21.8.2011 von Tolo.

Junge Welt, die PdL und der 13.08. - Gedanken

Nun beschäftig die Diskussion um die Titelseite der Jungen Welt vom 13.08. so manchen Geist. Besonders intensiv wird sich erregt über die Untat, wie kann es sein, dass es eine Zeitung gibt, welche sich für die Sicherung der Staatsgrenze im Jahre 1961 bedankt? Welch Frevel wurde begangen, wo doch die Staatsgrenze der DDR eigentlich als ein Bollwerk sozialistischer Unfreiheit gesehen werden soll und mit Krokodilstränen die Toten beweint werden, aber nur die, welche dieses Bollwerk, die Grenze eines Staates verletzen wollten, nicht aber jene, welche diese verteidigten.

Nun kommt die heftigste Kritik aus den Reihen der Partei die Linke, bisherige Zusammenarbeit mit der Jungen Welt soll beendet werden, als ob die Junge Welt ihre Existenz den Anzeigeneinahmen zu verdanken hätte, welche durch diese Partei veranlasst wurden. Dabei wird törichter Weise vergessen, dass ja diese Anzeigen nicht aus Spaß an der Freude und um die Junge Welt zu erhalten geschalten wurden, sondern um Werbung für die eigene Partei, für die eigene Politik, für die eigenen Politiker, unter den Lesern der Zeitung zu machen. Das dann noch so manche/r Politiker/in dieser Partei mit Artikeln in der Zeitung präsent war, ist dann doch wohl den Nutzen zuzuschreiben, welcher für den Politiker und die Partei zu sehen war. Zumindest war es eine Beziehung zum gegenseitigen Vorteil. In diesem Zusammenhang wurde auch nie vergessen auf die Vielschichtigkeit dieser Partei zu verweisen und die verschiedensten Gruppierungen welche sich unter ihrem Dach sammeln. Sicher gut um den vereinnahmenden Namen „Die Linke“ und den damit verbundenen Alleinvertretungsanspruch zu rechtfertigen. Nun soll das alles nur Makulatur gewesen sein, was sich auch in der gegenwärtigen Vorgehensweise, welche selbst dem eigenen Verständnis von Meinungsfreiheit, Pluralismus und anderen ehernen Werten und Ansprüchen zuwider läuft.

Letztlich ist der Jungen Welt viel mehr gelungen als nur Protest zu wecken, sie hat in einigen Fällen für Klarheit gesorgt und so mancher Politiker offenbart wessen Geistes Kind er ist und wie er es mit ansonsten gepriesenen Freiheiten hält. Freiheiten welche es angeblich in der DDR nicht gab und die es umso mehr gilt hochzuhalten, mit den Reaktionen sich aber als die Makulatur erweisen, welche sie in diesem System sind. Das in diesem Zusammenhang der DDR im Nachhinein, ein souveräner Staat bis 1990, das Recht abgesprochen wird ihre Grenzen zu schützen, spiel keine Rolle, genauso wenig wie die vielen Toten welche es bis heute z. B. an den Außengrenzen der EU, der USA zu Mexiko, oder auch an der Mauer, welche Israel auf dem Gebiet Palästinas errichtet hat. Aber nicht nur dass, auch spielen die konkrethistorischen Bedingungen, welche zur intensiveren Sicherung der Staatsgrenze der DDR führten, keine Rolle. Ganz im Gegenteil, es werden Argumente aus der Zeit des kalten Krieges hervorgekramt und der Alleinvertretungsanspruch der BRD gerechtfertigt, ohne die Ursachen und die Akteure der deutschen Teilung zu berücksichtigen. Vergessen wurde auch, dass die DDR bis Ende der 1960iger Jahre einen einheitlichen deutschen Staat nicht von ihrer Agenda gestrichen hatte.

Den Rest des Eintrags lesen »

Geschrieben in Historisches, aus Diskussionen, Allgemein | Drucken | 1 Kommentar »

19.7.2011 von Tolo.

Ein weiterer, zweigeteilter Kommentar und eigentlich geht es längst nicht mehr um Aufforstung in Kuba. Ist es überhaupt darum gegangen, oder doch eher um die Wertung gesellschaftlichen Sein.

Meine Antwort, wieder in zwei Teilen:

Teil I.

Hallo Gunther,

nun soll sich nicht bemüht werden, warum nicht und wieso keine Vergleiche mit dem Westen? Und das Viele, auf welches nicht eingegangen wird, weil es den Rahmen sprengen würde, wäre vielleicht sogar ganz interessant. Wobei … welchen Rahmen? Im Regelfall kommt das Argument des Rahmensprengens immer dann, wenn es an Argumenten fehlt, also ein Rahmen nicht einmal gefüllt werden könnte. Nun möchte ich nicht unterstellen dass dem so ist, einen Rahmen hingegen gibt es nicht, wenn er nicht im Voraus gezeichnet wurde. Oder Sepp?

Und es gelingt mir sogar mal einen „wunderbaren Satz“ zu formulieren (danke für die Blumen), wobei in der Gesellschaft immer die Menschen das Problem sind, ein anders Problem hat eine Gesellschaft kaum, wenn es denn ein Problem ist. Die Motivationen zum Handeln hingegen können durchaus sehr unterschiedlich sein, wobei es immer eine gesellschaftlich dominierende gibt.

