3.9.2011 von Tolo.

Weitere Kommentare zum ideologischen Kampf mittels Blog.  

Nun wird der ideologische Kampf auch dort geführt, wo es ursprünglich um eine Form, eine Möglichkeit dieses Kampfes gegangen ist. Zwei Kommentare hatte ich auf dieser Seite zum Thema schon gespiegelt, weitere sind hinzugekommen. Bevor ich diese hier anhänge, sei darauf verwiesen, dass sie im Zusammenhang mit der entsprechenden Diskussion auf der Seite von Sepp Aigner zu sehen sind. Dabei sind meine Kommentare durchaus nur Fragmente des Nachdenkens über ideologischen Kampf. Für hilfreiche Unterstützung wäre ich dankbar.

Hier nun meine neuern Kommentare/Gedankenfragmente:

Kommentar Vorgestern:

Hallo Sepp,

oben hatte ich F. Engels zitiert, hier das betreffende Zitat noch einmal: „Der große Grundgedanke, dass die Welt nicht als ein Komplex von fertigen Dingen zu fassen ist, sondern als ein Komplex von Prozessen, worin die scheinbar stabilen Dinge nicht minder wie ihre Gedankenabbilder in unserm Kopf, die Begriffe, eine ununterbrochene Veränderung des Werdens und Vergehens durchmachen, in der bei aller scheinbaren Zufälligkeit und trotz aller momentanen Rückläufigkeit schließlich eine fortschreitende Entwicklung sich durchsetzt – dieser große Grundgedanke ist, namentlich seit Hegel, so sehr in das gewöhnliche Bewusstsein übergegangen, dass er in dieser Allgemeinheit wohl kaum noch Widerspruch findet. Aber ihn in der Phrase anerkennen und ihn in der Wirklichkeit im einzelnen auf jedem zur Untersuchung kommenden Gebiet durchzuführen, ist zweierlei. Geht man aber bei der Untersuchung stets von diesem Gesichtspunkt aus, so hört die Forderung endgültiger Lösungen und ewiger Wahrheiten ein für allemal auf; man ist sich der notwendigen Beschränktheit aller gewonnenen Erkenntnis stets bewusst, ihrer Bedingtheit durch die Umstände, unter denen sie gewonnen wurde; aber man lässt sich auch nicht mehr imponieren durch die der noch stets landläufigen alten Metaphysik unüberwindlichen Gegensätze von Wahr und Falsch, Gut und Schlecht, Identisch und Verschieden, Notwendig und Zufällig; man weiß, dass diese Gegensätze nur relative Gültigkeit haben, dass das jetzt für wahr Erkannte seine verborgene, später hervortretende falsche Seite ebensogut hat wie das jetzt als falsch Erkannte seine wahre Seite, kraft deren es früher für wahr gelten konnte; dass das behauptete Notwendige sich aus lauter Zufälligkeiten zusammensetzt und das angeblich Zufällige die Form ist, hinter der die Notwendigkeit sich birgt – und so weiter.“[2]

Heute besteht meines Erachtens ein entscheidendes Problem darin, dass die meisten Menschen in diesem Lande im Denken, in der Erkenntnis hinter Hegel zurückversetzt wurden. Mittels Medien wurden die meisten Gehirne darauf getrimmt in Kategorien von schwarz und weis, gut und böse, Diktatur und Demokratie etc. zu denken. Und dieses wird getan und auch wen Zweifel aufkommen, so wird zwar festgestellt, dass das was geschieht nicht gut ist, nicht gut sein kann, aber da der Gegner der bösen Tat bis jetzt als böse galt, kann es doch vielleicht nicht verkehrt sein, bekämpft gar das Böse das Böse? So simpel diese Logik ist, so falsch ist sie auch, aber leider all zu tief im Bewusstsein vieler Menschen verankert.

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29.8.2011 von Tolo.

