen Interesse? Was hingegen außer Frage steht, die Durchsetzung chinesischer Interessen erfolgt gegen anderes Interesse, vorrangig der USA und ihrer engsten Verbündeten.

In diesen Zusammenhang zu klären was unter [4] Macht verstanden wird, sollte nicht versäumt werden. Aber zu klären wäre auch was wird unter Sozialismus verstanden, die Silbe vor dem Ismus ist entscheidend und sie gibt die Ausrichtung der Wirtschaft an. Etc.

Übrigens ist Machtteilung nichts neues, allgemein wird diese als Gewalltenteilung bezeichnet. Heute ist sie in den so genannten modernen Staaten, in den Vertreterdemokratien kapitalistischer Prägung, eigentlich nur noch Makulatur, da eine Klasse die Macht vollständig übernommen hat. In der Frühphase kapitalistischen Seins, so z. B. in England nach der dortigen bürgerlichen Revolution, hatte zwar das Bürgertum die Auseinandersetzung gewonnen und konnte seinen Machtanspruch durchsetzen, war aber noch nicht in der Lage allein zu regieren. Nicht auf Grund fehlender Voraussetzungen, sondern auf Grund des noch starken Adels, welchen hingegen alleinige Machtausübung im Ergebnis der Revolution auch nicht mehr möglich war. So wurde die Macht zwischen diesen beiden Klassen geteilt. In der bürgerlich demokratischen Revolution in Frankreich war dieses schon nicht mehr notwenig, das Bürgertum entmachtete den Adel und übernahm die Herrschaft ganz. Und mal ehrlich, wer teilt schon gern und dazu noch freiwillig Macht, wenn er sie allein ausüben kann, im Herzen den Antagonismus?