Frei und bewusste Disziplin setzt nicht nur einen entsprechenden Entwicklungsstand des Bewusstseins voraus, sondern erfordert auch entsprechende gesellschaftliche Verhältnisse, welche begünstigend auf die allseitige Entwicklung der Menschen wirkt. Die Voraussetzungen dafür sind zwar in der kapitalistischen Gesellschaftsformation heute schon gegeben, allein ihre Umsetzung scheitert an den dominierenden gesellschaftlichen Verhältnissen selbst. Somit ist weniger der Mensch das Problem, sondern die Verhältnisse in welchen er lebt!

Was „freies und diszipliniertes Handeln“ anbelangt, so sind dafür also Voraussetzungen zu erfüllen. Andererseits sollte das gegenwärtige Element zur Disziplinierung nicht unterschlagen werden und dieses ist in der kapitalistischen Gesellschaft eben Geld! Wenn dieses Instrument an Wirkung nachlässt, da immer weniger Menschen Zugang zum Geld haben, wird auch zu anderen Mitteln gegriffen, in jedem Fall wird mir den Ängsten der Menschen gearbeitet. Nicht nur in diesem Zusammenhang  ist Bildung eine Grundvoraussetzung für erfolgreiche Veränderungen, Bildung also, welche bewusst einem Grossteil der Bevölkerung vorenthalten wird. Somit kann auch nicht erwartet werden, dass Menschen freie und bewusste Disziplin an den Tag legen, wenn sie in einer Welt der Disziplinierung leben, in diese hineingeboren wurden, ihr entstammen. Es ist da Neue aber auch Notwendige was schwer zu machen ist!

Nun ist gesellschaftliches Sein den verschiedensten Einflüssen geschuldet, verschiedene Interessen spielen eine Rolle und es wirken die verschiedensten Widersprüche. Wie sich die Machtverhältnisse in einer Gesellschaft auch immer darstellen, so werden die an der Macht beteiligten bemüht sein ihre Macht zu erhalten und ihren Gegenspieler zu beherrschen. In diesem Zusammenhang kam es in der Vergangenheit durchaus vor, dass bei gleich starken Gegenspielern die Macht geteilt wurde. Dieses ist zum Beispiel der Ursprung der Gewalltenteilung, welche heute gern hochgehalten und als bürgerliche Errungenschaft gepriesen wird, aber praktisch ohne Wirkung ist. Dabei entsprach sie ursprünglich einer gesellschaftlichen Notwendigkeit, mit welcher keine beteiligte Seite so recht zu frieden war. Später wurde ein Element der Herrschaft daraus, was vordergründig der Verschleierung der eigentlichen Machtverhältnisse diente. Ein Beispiel für Gewalltenteilung findet sich nach der bürgerlichen Revolution in England, das Bürgertum ging zwar siegreich aus den Auseinandersetzungen hervor, konnte sich aber nicht endgültig gegen den Adel durchsetzen und so wurde die Macht geteilt. In der französischen Revolution sah es schon anders aus, dort errang das Bürgertum die Macht und konnte den Adel gänzlich in seiner Bedeutung zurückdrängen. In Deutschland hat es nie eine erfolgreiche bürgerliche Revolution gegeben, das Kapital hat die Macht nach und nach übernommen, in dem es sich mit dem Adel leierte.

Wo es aber Macht gibt, wo es Gewallt gibt, selbst wenn diese geteilt wird, hat sie doch einen Adressaten. Die Gewalltenteilung sorgt in einer Pattsituation für einen Interessenausgleich unter den Gewallt teilenden, aber nicht zwischen diesen und der ausgebeuteten Masse.

Dabei muss auch in der „Frühphase des Sozialismus“ sicher kein „gewisser Zwang hergestellt werden“, da „sonst … die Gesellschaft“ verrottet, sondern um die Machtverhältnisse zu gestallten.

Wie im gegenständlichen Kommentar wird gern ein klischeehaftes Bild vom Sozialismus gezeigt, wirkliche wirtschaftliche Entwicklung spielt keine Rolle, dass die DDR zehntgrößte Industrienation war wird ignoriert und die Verhältnisse in der DDR mit westlichen Maßstäben gemessen.

Die Menschen im Osten konnten schon arbeiten und das gut und qualifiziert, aber es sollte auch keiner annehmen, dass das verfassungsmäßig verankerte Recht auf Arbeit zum Nulltarif zu haben gewesen wäre. Da die DDR als Industrienation im internationalen Wirtschaftsgefüge eingebunden war, hatten auch die Gesetzmäßigkeiten des kapitalistischen Wirtschaftens Einfluss auf die wirtschaftlichen Entwicklungen, daraus ergaben sich durchaus Widersprüche für die gesamtgesellschaftliche Entwicklung. Das aber nicht allein, denn es sei auch an Embargos erinnert, welche es zumindest erschwerten moderne Technologien im Rahmen internationaler Arbeitsteilung zu erwerben. Auch wurde über Jahre hinweg zu wenig in die produktive Akkumulation investiert und mehr in die nichtproduktive Akkumulation, dass wurde zwar erkannt, letztlich aber zu spät!

Teil II.

Den Rest des Eintrags lesen »

Geschrieben in Gefunden im Netz, aus Diskussionen, International, Allgemein | Drucken | 1 Kommentar »

13.7.2011 von Tolo.