Der mediale Kampf ist unmittelbarer Ausdruck des ideologischen Kampfes, welcher eine der drei Grundformen des Klassenkampfes ist. Gerade in diesem Zusammenhang gilt es nicht nur zu klären, was unter Ideologie zu verstehen ist, sondern auch andere Begrifflichkeiten sind ihres Inhalts nach zu sondieren. Dieses ist allein schon aus dem Grund wichtig, damit es nicht zu Unstimmigkeiten und somit zu ungewollten Missverständnissen kommt.  

Auf seiner Seite stellt Sepp Aigner die Frage, nach dem Sinn des „Bloggen gegen die Mainstream-Lügen“. Dabei können durchaus schon berechtigte Zweifel aufkommen, wenn die gegenwärtigen Ergebnisse betrachtet werden und speziell der Einfluss auf praktische politische Tat. Nun ist der Zweifel aber eine entscheidende Kraft die Treibt, in der Regel in Richtung Erkenntnisgewinn. Es ist auch gut diese Frage aufzuwerfen, Menschen sollten ihr Tun immer hinterfragen, letztlich kann so die Tat Ablehnung, aber auch Bestätigung finden. In diesem Fall eher Bestätigung, da gerade die jüngste Vergangenheit gezeigt hat, wie notwendig es ist, sich mit den Aussagen in den Medien auseinanderzusetzen, diese zu hinterfragen und auf ihren Wahrheitsgehalt zu prüfen. Ergänzend dazu ist es zwingend notwendig Informationsquellen zu erschließen, welche weitgehend unabhängig von den Meinungsmachemedien agieren. Dieses ist gegenwärtig besonders im Zusammenhang mit Libyen zu sehen, wo selbst Jagd auf kritische Journalisten gemacht wird und ansonsten nur Meldungen verbreitet werden, welche die Lage in Libyen verzehrt, entstellt, verkehrt wiedergeben. Schwerpunkte werden Verschoben, Schuld und Schuldige vom vorgegebnen Standpunkt aus klar definiert, ohne Berücksichtigung der ursächlichen Begebenheiten. Dabei findet sich in jeder Nachricht zumindest ein Funken Wahrheit, welchen es zu entdecken und herauszuarbeiten gilt.

Letztlich handelt es sich um einen Kampf, in welchen der Gegner hochgerüstet ist und es schwer ist „Geländegewinne“ zu erzielen. Entscheidend in diesem Kampf ist der Grad des politischen Bewusstseins und der Standpunkt der Akteure, ist das Engagement vieler Einzelner und die wachsende Fähigkeit sich zu vernetzen. Dabei besteht eine Aufgabe gerade auch darin Aufklärend zu wirken und sich auch mit Meinungsfreiheit auseinanderzusetzen und herauszuarbeiten, dass Meinungsfreiheit auch die Freiheit der Lüge beinhaltet, von welcher die Meinungsmachemedien reichlich gebrauch machen.

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8.8.2011 von Tolo.

Parteienverbote gehören zur politischen Praxis in der Bundesrepublik, praktischer Weise existiert nach wie vor das KPD-Verbot aus dem Jahre 1956, aber es wird auch über neuere Verbote nachgedacht. So ist der MZ von heute zu entnehmen, dass der Generalsekretär der CSU über ein Verbot der Linkspartei nicht nur nachdenkt, sondern ein solches sogar anregt. Solche Ansichten zeugen nicht nur von beschränkten Demokratieverständnis und deren praktischen Anwendung in diesem Lande, sonder stellt auch eine Gefahr für alle demokratisch orientierten Kräfte, welchen die gegenwärtig praktizierte Demokratie zu eng ist, da sie z. B. breite Bürgerbeteiligungen in der Regel auf die Teilnahem von Wahlen beschränkt. Wobei weitere Einschränkungen sich ergeben, da letztlich nur Parteien und deren Kandidaten gewählt werden können.

Sollte es nun in Parteien wie in der PDL z. B. Kräfte geben, welche selbst halbherzig das bestehende System in Frage stellen, darf dieses nicht sein und die Gralshüter praktizierter, eingeschränkter Parteiendemokratie treten auf den Plan. Das gerade von solch ambitionierten Menschen wie den Generalsekretär der CSU die eigentliche Gefahr für die Demokratie in diesem Lande ausgeht, liegt auf der Hand, da solche Verbote geeignet sind den noch existierenden Funken demokratischen Seins in diesem Land zu löschen.