Sepp Aigner weist auf seiner Seite auf einen kurzen Bericht über die Erfolge von Aufforstungsmaßnahmen in Kuba hin. Nun kann anscheint nicht sein, was nicht sein darf und so wird in einem Kommentar nach dem Haar in der Suppe gesucht. Ich hatte ebenfalls einen Kommentar geschrieben, die darauf folgende Antwort bewegte mich folgenden Kommentar in zwei Teilen zu veröffentlichen.   

Nun Gunther,

ist Arbeitsproduktivität alles und hat Faulheit damit etwas zu tun? Sicher nicht und entscheidend ist dabei auch wie sie bewertet, gewertet, gemessen wird. Das hat auch weniger mit einem Klassenstandpunkt zu tun, als vielmehr mit gesellschaftlicher Realität, mit wirtschaftlicher Entwicklung, mit technologischem Fortschritt. Wobei ein Klassenstandpunkt durchaus wünschenswert ist, er ist sogar Realität, nur nicht all zu oft bei den Ausgebeuteten, diese lassen sich all zu oft vom gegensätzlichen Standpunkt vereinnahmen.

Das hat sicher Ursachen, doch hatte ich nicht mit einem Klassenstandpunkt argumentiert, höchstens ausgehend von einem solchen.

Und um noch einmal auf Faulheit zurückzukommen, so sind die Menschen in der kapitalistischen Gesellschaft fauler, als jene in einer sich entwickelnden sozialistischen, sei hier einmal als These in den Raum gestellt. Hat etwas mit der Motivation zum Handeln zu tun, letztlich braucht der Sozialismus die freie und bewusste Disziplin, das ist eine ganz andere qualitative Entwicklungsstufe, als in allen vorherigen Gesellschaftsformationen, außer der Uhrgesellschaft. Heute regiert die Disziplin des Geldes, mittel Geld werden Menschen diszipliniert, belohnt, bestraft, gelenkt, geleitet, auch gegen ihren eigenen Willen. Das ist aber eine andere Geschichte, nur sollte Mensch nicht versäumen zu fragen, warum er unter Umständen das eine macht und das andere sein läst, obwohl es seinem Interesse eher entsprechen würde.

Die Macht des Geldes wird durch die Eigentumsverhältnisse bestimmt und in dieser Gesellschaft noch durch die verschiedenen Klitsches begleitet, darunter eben auch das von Faul und Fleißig. Und überlegen wir einmal, unter welchen Gesichtspunkten werden Menschen in Faule und Fleißige geschieden? 

Auch wird die Arbeitsproduktivität gern mit hinzugezogen, was oberflächlich betrachtet auch funktionieren kann, aber eigentlich nichts mit faul oder fleißig zu tun hat. Es sind die objektiven Zwänge kapitalistischen Wirtschaftens, welche Menschen diese Attribute zuordnen. In der Regel gelten jenen als Fleißig, welche über ein Einkommen verfügen, also es geschafft haben ihre Arbeitskraft zu verkaufen, sie waren erfolgreich am Arbeitsmarkt. Desto besser, desto Fleißiger und am Fleißigsten sind die, welchen es gelingt ohne eigenes dazutun Reich zu sein.

Das Attribut der Faulheit wird hingegen jenen angehängt, welchen der Verkauf der Arbeitskraft nicht gelingt und welche somit auf die Unterstützung der Gesellschaft angewiesen sind und das unabhängig von ihren Fähig- und Fertigkeiten. Wer sich dann noch besonders ins Zeug legt, sich anpasst, unterordnet und am besten seine Arbeitskraft verschenkt, wird besonders gelobt, aber nur solange er gebraucht wird, seine Arbeitskraft etwas verwertbares ist. Wenn dieses nicht mehr der Fall ist, wird auch dem Träger dieser Arbeitskraft das Attribut Faul angeheftet.

Was aber gesellschaftliche Realität ist, muss auch als gesellschaftliche Realität der Ursache und Wirkung nach erkannt werden, gegenwärtig werden gerade solche Zusammenhänge noch gut verdeckt. Und ob die Menschen damit zufrieden sind, nun ja, zufrieden sind immer weniger, Alternativen sind hingegen kaum am Horizont sichtbar, aber es wird immer intensiver nach diesen gesucht. Blind auch jene, welche wachsende Unzufriedenheit nicht erkennen, diese wird übrigens von den verschiedensten Seiten attestiert, die Ursachen hingegen verschieden benannt und interpretiert. Aber selbst von der Erkenntnis zur Lösung ist es oft ein weiter Weg. Dabei sind die Menschen auf der Suche nach solchen Wegen, die meisten innerhalb des kapitalistischen Systems und einige auch außerhalb dieses Systems, manche zurück- und manche nach vorn gewand. Dass in diesem Zusammenhang in die verschiedensten Richtungen gedacht wird, verwundert nicht, es entspricht dem Bewusstseins- und Erkenntnisstand der alternativ Denkenden.

Nun gehöre ich einer Klasse an und habe einen Klassenstandpunkt, welchen ich zumindest versuche mittels des dialektischen und historischen Materialismus zu vertreten. 