Nun gibt es an der praktizierten Demokratie in diesem Land von verschiedener Seite Kritik, gerade auch auf Grund erkannter Machtlosigkeit im Zuge verschiedener Auseinandersetzungen unserer Zeit. Volksentscheide gibt es auf Bundesebene nicht, auf Landes- und regionaler Ebene müssen hohe Hürden genommen werden und letztlich bleibt immer noch der Irrweg durch die verschiedensten behördlichen Instanzen, welche mehrheitlichen Bürgerwillen negieren können. 

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19.6.2011 von Tolo.

Nun ist die finanzielle Situation Griechenlands Füllstoff so manches Beitrags in den Medien, wobei die Widerstandsbewegungen in Griechenland in verschiedensten Licht präsentiert werden, oder gar unterschlagen. Dass dabei die verschieden wirkenden Kräfte unterschiedlich eingeschätzt werden, gerade was ihren Einfluss auf diese Bewegung betrifft, kann nicht verwundern. Wenn aber der Einfluss der griechischen kommunistischen Partei auf diese Bewegung gerade auf einer kommunistisch orientierten Internetseite hierzulande unterschlagen wird, ist es schon eine Auseinadersetzung wert. So findest sich auf der Seite von Sepp Aigner folgende interessante Auseinandersetzung:  

Schräger Blick von links auf Griechenland

Auf der Internetseite der DKP steht dieser Beitrag zu Griechenland:

Dazu einige Anmerkungen:

Der Autor bringt es fertig, über die mit dem Generalstreik vom 15. Juni verbundenen Massenaktionen zu schreiben, ohne die Rolle der PAME und der KKE auch nur mit einem Wort zu erwähnen. Das ist dieselbe “Verfahrensweise”, die man von den bürgerlichen Medien kennt - das Verschweigen. Als die eigentlichen Träger der Massenaktionen wird die “Bewegung der Plätze” hingestellt. Das ist dieselbe “Verfahrensweise”, wie man sie von den bürgerlichen Medien kennt: Eine politisch noch diffuse, sich selber als “politisch neutral” betrachtende spontane Bewegung wird wahrheitswidrig “hoch geschrieben”, und damit von der Hauptkraft der griechischen Opposition, der kommunistisch geführten Arbeiterbewegung abgelenkt.

Ohne die Kommunisten hätte es weder den Generalstreik noch die machtvollen Kundgebungen in ganz Griechenland gegeben.

- Im Sog des revolutionären Teils der Oppositionsbewegung und von ihm gezwungen, müssen auch die sozialdemokratisch dominierten Gewerkschaftszentralen mobilisieren, weil ihnen anderenfalls die Mitglieder weglaufen und in Massen zu PAME übergehen.

- Unter diesem Druck steht auch PASOK selbst, und dies ist der Grund dafür, dass es in ihr erste Absetzbewegungen vom Kurs Papandreous gibt.

- Die weitere Entwicklung der “Bewegung der Plätze” wird davon abhängen, wie es den Beteiligten gelingt, ihre Illusionen über die Erfolgsmöglichkeiten von “spontanen Protesten” zu überwinden, einen Klassenstandpunkt zu gewinnen und sich mit dem politisierten und aktiven Teil der Arbeiterklasse und den organisierten Teilen des Kleinbürgertums, der kleinen Gewerbetreibenden, Bauern und Intellektuellen zu verbinden.

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23.4.2011 von Tolo.

Das Ende einer Partei wurde verkündet!

Eine kommunistische Splittergruppe hat festgestellt, dass sie ihre Aufgabe erfüllt hat und sich aufgelöst, um in einer andere Splittergruppe auf zugehen. Interessante ist die Diskussion, welche sich zum Beitrag entwickelt und sich um die Einheit kommunistischer Bewegtheit dreht. Eine Diskussion, welche dringend notwendig ist und in gegebener Breite geführt werden sollte. Erwähnen möchte ich in diesem Zusammenhang, dass der Betreiber der Seite in der Regel konstruktiven Diskussionen offen gegenüber steht und als Anhänger der Feb. KI sogar den Appell der KI (Gera) veröffentlicht hat. Das in diesem Zusammenhang letztere KI als Abspaltung bezeichnet wird, entspricht zwar nicht den Tatsachen, sollte aber auch nicht überbewertet werden. Zum ersten Beitrag selbst habe ich folgenden Kommentar geschrieben, welcher gegenwärtig noch auf Freischaltung wartet:

Hallo,

nun kann über Wege zur Einheit kommunistischer Bewegtheit gestritten und es können verschiedene Wege propagiert und favorisiert werden, nur ändert dieses an der Tatsache nichts, dass eine solche Einheit historisch notwendig ist und letztlich zur Aufhebung der bestehenden Situation, mit seinen vielen verschieden Organisationen führt. In diesem Zusammenhang hat bis jetzt keine bestehende Gruppierung, ob nun Partei oder „loser“ Zusammenschluss bewiesen, das sie dazu in der Lage ist. Die Aufhebung des gegenwärtigen Zustandes kann nur über eine breite Diskussion, unter Einbeziehung aller betroffener Kräfte erfolgen.

Hier ein Resümee* aus kritischen Anmerkungen zu einem Bericht über die gemeinsame Festveranstaltung von DKP und KPD am 16. April in Berlin: „Innerhalb kommunistischer Bewegtheit kann es doch nicht um den Führungsanspruch des einen oder anderen, der einen oder anderen Partei gehen, sondern um die Schaffung einer einheitlichen Partei, welche es verdient sich Avantgarde des Proletariats zu nennen, weil sie es ist, weil sie die notwendigen Fähigkeiten entwickelt, dem Proletariat sein Selbstbewusstsein als schöpferische Klasse wiederzugeben, damit es als Subjekt im eigenem Interesse in Erscheinung tritt.“

So sei hier auch auf die 5. These** zur wissenschaftlichen Beratung der KI (Gera), welche sich mit der Forderung „Klarheit vor Einheit“ auseinandersetzt, verwiesen, im Resümee der These heißt es: „Einheit durch Klarheit und Klarheit zur Einheit, das betrachtete Karl Marx in seiner Kritik am Gothaer Programm als einen widersprüchlich-dialektischen Prozess, in dem nicht um jeden Preis eine Vereinigung herbeizuführen, aber zumindest eine Aktionseinheit verschiedener Abteilungen der Arbeiterbewegung, die zur Vereinigung führen könne und solle, zu praktizieren sei. Selbst eine solche Aktionseinheit existiert heute nur noch gelegentlich an den Grenzfeldern kommunistischer Politik. In diesem Sinne sind »Klarheit« und »Einheit« keine einmaligen, aufeinander folgenden und damit abgeschlossenen Akte, sondern ein wechselseitiger Zusammenhang sich einander widersprechender und zugleich bedingender Seiten. Es ist dieser Zusammenhang, der – bezogen auf die Stabilität der Partei – auf immer höherer Stufenleiter immer wieder neu hergestellt werden muss.“ Es ist ein Prozess, kein gegebener Zustand und dem sollte Rechnung getragen werden. Das wir auf einen guten Weg zur Einheit kommunistischer Bewegtheit sind, zeigen auch solche Diskussionen, welche sich mit diesem Thema beschäftigen und verschiedene Positionen erkennen lassen.

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22.4.2011 von Tolo.