Da ein Klassenstandpunkt im System des Kapitals aber nicht gewollt ist, fördert er doch eine Bewusstseinsentwicklung welche taugt bestehende Gefüge ins wanken zu bringen, wird er zum Argument gegen sich selbst erhoben, wie andere Begrifflichkeiten auch. Er wird als Keule geschwungen, - Klassenstandpunkt, nun ja, verpönt, gibt ja keine Klassen mehr, stammt aus der Vergangenheit und hat sich in der Gegenwart überholt, wir sitzen alle im selben Boot usw. usf. - Und wenn wir schon mal dabei sind, dann darf natürlich Stalin auch nicht fehlen, ein weiteres Argument welches Ablehnung zeugen soll, am besten Widerstand gegen die eigenen objektiven Interessen, im Interesse des Kapitals. Aber dem nicht genug, sind Menschen für solche Äußerungen „in der DDR als Abweichler in den Knast“ gekommen -. Nun ist der Sozialismus auf deutschen Boden Geschichte, aus dem Knast ist er aber nicht hinweggefegt worden. Allein aus diesem Grund taugt dieses Bild schon nicht, wird aber nichts desto trotz immer noch gebraucht, was sollte auch sonst gegen die DDR in Stellung gebracht werden, ihr Bildungssystem, ein verfassungsmäßig verbrieftes Recht auf Arbeit, ein kostenfreies Gesundheitssystem, gesetzliche Mindestrenten und noch einiges mehr. - Nein, in der DDR ging es in den Knast wenn die Meinung nicht konform war, ein Staat voller Gefängnisse, nein, der ganze Staat war ein Gefängnis und die Menschen wollten nur Freigang! - Nun haben sie diesen und können aus den verschiedensten Gründen doch nicht gehen, maximal der Arbeit hinterher. Nun ja, zugegebener Maßen ist die DDR nicht ohne Grund Geschichte und es ist Wert die Ursachen zu ergründen, auch war es nicht immer unbedingt förderlich, wenn Meinung nicht übereinstimmte, die persönliche Existenz war trotzdem gesichert. Aber was soll es, heute leben wir im Reich der Freiheit, demokratisch organisiert und verfügen über der Weißheit letzten Schluss.

Den Rest des Eintrags lesen »

Geschrieben in Gefunden im Netz, aus Diskussionen, International, Allgemein | Drucken | 1 Kommentar »

19.6.2011 von Tolo.

Nun ist die finanzielle Situation Griechenlands Füllstoff so manches Beitrags in den Medien, wobei die Widerstandsbewegungen in Griechenland in verschiedensten Licht präsentiert werden, oder gar unterschlagen. Dass dabei die verschieden wirkenden Kräfte unterschiedlich eingeschätzt werden, gerade was ihren Einfluss auf diese Bewegung betrifft, kann nicht verwundern. Wenn aber der Einfluss der griechischen kommunistischen Partei auf diese Bewegung gerade auf einer kommunistisch orientierten Internetseite hierzulande unterschlagen wird, ist es schon eine Auseinadersetzung wert. So findest sich auf der Seite von Sepp Aigner folgende interessante Auseinandersetzung:  

Schräger Blick von links auf Griechenland

Auf der Internetseite der DKP steht dieser Beitrag zu Griechenland:

Dazu einige Anmerkungen:

Der Autor bringt es fertig, über die mit dem Generalstreik vom 15. Juni verbundenen Massenaktionen zu schreiben, ohne die Rolle der PAME und der KKE auch nur mit einem Wort zu erwähnen. Das ist dieselbe “Verfahrensweise”, die man von den bürgerlichen Medien kennt - das Verschweigen. Als die eigentlichen Träger der Massenaktionen wird die “Bewegung der Plätze” hingestellt. Das ist dieselbe “Verfahrensweise”, wie man sie von den bürgerlichen Medien kennt: Eine politisch noch diffuse, sich selber als “politisch neutral” betrachtende spontane Bewegung wird wahrheitswidrig “hoch geschrieben”, und damit von der Hauptkraft der griechischen Opposition, der kommunistisch geführten Arbeiterbewegung abgelenkt.

Ohne die Kommunisten hätte es weder den Generalstreik noch die machtvollen Kundgebungen in ganz Griechenland gegeben.

- Im Sog des revolutionären Teils der Oppositionsbewegung und von ihm gezwungen, müssen auch die sozialdemokratisch dominierten Gewerkschaftszentralen mobilisieren, weil ihnen anderenfalls die Mitglieder weglaufen und in Massen zu PAME übergehen.

- Unter diesem Druck steht auch PASOK selbst, und dies ist der Grund dafür, dass es in ihr erste Absetzbewegungen vom Kurs Papandreous gibt.

- Die weitere Entwicklung der “Bewegung der Plätze” wird davon abhängen, wie es den Beteiligten gelingt, ihre Illusionen über die Erfolgsmöglichkeiten von “spontanen Protesten” zu überwinden, einen Klassenstandpunkt zu gewinnen und sich mit dem politisierten und aktiven Teil der Arbeiterklasse und den organisierten Teilen des Kleinbürgertums, der kleinen Gewerbetreibenden, Bauern und Intellektuellen zu verbinden.

Den Rest des Eintrags lesen »

Geschrieben in Links-bewegt., Gefunden im Netz, aus Diskussionen, International | Drucken | 1 Kommentar »

23.4.2011 von Tolo.

Das Ende einer Partei wurde verkündet!