Auseinandersetzung, Standpunkt, Diskussion

Nun ist der Bericht auf einer Internetseite der DKP über die gemeinsame Festveranstaltung von KPD und DKP am 16. April 2011 in Berlin anlässlich des 65. Jahrestages der Vereinigung von KPD und SPD zur SED  auch an anderer Stelle Gegenstand einer Betrachtung. Sepp Aigner setzt sich im folgenden Beitrag mit Aussagen der Stellvertretenden Parteivorsitzenden der DKP auseinandergesetzt. Dieser Beitrag ist auch ein guter Beleg dafür, dass entsprechende Diskussionen, mit dem Ziel einer einheitlich organisierten kommunistischen Linken, nicht neu sind und erkannter Notwendigkeit entsprechend  in Zukunft sogar zunehmen werden. Bevor ich betreffenden Beitrag hier wiedergeben, sei angemerkt, dass sich mit obigen Beitrag auch ein Leserbrief beschäftigt, welcher von einem Teilnehmer erwähnter Veranstaltung geschrieben wurde und auffordert, einige Punkte im Bericht richtig zu stellen. Aber nun der Beitrag von Sepp Aigner:

KPD will Vereinigung mit der DKP

Auf einer gemeinsamen Veranstaltung von KPD und DKP aus Anlass des 65. Jahrestags der SED-Gründung wurde von Seiten der KPD der Wunsch nach Vereinigung der beiden Parteien ausgesprochen. Nina Hager, stellvertretende Vorsitzende der DKP, wies eine solche Perspektive zurück.  „Sosehr es nötig ist, sich heute daran zu erinnern, die Lehren aus der Geschichte zu beachten und uns gemeinsam gegen die Verfälschung der Geschichte zu wehren: Es sollte daraus nicht der Schluss gezogen werden, ein ähnlicher Vereinigungsprozess wäre heute möglich.“ Hager nannte als Grund die bestehenden Differenzen.

Ein “ähnlicher Vereinigungsprozess” - ähnlich dem der Vereinigung von KPD und SPD - zwischen der aus der SED hervorgegangenen KPD und der DKP ist tatsächlich nicht “möglich”. Denn dabei würde es sich ja nicht um die Vereinigung von Sozialdemokraten und Kommunisten handeln, sondern um die Vereinigung zweier kommunistischer Parteien. Insofern geht Hagers Vergleich fehl. Es würde sich auch nicht um die Vereinigung grosser Massenparteien handeln, die entscheidenden Einfluss in der Bevölkerung haben, sondern um die Vereinigung zweier kleiner Parteien mit sehr geringem Einfluss.

Nina Hager benennt als Alternative: “Was heute nötig ist, ist, dass wir uns aktiver und offen in die heutigen gesellschaftlichen Auseinandersetzungen einmischen. Das heißt aber auch, dazu beizutragen, dass die Aktionen und die Prozesse zur Zusammenführung der Kräfte weitergeführt, die Bündnisse breiter und so stark werden, dass eine Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt als wichtiger Schritt auf dem Weg zur grundlegenden Veränderung der Gesellschaft, zum Sozialismus durchgesetzt werden kann.”

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21.4.2011 von Tolo.

Kommunistische Einheit, Gegenstand einer Betrachtung.

Nun fand am 16. April eine gemeinsame Festveranstaltung von KPD und DKP anlässlich des 65. Jahrestages der Vereinigung von KPD und SPD zur SED statt. Auf der Veranstaltung wurden Reden gehalten und auch ein Appell der Kommunistischen Initiative (Gera 2010) verlesen. Auf der Seite besagter Initiative finden sich drei Redebeiträge, sowie der verlesene Appell. Vom Ergebnis dieser Veranstaltung wird auch auf einer Internetplattform der DKP berichtet. Nach anfänglicher Übersicht, wird zu einigen Punkten der Veranstaltung Stellung genommen, wobei interessant die Aussagen zum Appell, aber auch zu einer einheitlichen kommunistischen Partei sind. Im folgendem habe ich zum Text einige Anmerkungen gemacht und diese in roter Schrift gehalten:

Veranstaltung anlässlich des 65. Jahrestages der Vereinigung von KPD und SPD zur SED

19.04.2011: Vor 65 Jahren, am 21. April 1946, wurde in Berlin die Sozialistische Einheitspartei gegründet. Vorangegangen war der 15. Parteitag der KPD, der für einen Vereinigung der beiden Parteien SPD und KPD votierte, und der 40. Parteitag der SPD. Unter den Anwesenden im Theater am Schiffbauerdamm waren auch mehr als hundert Vertreter aus den westlichen Besatzungszonen, die trotz aller Widrigkeiten und der Drohungen rechter SPD-Vorstandsmitglieder angereist waren. Einstimmig fassten auch die sozialdemokratischen Delegierten den Beschluss zur Vereinigung. An dieses wichtige Datum der revolutionären Arbeiterbewegung und der deutschen Geschichte wurde in einer Festveranstaltung am Samstag, den 16.04.2011, erinnert. Für die DKP sprach Nina Hager, stellvertretende Parteivorsitzende der DKP. Sie erinnerte daran, dass „die Spaltung der revolutionären Arbeiterbewegung damals in ganz Deutschland hätte überwunden werden können. 1946 hatten beide Arbeiterparteien bereits wieder viele Hunderttausend Mitglieder. Vielerorts, auch in den westlichen Besatzungszonen, gab es in den ersten Nachkriegsmonaten eine intensive Zusammenarbeit, Diskussionen, später gemeinsame Aktionsausschüsse und Vorbereitungen für die Vereinigung der Parteien“.

Sie erinnerte aber auch daran, „dass im Jahre 1992 die damals von Rainer Eppelmann geleitete Enquete-Kommission des Bundestages den Auftrag erhielt, alle Möglichkeiten zu nutzen, die DDR und die SED zu delegitimieren. Dazu gehörte eben die These von der „Zwangsvereinigung“, die nicht nur die Ergebnisse der DDR-Forschung völlig negierte, sondern auch den in den Jahren vor 1989/90 vorgelegten zunehmend differenzierenden Forschungsergebnissen westdeutscher Historiker widersprach.“

Dieses möge alles gut und schön zu konstatieren sein, allein verwundern kann es nicht, hat sich doch der Klassenkampf mit den Ereignissen 1989/90 auf eine andere Ebene begeben. Die einzigen, welche das anscheinend nicht wahrnahmen, war die Arbeiterklasse. Das Kapital hingegen führte diesen Kampf mit unverminderter Härte weiter, historische Erkenntnisse, selbst wenn sie eigentlich nicht zu widerlegen sind, spielen keine Rolle, solange sie nicht in die Diskussion mit eingebracht werden. Der Boden für die Verunglimpfung der DDR und der SED war bereitet und Notwendigkeit war gegeben. Es hat auch seine Ursache, warum gerade linke Kräfte dieses oftmals viel zu spät erkannt haben. All zu leicht wurde auf die Totalitarismusdoktrin eingestiegen, dem Pluralismus gehuldigt und die bürgerliche Demokratie als das Ziel höchsten politischen Strebens gepriesen. Eine Schlacht ward verloren und obwohl der Krieg weiter tobt, wurde sich all zu oft den Gelüsten der Sieger dieser Schlacht untergeordnet.  

Reiner Zilkenat vom Arbeitskreis der Geschichte der DKP Neukölln stellte die in einer Broschüre zusammengestellten Forschungsergebnisse über die Vereinigung der beiden Arbeiterparteien im zum damaligen amerikanischen Sektor gehörenden Berliner Stadtteil Neukölln vor. Er konnte nachweisen, dass dies eine Einheit ohne Zwang war, “die ihre Wurzeln in der revolutionären Tradition der Neuköllner Arbeiterbewegung hatte. Aber die Westalliierten hatten deutlich gemacht, dass sie in ihren Sektoren die Vereinigung beider Arbeiterparteien nicht wünschten.”