Eine kommunistische Splittergruppe hat festgestellt, dass sie ihre Aufgabe erfüllt hat und sich aufgelöst, um in einer andere Splittergruppe auf zugehen. Interessante ist die Diskussion, welche sich zum Beitrag entwickelt und sich um die Einheit kommunistischer Bewegtheit dreht. Eine Diskussion, welche dringend notwendig ist und in gegebener Breite geführt werden sollte. Erwähnen möchte ich in diesem Zusammenhang, dass der Betreiber der Seite in der Regel konstruktiven Diskussionen offen gegenüber steht und als Anhänger der Feb. KI sogar den Appell der KI (Gera) veröffentlicht hat. Das in diesem Zusammenhang letztere KI als Abspaltung bezeichnet wird, entspricht zwar nicht den Tatsachen, sollte aber auch nicht überbewertet werden. Zum ersten Beitrag selbst habe ich folgenden Kommentar geschrieben, welcher gegenwärtig noch auf Freischaltung wartet:

Hallo,

nun kann über Wege zur Einheit kommunistischer Bewegtheit gestritten und es können verschiedene Wege propagiert und favorisiert werden, nur ändert dieses an der Tatsache nichts, dass eine solche Einheit historisch notwendig ist und letztlich zur Aufhebung der bestehenden Situation, mit seinen vielen verschieden Organisationen führt. In diesem Zusammenhang hat bis jetzt keine bestehende Gruppierung, ob nun Partei oder „loser“ Zusammenschluss bewiesen, das sie dazu in der Lage ist. Die Aufhebung des gegenwärtigen Zustandes kann nur über eine breite Diskussion, unter Einbeziehung aller betroffener Kräfte erfolgen.

Hier ein Resümee* aus kritischen Anmerkungen zu einem Bericht über die gemeinsame Festveranstaltung von DKP und KPD am 16. April in Berlin: „Innerhalb kommunistischer Bewegtheit kann es doch nicht um den Führungsanspruch des einen oder anderen, der einen oder anderen Partei gehen, sondern um die Schaffung einer einheitlichen Partei, welche es verdient sich Avantgarde des Proletariats zu nennen, weil sie es ist, weil sie die notwendigen Fähigkeiten entwickelt, dem Proletariat sein Selbstbewusstsein als schöpferische Klasse wiederzugeben, damit es als Subjekt im eigenem Interesse in Erscheinung tritt.“

So sei hier auch auf die 5. These** zur wissenschaftlichen Beratung der KI (Gera), welche sich mit der Forderung „Klarheit vor Einheit“ auseinandersetzt, verwiesen, im Resümee der These heißt es: „Einheit durch Klarheit und Klarheit zur Einheit, das betrachtete Karl Marx in seiner Kritik am Gothaer Programm als einen widersprüchlich-dialektischen Prozess, in dem nicht um jeden Preis eine Vereinigung herbeizuführen, aber zumindest eine Aktionseinheit verschiedener Abteilungen der Arbeiterbewegung, die zur Vereinigung führen könne und solle, zu praktizieren sei. Selbst eine solche Aktionseinheit existiert heute nur noch gelegentlich an den Grenzfeldern kommunistischer Politik. In diesem Sinne sind »Klarheit« und »Einheit« keine einmaligen, aufeinander folgenden und damit abgeschlossenen Akte, sondern ein wechselseitiger Zusammenhang sich einander widersprechender und zugleich bedingender Seiten. Es ist dieser Zusammenhang, der – bezogen auf die Stabilität der Partei – auf immer höherer Stufenleiter immer wieder neu hergestellt werden muss.“ Es ist ein Prozess, kein gegebener Zustand und dem sollte Rechnung getragen werden. Das wir auf einen guten Weg zur Einheit kommunistischer Bewegtheit sind, zeigen auch solche Diskussionen, welche sich mit diesem Thema beschäftigen und verschiedene Positionen erkennen lassen.

Den Rest des Eintrags lesen »

Geschrieben in Historisches, Links-bewegt., Gefunden im Netz, aus Diskussionen | Drucken | 1 Kommentar »

22.4.2011 von Tolo.

Auseinandersetzung, Standpunkt, Diskussion

Nun ist der Bericht auf einer Internetseite der DKP über die gemeinsame Festveranstaltung von KPD und DKP am 16. April 2011 in Berlin anlässlich des 65. Jahrestages der Vereinigung von KPD und SPD zur SED  auch an anderer Stelle Gegenstand einer Betrachtung. Sepp Aigner setzt sich im folgenden Beitrag mit Aussagen der Stellvertretenden Parteivorsitzenden der DKP auseinandergesetzt. Dieser Beitrag ist auch ein guter Beleg dafür, dass entsprechende Diskussionen, mit dem Ziel einer einheitlich organisierten kommunistischen Linken, nicht neu sind und erkannter Notwendigkeit entsprechend  in Zukunft sogar zunehmen werden. Bevor ich betreffenden Beitrag hier wiedergeben, sei angemerkt, dass sich mit obigen Beitrag auch ein Leserbrief beschäftigt, welcher von einem Teilnehmer erwähnter Veranstaltung geschrieben wurde und auffordert, einige Punkte im Bericht richtig zu stellen. Aber nun der Beitrag von Sepp Aigner:

KPD will Vereinigung mit der DKP

Auf einer gemeinsamen Veranstaltung von KPD und DKP aus Anlass des 65. Jahrestags der SED-Gründung wurde von Seiten der KPD der Wunsch nach Vereinigung der beiden Parteien ausgesprochen. Nina Hager, stellvertretende Vorsitzende der DKP, wies eine solche Perspektive zurück.  „Sosehr es nötig ist, sich heute daran zu erinnern, die Lehren aus der Geschichte zu beachten und uns gemeinsam gegen die Verfälschung der Geschichte zu wehren: Es sollte daraus nicht der Schluss gezogen werden, ein ähnlicher Vereinigungsprozess wäre heute möglich.“ Hager nannte als Grund die bestehenden Differenzen.