Dabei war die Einheit der beiden deutschen Arbeiterparteien eine historische Notwendigkeit, welche durch die Ergebnisse des zweiten Weltkrieges noch untermauert wurde. Letztlich stellt sich die Frage, wem hier bewiesen werden soll, dass es sich bei diesem historischen Einigungsprozess um eine zwangs- oder freiwillige Ehe gehandelt hat? Für bekennende Kommunisten stellt sich diese Frage so nicht und deren Gegnerschaft, wird den Klassenkampf unverändert fortsetzen und selbst wenn sie von der Theorie einer Zwangsvereinigung abrücken, weil sie letztlich nicht zu beweisen ist, so hat sie doch ihre Aufgabe erfüllt. Wenn sich kommunistisch orientierte Menschen mit historischen Ereignissen auseinandersetzen, ihrer Gedenken und Erinnern, dann doch eigentlich nur, um aus ihnen Lehren für die Gegenwart zu ziehen. Um sich nur zu erinnern, bracht es keine arbeitenden kommunistischen Organisationen, dazu genügen Traditionsvereine!

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11.4.2011 von Tolo.

Am Samstag den 9. April 2011 fand in Berlin eine wissenschaftliche Beratung zum Thema „Für eine vereinte kommunistische Partei in Deutschland“, statt. Auf dieser Tagung wurden ausgearbeitete Thesen diskutiert und „die Teilnehmer der wissenschaftlichen Beratung beschlossen einstimmig einen Appell, der auf der  Festveranstaltung von KPD und DKP anlässlich des 65. Jahrestages der Vereinigung von KPD und SPD zur SED am 16. April in Berlin übergeben und veröffentlicht werden wird.“ Eine Information zur Veranstaltung ist zwischenzeitliche veröffentlicht worden, wobei der Diskussion, aber auch den Gesprächen in den Pausen interessante Anregungen entnommen werden konnten. Wenn es gelingt, der historischen Notwendigkeit entsprechend, notwendige Impulse für die Einheit der kommunistischen Bewegung in diesem Land zu geben, so wäre schon einiges erreicht. Das es in diesem Zusammenhang notwendig ist, den Kontakt zu weiteren kommunistisch orientierten, sowie kapitalismuskritischen Bewegungen auf- und auszubauen, versteht sich von selbst und war auch Bestandteil so manchen Gespräches am Rande. Dabei spielte die gegenwärtige Kompliziertheit, und die damit verbundenen geringe Wirksamkeit kommunistischer Bewegtheit eine entscheidende Rolle.

Wichtig ist meines Erachtens auch, dass so manches Bekenntnis zum Marxismus-Leninismus dadurch mit Leben erfüllt werden muss, in dem sich mit dieser Lehre intensiver auseinandergesetzt wird, damit sie in der Praxis verbreitete Anwendung findet und nicht, wie gegenwärtig oft üblich, plakativ vor sich hergetragen wird. Insgesamt eine interessante und lehrreiche Veranstaltung, auf welcher mit den Thesen und deren Diskussion ein Schritt in Richtung der Einheit kommunistischer Bewegtheit getan wurde. Die Breite der Teilnehmerzahl, an Hand der Organisationen, welchen die Teilnehmer angehören, untermauert die Notwendigkeit einer einheitlichen Organisation und Vorgehensweise besonders. Da in diesem Zusammenhang festgestellt und mit verschiedenen Beispielen belegt wurde, wie Zusammenarbeit, vorwiegend an der Basis, heute schon funktioniert, ist ein Zeichen dafür, dass zeitentsprechende und der Notwendigkeit gehorchende Initiativen heute meistens von „unten“ ausgehen. In diesem Zusammenhang stehen auch folgende Ausführungen in der Information: „Die Teilnehmer der wissenschaftlichen Beratung beschlossen einstimmig einen Appell, der auf der  Festveranstaltung von KPD und DKP anlässlich des 65. Jahrestages der Vereinigung von KPD und SPD zur SED am 16. April in Berlin übergeben und veröffentlicht werden wird.“  Zum Appell selbst gab es eine interessante Diskussion und es wurde nicht nur um manche Formulierung gerungen. Verständlich ist, dass dieser Appell nicht vor seiner Übergabe veröffentlicht wird.  

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5.4.2011 von Tolo.

Der Deutsche Freidenkerverband hat aus dringendem politischem Grund, folgenden offenen Brief „Aggression gegen Libyen beenden! Völkerrecht verteidigen!“ an die Fraktionen des Deutschen Bundestages gesendet.