Ein “ähnlicher Vereinigungsprozess” - ähnlich dem der Vereinigung von KPD und SPD - zwischen der aus der SED hervorgegangenen KPD und der DKP ist tatsächlich nicht “möglich”. Denn dabei würde es sich ja nicht um die Vereinigung von Sozialdemokraten und Kommunisten handeln, sondern um die Vereinigung zweier kommunistischer Parteien. Insofern geht Hagers Vergleich fehl. Es würde sich auch nicht um die Vereinigung grosser Massenparteien handeln, die entscheidenden Einfluss in der Bevölkerung haben, sondern um die Vereinigung zweier kleiner Parteien mit sehr geringem Einfluss.

Nina Hager benennt als Alternative: “Was heute nötig ist, ist, dass wir uns aktiver und offen in die heutigen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen einmischen. Das heißt aber auch, dazu beizutragen, dass die Aktionen und die Prozesse zur Zusammenführung der Kräfte weitergeführt, die Bündnisse breiter und so stark werden, dass eine Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt als wichtiger Schritt auf dem Weg zur grundlegenden Veränderung der Gesellschaft, zum Sozialismus durchgesetzt werden kann.”

Den Rest des Eintrags lesen »

Geschrieben in Links-bewegt., Gefunden im Netz, aus Diskussionen | Drucken | 1 Kommentar »

21.4.2011 von Tolo.

Kommunistische Einheit, Gegenstand einer Betrachtung.

Nun fand am 16. April eine gemeinsame Festveranstaltung von KPD und DKP anlässlich des 65. Jahrestages der Vereinigung von KPD und SPD zur SED statt. Auf der Veranstaltung wurden Reden gehalten und auch ein Appell der Kommunistischen Initiative (Gera 2010) verlesen. Auf der Seite besagter Initiative finden sich drei Redebeiträge, sowie der verlesene Appell. Vom Ergebnis dieser Veranstaltung wird auch auf einer Internetplattform der DKP berichtet. Nach anfänglicher Übersicht, wird zu einigen Punkten der Veranstaltung Stellung genommen, wobei interessant die Aussagen zum Appell, aber auch zu einer einheitlichen kommunistischen Partei sind. Im folgendem habe ich zum Text einige Anmerkungen gemacht und diese in roter Schrift gehalten:

Veranstaltung anlässlich des 65. Jahrestages der Vereinigung von KPD und SPD zur SED

19.04.2011: Vor 65 Jahren, am 21. April 1946, wurde in Berlin die Sozialistische Einheitspartei gegründet. Vorangegangen war der 15. Parteitag der KPD, der für einen Vereinigung der beiden Parteien SPD und KPD votierte, und der 40. Parteitag der SPD. Unter den Anwesenden im Theater am Schiffbauerdamm waren auch mehr als hundert Vertreter aus den westlichen Besatzungszonen, die trotz aller Widrigkeiten und der Drohungen rechter SPD-Vorstandsmitglieder angereist waren. Einstimmig fassten auch die sozialdemokratischen Delegierten den Beschluss zur Vereinigung. An dieses wichtige Datum der revolutionären Arbeiterbewegung und der deutschen Geschichte wurde in einer Festveranstaltung am Samstag, den 16.04.2011, erinnert. Für die DKP sprach Nina Hager, stellvertretende Parteivorsitzende der DKP. Sie erinnerte daran, dass „die Spaltung der revolutionären Arbeiterbewegung damals in ganz Deutschland hätte überwunden werden können. 1946 hatten beide Arbeiterparteien bereits wieder viele Hunderttausend Mitglieder. Vielerorts, auch in den westlichen Besatzungszonen, gab es in den ersten Nachkriegsmonaten eine intensive Zusammenarbeit, Diskussionen, später gemeinsame Aktionsausschüsse und Vorbereitungen für die Vereinigung der Parteien“.

Sie erinnerte aber auch daran, „dass im Jahre 1992 die damals von Rainer Eppelmann geleitete Enquete-Kommission des Bundestages den Auftrag erhielt, alle Möglichkeiten zu nutzen, die DDR und die SED zu delegitimieren. Dazu gehörte eben die These von der „Zwangsvereinigung“, die nicht nur die Ergebnisse der DDR-Forschung völlig negierte, sondern auch den in den Jahren vor 1989/90 vorgelegten zunehmend differenzierenden Forschungsergebnissen westdeutscher Historiker widersprach.“

Dieses möge alles gut und schön zu konstatieren sein, allein verwundern kann es nicht, hat sich doch der Klassenkampf mit den Ereignissen 1989/90 auf eine andere Ebene begeben. Die einzigen, welche das anscheinend nicht wahrnahmen, war die Arbeiterklasse. Das Kapital hingegen führte diesen Kampf mit unverminderter Härte weiter, historische Erkenntnisse, selbst wenn sie eigentlich nicht zu widerlegen sind, spielen keine Rolle, solange sie nicht in die Diskussion mit eingebracht werden. Der Boden für die Verunglimpfung der DDR und der SED war bereitet und Notwendigkeit war gegeben. Es hat auch seine Ursache, warum gerade linke Kräfte dieses oftmals viel zu spät erkannt haben. All zu leicht wurde auf die Totalitarismusdoktrin eingestiegen, dem Pluralismus gehuldigt und die bürgerliche Demokratie als das Ziel höchsten politischen Strebens gepriesen. Eine Schlacht ward verloren und obwohl der Krieg weiter tobt, wurde sich all zu oft den Gelüsten der Sieger dieser Schlacht untergeordnet.  

Reiner Zilkenat vom Arbeitskreis der Geschichte der DKP Neukölln stellte die in einer Broschüre zusammengestellten Forschungsergebnisse über die Vereinigung der beiden Arbeiterparteien im zum damaligen amerikanischen Sektor gehörenden Berliner Stadtteil Neukölln vor. Er konnte nachweisen, dass dies eine Einheit ohne Zwang war, “die ihre Wurzeln in der revolutionären Tradition der Neuköllner Arbeiterbewegung hatte. Aber die Westalliierten hatten deutlich gemacht, dass sie in ihren Sektoren die Vereinigung beider Arbeiterparteien nicht wünschten.”

Dabei war die Einheit der beiden deutschen Arbeiterparteien eine historische Notwendigkeit, welche durch die Ergebnisse des zweiten Weltkrieges noch untermauert wurde. Letztlich stellt sich die Frage, wem hier bewiesen werden soll, dass es sich bei diesem historischen Einigungsprozess um eine zwangs- oder freiwillige Ehe gehandelt hat? Für bekennende Kommunisten stellt sich diese Frage so nicht und deren Gegnerschaft, wird den Klassenkampf unverändert fortsetzen und selbst wenn sie von der Theorie einer Zwangsvereinigung abrücken, weil sie letztlich nicht zu beweisen ist, so hat sie doch ihre Aufgabe erfüllt. Wenn sich kommunistisch orientierte Menschen mit historischen Ereignissen auseinandersetzen, ihrer Gedenken und Erinnern, dann doch eigentlich nur, um aus ihnen Lehren für die Gegenwart zu ziehen. Um sich nur zu erinnern, bracht es keine arbeitenden kommunistischen Organisationen, dazu genügen Traditionsvereine!

Den Rest des Eintrags lesen »

Geschrieben in Historisches, Links-bewegt., aus Diskussionen | Drucken | 4 Kommentare »

23.1.2011 von Tolo.

Kultur der Kulturlosigkeit!?

Hier wird berechtigter Weise ein Auswurf kapitalistischer „Hochkultur“ kretisiert. Dass in diesem Zusammenhang oft auch vermeint wird, dass es sich dabei um Kulturlosigkeit handelt, ist eher einem bürgerlichem Kulturverständnis an sich geschuldet. Dabei handelt es sich hierbei nur um ein Beispiel von vielen, welche gefunden werden können, wenn man sich auf die Suche begibt und das nicht nur bei den privaten Sendeanstalten. Eigentlich braucht auch nicht lange gesucht zu werden, einfach mittels Fernbedienung vorwärts schalten und es werden sich viele Beispiele finden lassen, auch wenn die Meisten nicht mit solchen hohen Einschaltquoten versehen sind. So sind also nicht nur in diesem Zusammenhang die Einschaltquoten durchaus bezeichnend für eine kulturelle Entwicklung in unserer  Gesellschaft, sondern auch die Vielzahl solcher und ähnlich angelegter Sendungen, in welcher Menschen gegeneinander vorgeführt werden und sich meist auch  all zu bereitwillig vorführen lassen. Dieses allein zu konstatieren reicht aber nicht aus, viel wichtiger ist es eigentlich auf die Ursachen dieser Entwicklungen zu verweisen, oder diese erst einmal zu ergründen. Da geht es in erster Linie unnatürlich ums Geld, um Profit und Profitmaximierung und der steigt und fällt im Falle des Fernsehens mit den Einschaltquoten. Dabei ist durchaus bekannt, dass mit der Höhe des Profits die Hemmschwellen fallen, diesen zu realisieren. Gleichzeitig sind solche Sendungen, neben ihrem Sendungsbewusstsein, auch Ausdruck für die fortscheitende Umwandlung von Produktivkräften in Destruktivkräfte. So wird immer stärker und konzentrierter versucht die Kapitalakkumulation mittels Zerstörung in Gang zu halten, im Extremfall mittels Kriegskapitalismus, wie ihn die USA seit Jahrzehnten praktiziert. Dass dafür die Menschen entsprechend vorbereitet werden müssen, steht außer Frage und gerade um ein Bewusstsein für das Recht des Stärkeren auszuprägen, wird eine Kultur des Stärkeren gebraucht. Wenn diese Kultur noch für Ablenkung von den eigentlichen Problemen der Menschen sorgt, dann erfüllt sie ihre Aufgabe, wie einst die Spiele im antiken Rom!

Aber eigentlich ist es egal, unter welchem Gesichtpunkt solche Fernsehprogramm, oder Produkte anderer Medien gesehen werden, letztlich steht das Interesse des Kapitals dahinter, wird diese Kultur von diesem Interesse geprägt. In diesem Sinne befinden wir uns im Dschungel des Kapitals, da hilft auch nicht der Schrei nach Hilfe, da kommt keiner zu befreien, „uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun“!

Zum Beitrag selbst habe ich folgenden Kommentar hinterlassen:    

Den Rest des Eintrags lesen »

Geschrieben in aus Diskussionen | Drucken | 1 Kommentar »

25.12.2010 von Tolo.