Der Brief wurde an die Fraktionsvorsitzenden einzeln versandt. Dem Brief beigefügt ist das Memorandum des Präsidenten der International Progress Organization über die Sicherheitsratsresolution 1973 (2011) und ihre Umsetzung durch eine „Koalition der Willigen“ unter Führung der Vereinigten Staaten und der Nordatlantischen Verteidigungsorganisation.

Dieses Memorandum wurde dem Präsidenten des Sicherheitsrates und dem Generalsekretär der Vereinten Nationen vom Präsidenten der International Progress Orfanitzation am 26. März 2011 übersandt.

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Offener Brief

an die Fraktionen des Deutschen Bundestags

Aggression gegen Libyen beenden! Völkerrecht verteidigen!

Sehr geehrte …,

seit dem 19. März 2011 führt eine Allianz unter Führung Frankreichs, Großbritanniens und der USA einen Interventionskrieg gegen die Libysch-Arabische Dschamahirija. Die Interventionsmächte sind dabei, eine Anschlussoperation unter Führung der NATO zu organisieren.

Die öffentliche Begründung der Militäroperation stützt sich auf die Behauptung, dass unter der Führung des Obersten Muammar al-Gaddafi, (der unsinnigerweise als „Machthaber bezeichnet wird, obwohl er kein Staatsamt bekleidet), eine Demokratiebewegung mit solch brutaler Gewalt niedergeschlagen werde, dass ein Eingreifen aus humanitären Gründen geboten sei. Die Angriffe dienten dem Schutz von Zivilisten. Die Diskrepanz zwischen dieser Darstellung und der objektiven Situation könnte nicht größer sein.

Tatsächlich dienen die Angriffe der Schwächung der regulären libyschen Streitkräfte, die sich in einem Bürgerkrieg mit bewaffneten, unter dem Banner der Monarchie kämpfenden Gegnern der demokratischen Staatsordnung befinden. Durch den Eingriff der Allianz wurde der Bürgerkrieg, der schon so gut wie entschieden war, künstlich verlängert und so das Leid des libyschen Volkes vergrößert. Zivile Opfer der ausländischen Angriffe sind in Anbetracht der Kriegsführung und der eingesetzten Waffen unvermeidlich.

Von den eigennützigen Interessen der Hauptinterventionsmächte ist in der breiten Öffentlichkeit keine Rede: Westliche Energiekonzerne haben Verträge zur Öl- und Erdgasförderung mit Libyen abgeschlossen, in denen sie sich verpflichten, den überwiegenden Teil der Förderungen an libysche Unternehmen abzugeben. Eine neue, von den Interventionsmächten auf Gedeih und Verderb abhängige Staatsmacht würde diese Verträge annullieren und eine ungehemmte Ausbeutung der libyschen Bodenschätze durch ausländische Investoren zulassen. Darüber hinaus scheinen seit langem existierende geopolitische Strategieziele ein maßgebliches Motiv hinter der Intervention zu sein.

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14.3.2011 von Tolo.

Wissenschaftliche Beratung in Berlin!

Am 09.04.2011 findet in Berlin eine wissenschaftliche Beratung, „anlässlich des 65. Jahrestages der Vereinigung von KPD und SPD zur SED und des 125. Geburtstages von Ernst Thälmann“, statt. Veranstalter ist die Kommunistische Initiative (Gera 2010). Auf der Internetseite der KI (Gera 2010) kann sich zu dieser Beratung angemeldet werden.

“Die Seite ist ganz ansprechend” und kommt „nicht großsprecherisch und aufgeblasen daher, wie die der „Februar-KI““, wie ich Zustimmend einem E-Mail entnehmen konnte. Erwähnenswert ist in diesem Zusammenhang, dass die „Februar-KI“, sich vom ursprünglichem Ansinnen der KI verabschiedet hat, in den Parteistrukturen geschaffen wurden. Somit hat dies KI-Abspaltung, das eigentliche Ansinnen, für eine einheitliche kommunistische Partei in Deutschland zu kämpfen, aufgegeben und in separatistischer Weise zu wirken begonnen.  

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