Heute erhielt ich folgenden interessanten Text von Georg Dorn. Er ist überschrieben mit: „Das Manifest der Kommunistischen Partei und wir“ und ist gedacht zur Veröffentlichung als Diskussionsgrundlage auf dieser Seite. Das Einverständnis des Autors voraussetzend, hier besagter Text:   

Das Manifest der Kommunistischen Partei und wir

„Die Geschichte aller bisherigen (Hervorheb. G.D.) Gesellschaft (mit Ausnahme der Urzustände“, wie Friedrich Engels nachträglich ergänzte) „ist die Geschichte von Klassenkämpfen….Unterdrücker und Unterdrückte standen in stetem Gegensatz zueinander, führten einen ununterbrochenen, bald versteckten, bald offenen Kampf, einen Kampf, der jedesmal mit einer revolutionären Umgestaltung der ganzen Gesellschaft endete oder mit dem gemeinsamen Untergang der kämpfenden Klassen.“ (MEW, Bd. 4)

Mit dieser analytischen Feststellung umfassen Marx und Engels im allerersten Programm der kommunistischen Weltbewegung den Kern aller politischen Kämpfe der Menschheit seit der Herausbildung der in Klassen gespaltenen menschlichen Gesellschaft, erklären ein objektiv wirkendes Gesetz gesellschaftlicher Entwicklung, gleich in  welchem Land, gleich auf welchem Kontinent. Und wer nur ein klein wenig Geschichtsverständnis aufbringen kann, findet die von ihnen herausgearbeitete Konsequenz bestätigt: In allen politischen Kämpfen, die in ihrem Wesen Klassenkämpfe waren, gab es letztlich nur zwei Möglichkeiten und eine einzige Alternative

·         die revolutionäre Umgestaltung der ganzen Gesellschaft….oder

·         der gemeinsame Untergang der kämpfenden Klassen.

Das wurde vor über 160 Jahren niedergeschrieben und bezog sich auf jahrtausendelange Menschheitsgeschichte. Gilt das auch heute noch? Gilt das auch historisch vorausgedacht?

Den Rest des Eintrags lesen »

Geschrieben in Links-bewegt., aus Diskussionen | Drucken | 4 Kommentare »

11.11.2010 von Tolo.

Ein dritter Kommentar.

Nun hatte ich hier zwei Kommentare gespiegelt, wobei ich einen dritten Kommentar am Ursprungsort hinterlassen habe. Da an anderem Ort die Diskussion eine etwas andere Richtung eingeschlagen hat, mache ich einen neuen Beitrag daraus. Geschuldet ist dieser Kommentar einem anderen Kommentar, in welchen die Relation von Einnahmen und Ausgaben angesprochen wurde. Zwar hatte ich in meinem ersten Kommentar auf Kosten in der DDR verwiesen, aber das mir damals zur Verfügung stehende Einkommen nicht benannt. Dieses wurde nun nachgeholt, wobei es durchaus interessant ist, über die Relationen nachzudenken. So stand in der DDR einen sein Einkommen zur freien Verfügung, sicher musste noch für Miete, Strom, Gas, Heizung etc. aufgekommen werden, aber diese Kosten hielten sich in Grenzen. Steuern waren nicht mehr zu zahlen, genauso wie Beiträge zur Sozialversicherung. Letztere waren schon vom Lohn/Gehalt abgezogen und waren auf 10% des Einkommens, maximal 60,- Mark beschränkt. Die Gesundheitsversorgung war kostenfrei und stand allen gleichermaßen zur Verfügung. Sorge um den Arbeitsplatz brauchte sich niemand zu machen, das Recht auf Arbeit war in der Verfassung (welche per Volksentscheid, nach umfassender und breiter Diskussion verabschiedet) verankert. Das die Arbeitsproduktivität in der DDR in vielen Bereichen niedriger war, als in der BRD z. B. ist in gewisser Weise auch diesem Umstand geschuldet, da es durchaus Betriebe gab, welche erkannter Maßen unrentabel waren und eigentlich geschlossen werden müssten, aber am Laufen gehalten wurden, um dem Recht auf Arbeit entsprechen zu können. Sicher war das nicht die beste Lösung, aber es war eine Lösung, welche ein durchaus hohes Maß an sozialer Sicherheit gewährleistete. Im Gegensatz zur BRD wurde in der DDR Arbeit subventioniert und nicht Arbeitslosigkeit. Aber das ist alles Geschichte und mit einem hohen Maß sozialer Sicherheit zogen viele in die Tempel des Konsums der BRD, sich der Illusion hingebend, dass die Errungenschaften des Sozialismus weiter wirken würden. Später mussten viele erkennen, dass das nicht der Fall war, soziale Sicherheit im gewohntem Maße gab es gleich nach 1990 nicht mehr, und selbst soziale Errungenschaften in der BRD wurden in den letzten zwei Jahrzehnten erheblich zurückgedrängt, es gibt fürs Kapital keine Notwendigkeit mehr diese aufrecht zu erhalten und die Werktätigen verfügen nicht über einen Organisierungsgrad, welcher ihnen ermöglichen würde wirkungsvoll Widerstand zu leisten. Wir leben in der Gegenwart, dieses sollte uns aber nicht daran hindern sich mit unserem Erbe auseinanderzusetzen und entsprechende Schlüsse für Gegenwart und Zukunft zu ziehen.

Den Rest des Eintrags lesen »

Geschrieben in Gefunden im Netz, aus Diskussionen | Drucken | 1 Kommentar »